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   VGH Bayern, 04.09.2017 - 6 ZB 17.1325   

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VGH Bayern, 04.09.2017 - 6 ZB 17.1325 (https://dejure.org/2017,36821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.09.2017 - 6 ZB 17.1325 (https://dejure.org/2017,36821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. September 2017 - 6 ZB 17.1325 (https://dejure.org/2017,36821)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    SG § 7, § 13 Abs. 1, § 17 Abs. 2 S. 1, § 37 Abs. 1 Nr. 3, § 40 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 2, § 91
    Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Zeitsoldaten aus dem Dienstverhältnis mit Ablauf der Bewährungszeit; Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Festsetzung weiterer Dienstzeiten; Stufenweise Festsetzung der Dienstzeit eines Soldaten auf Zeit durch Verfügung außerhalb der Ernennungsurkunde; ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SG § 37 Abs. 1 Nr. 3; SG § 40 Abs. 1; VwGO § 91
    Soldatenrecht; Soldat auf Zeit; stufenweise Festsetzung der Dienstzeit; statthafte Klageart; Übergang von Anfechtungsklage auf Verpflichtungsklage; Klageänderung; Entzug der Fahrerlaubnis; fehlende bzw. unzutreffende Information gegenüber Vorgesetzten; Ausbildung zum ...

  • rechtsportal.de

    SG § 37 Abs. 1 Nr. 3 ; SG § 40 Abs. 1 ; VwGO § 91
    Entlassung eines Zeitsoldaten aus dem Dienstverhältnis mit Ablauf der Bewährungszeit; Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Festsetzung weiterer Dienstzeiten; Stufenweise Festsetzung der Dienstzeit eines Soldaten auf Zeit durch Verfügung außerhalb der Ernennungsurkunde; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 13.12.2018 - 3 ZB 16.935

    Übernahme in das Beamtenverhältnis, Mangelnde Bewährung, Gesundheitliche Eignung,

    Während allerdings der Behörde bei der Entscheidung über die gesundheitliche Eignung keinerlei Beurteilungsspielraum zusteht, sodass diese Entscheidung gerichtlich voll überprüfbar ist (BVerwG, U.v. 30.10.2013 - 2 C 16.12 - juris Rn. 17 f.; U.v. 25.7.2013 - 2 C 12.11 - juris Rn. 24), ist der Beurteilungsspielraum des Dienstherrn hinsichtlich der charakterlichen Eignung gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar (BayVGH, U.v.13.1.2016 - 3 B 14.1487 - juris Rn. 34; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 26.10.2017 - 6 A 767/16 - juris Rn. 21; VGH BW, B.v. 10.3.2017 - 4 S 124/17 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 15.02.2018 - 6 ZB 17.2521

    Voraussetzungen der Beitragspflicht eines nicht gefangenen

    Denn die Rüge unzureichender Sachaufklärung ist kein Mittel" um insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung zu kompensieren (vgl. BVerwG" B.v. 16.3.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH" B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 13.11.2017 - 15 ZB 16.1885

    Verwaltungsgerichte, Beseitigungsanordnung

    Aufgrund der umfangreichen fachlichen Äußerungen des AELF ist im vorliegenden Fall auch nicht ersichtlich, inwiefern sich dem Verwaltungsgericht mit Blick eine weitere Aufklärung hätte aufdrängen sollen (vgl. BVerwG" B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - BRS 79 Nr. 73 (2012) = juris Rn. 6 m.w.N.; B.v. 14.2.2014 - 8 B 69/13 - juris Rn. 13; vgl. BVerwG, B.v. 21.7.2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 23.8.2016 - 15 ZB 15.2668 - juris Rn. 26; B.v. 29.8.2017 - 1 ZB 15.2013 - juris Rn. 10; B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 16), zumal der Kläger die fachlichen Aussagen des AELF nicht durch substanziiertes Aufzeigen erheblicher Fehler in Frage gestellt bzw. "erschüttert" hat (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2016 - 15 ZB 14.2686 u.a. - juris Rn. 68 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.06.2020 - 6 ZB 20.980

    Beitrage für Baumaßnahmen an der Fahrbahn sowie der Straßenentwässerung

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 5.12.2018 - 5 B 30.18 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 30.7.2019 - 6 ZB 19.538 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 04.06.2020 - 6 ZB 20.647

    Schadlosstellung wegen verspäteter Beförderung

    Denn die Rüge unzureichender Sachaufklärung ist kein Mittel, um insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 23.04.2019 - 6 ZB 19.151

    Erfolglose Berufung - Kein Anspruch auf erneute dienstliche Beurteilung nach

    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn das Verwaltungsgericht den aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt hält und von einer Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier die Klägerin - nicht in der gemäß § 86 Abs. 2 VwGO vorgesehenen Form beantragt hat (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 11.02.2020 - 6 ZB 19.2351

    Dienstliche Regelbeurteilung eines Beamten

    Die Rüge unzureichender Sachaufklärung ist kein Mittel, um insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2019 - 1 M 119/19

    Entlassung eines Soldaten wegen Zweifel an seiner charakterlichen Eignung

    Die gerichtliche Nachprüfung beschränkt sich insoweit auf die Kontrolle, ob die Entlassungsbehörde im Einzelfall den anzuwendenden Begriff und den gesetzlichen Rahmen ihres Beurteilungsspielraums verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachfremde Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128.85 -, juris Rn. 19, vom 14. September 1999 - 1 WB 40.99 -, juris Rn. 2, und vom 27. Januar 2010 - 1 WB 52.08 -, juris Rn. 24; BayVGH, Beschlüsse vom 27. September 2010 - 6 ZB 09.232 -, juris Rn. 4, und vom 4. September 2017 - 6 ZB 17.1325 -, juris Rn. 12).
  • VG München, 20.04.2020 - M 21b S 20.286

    Soldat wird als Verdachtsperson bezüglich extremistischer Bestrebungen angesehen

    Die gerichtliche Nachprüfung ist insoweit auf die Kontrolle beschränkt, ob die Entlassungsbehörde im Einzelfall den anzuwendenden Begriff und den gesetzlichen Rahmen ihres Beurteilungsspielraums verkannt hat, ob sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet, sachfremde Erwägungen angestellt oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (vgl. BVerwG, B.v. 26.6.1986 - 1 WB 128.85 - juris Rn. 19; B.v. 14.9.1999 - 1 WB 40.99 - juris Rn. 2; B.v. 27.1.2010 - 1 WB 52.08 - juris Rn. 24; BayVGH, B.v 27.9.2010 - 6 ZB 09.232 - juris Rn. 4; B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 12; OVG Magdeburg, B.v. 28.11.2019 - 1 M 119/19 - juris Rn. 5; VG München, B.v. 10.8.17 - M 21 S 17.1958 - juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 06.11.2017 - 6 ZB 17.1143

    Verwaltungsgerichte, Straßenausbaubeitrag, Streitwertfestsetzung, Beweisantrag,

    Denn die Rüge unzureichender Sachaufklärung ist kein Mittel, um insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung zu kompensieren (vgl. BVerwG, B.v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 4.9.2017 - 6 ZB 17.1325 - juris Rn. 16).
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