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   VGH Bayern, 04.11.2009 - 9 CS 09.2422   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11814
VGH Bayern, 04.11.2009 - 9 CS 09.2422 (https://dejure.org/2009,11814)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.11.2009 - 9 CS 09.2422 (https://dejure.org/2009,11814)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. November 2009 - 9 CS 09.2422 (https://dejure.org/2009,11814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Frage eines Anspruchs auf Erhaltung des GebietscharaktersBaugenehmigung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit (verneint); Befreiung; nachbarschützende Festsetzungen; Gebot der Rücksichtnahme; Gebietserhaltungsanspruch; Anspruch auf Wahrung des Gebietscharakters; Anzahl ...

  • Judicialis

    Baugenehmigung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit (verneint); Befreiung; nachbarschützende Festsetzungen ; Gebot der Rücksichtnahme; Gebietserhaltungsanspruch; Anspruch auf Wahrung des Gebietscharakters; Anzahl der Wohneinheiten

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erhaltung des Gebietscharakters bzgl. Ausnahmeerscheinungen; Erhöhte Wahrscheinlichkeit einer drittschützenden Wirkung des Rücksichtnahmegebots bei Abweichung der Baugenehmigung von nicht nachbarschützenden Festsetzungen im Wege einer Befreiung ; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erhaltung des Gebietscharakters bzgl. Ausnahmeerscheinungen; Erhöhte Wahrscheinlichkeit einer drittschützenden Wirkung des Rücksichtnahmegebots bei Abweichung der Baugenehmigung von nicht nachbarschützenden Festsetzungen im Wege einer Befreiung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2017 - 10 B 10.15

    Nachbarklage; Bauvorbescheid; Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbeanteil;

    Es bedarf hier keiner abschließenden Entscheidung des Senats, ob ein solcher Gebietswahrungsanspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung eines konkreten Gebiets besteht, der unabhängig von einer individuellen Beeinträchtigung eine Abwehr von Vorhaben ermöglicht, die konkret nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets i.S.d. § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO widersprechen (bejahend etwa BayVGH, Beschluss vom 4. November 2009 - 9 CS 09.2422 -, juris Rn. 12; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Stand: Feb. 2017, § 15 BauNVO, Rn. 37; Pützenbacher, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 2014, § 15 Rn. 64; Aschke, in: Ferner/Kröninger/ Aschke, BauGB, 3. Aufl. 2013, § 1 BauNVO Rn. 2; Möller/Knickmeier, NordÖR 2010, 138, 141; ablehnend etwa Fickert/Fieseler, BauNVO, 12. Aufl. 2014, § 15 Rn. 7.3; Hoffmann, BauR 2010, 1859, 1864; Stühler, BauR 2011, 1576, 1586).
  • VGH Bayern, 09.10.2012 - 2 ZB 11.2653

    Vorbescheid; Gebietserhaltungsanspruch; Gebot der Rücksichtnahme

    In der zitierten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH vom 4.11.2009 Az. 9 CS 09.2422 - juris) handelte es sich hingegen um ein - festgesetztes - Baugebiet mit freistehenden Einfamilien- und Doppelhäusern, in welchem nun drei Mehrfamilienhäuser mit je 11 Wohneinheiten errichtet werden sollten.

    Die von der Klägerin für klärungsbedürftig gehaltene Frage, ob ein wegen seiner Art nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauNVO allgemein zulässiges Bauvorhaben Rechte des Nachbarn verletzt, weil es wegen seiner Lage objektiv der Eigenart des Baugebiets widerspricht und deswegen zu einer Verletzung des Anspruchs des Nachbarn auf Aufrechterhaltung der typischen Prägung der Gebietsart führt, ist bereits obergerichtlich durch die von der Klägerin zitierte Entscheidung (vgl. BayVGH vom 4.11.2009 Az. 9 CS 09.2422 - juris) ausreichend geklärt, die sich grundsätzlich auch auf ein faktisches Baugebiet übertragen lässt.

  • VG Würzburg, 15.01.2013 - W 5 S 12.992

    Nachbarschutz bei Befreiungen; Nachbarschutz durch Festsetzungen eines

    Von einer neben die städtebauliche Ordnungsfunktion tretenden nachbarschützenden Wirkung der Festsetzungen ist nur dann auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen dahingehenden planerischen Willen erkennbar sind (BayVGH, B.v. 04.11.2009, Az. 9 CS 09.2422, RdNr. 9 in juris; Dirnberger in Simon/Busse, BayBO, Art. 66 RdNrn. 362 f., 368 ff.).

    Damit werden zugleich nachbarliche Belange verletzt, die sich bei rechtmäßiger Abwägung bei einer Überplanung des Baugebiets durchsetzen müssten (BayVGH, B.v. 04.11.2009, a.a.O., RdNr. 12 in juris).

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