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   VGH Bayern, 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267   

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https://dejure.org/2012,41451
VGH Bayern, 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267 (https://dejure.org/2012,41451)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267 (https://dejure.org/2012,41451)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 11 ZB 12.2267 (https://dejure.org/2012,41451)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; regelmäßiger Cannabiskonsum; stabiler Einstellungswandel (hier verneint)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.2014 - 3 M 406/14

    Bezugnahme auf Vorbringen aus dem erstinstanzlichen Verfahren im

    Der Nachweis einer wiedererlangten Fahreignung setzt allerdings in Anlehnung an die Wertung in Ziffer 9.5 der Anlage 4 zur FeV nicht nur den Nachweis einer einjährigen Drogenabstinenz voraus, sondern erfordert neben einer positiven Veränderung der körperlichen Befunde zugleich einen nachhaltige und stabilen Einstellungswandel, der es wahrscheinlich erscheinen lässt, dass der Betroffene auch in Zukunft drogenfrei bleibt, mithin an seinem Konsumverzicht auch zukünftig festhalten wird (vgl. Bay.VGH, Beschl. v. 14.09.2006 - 11 CS 06.1475 -, juris; Beschl. v. 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 25.11.2010 - 10 S 2162/10 -, NJW 2011, 1303 = Rn. 13 juris).

    Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung ist - wie eingangs erwähnt - der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.02.2010 - 3 C 15.09 -, NJW 2010, 1828 = juris; BayVGH, Beschl. v. 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267 -, juris).

  • VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

    Im Falle eines die Fahreignung ausschließenden Cannabiskonsums im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV ist entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig eine Abstinenz von einem Jahr und ein stabiler, motivational gefestigter Einstellungswandel nachzuweisen, um annehmen zu können, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung wiedererlangt hat (stRspr des Senats, vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2016 - 11 ZB 16.1124 - juris Rn. 14 f.; B.v. 4.12.2012 - 11 ZB 12.2267 - juris Rn. 3; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 22 jeweils m.w.N.; vgl. auch Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien).
  • VG München, 13.01.2016 - M 26 S 15.5410

    Entziehung, Fahrerlaubnis, Nichtvorlage, Gutachtens, Arzt, Begutachtungsstelle,

    Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vorliegend der der letzten Behördenentscheidung, hier also wegen der unmittelbaren Klageerhebung der des Erlasses bzw. der Zustellung des streitgegenständlichen Bescheids vom ... November 2015 (BayVGH, B. v. 4.12.2012 - 11 ZB 12.2267 - juris).
  • VG Saarlouis, 04.12.2013 - 6 L 1977/13

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    etwa BayVGH, u.a. Beschlüsse vom 04.12.2012, 11 ZB 12.2267 und vom 09.05.2005, 1 CS 04.2526, jeweils zitiert nach juris; ferner OVG des Saarlandes, Beschluss vom 01.06.2006, 1 W 26/06, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 27.11.2013 - 6 K 935/13

    Wiedererlangung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum - stabiler

    etwa BayVGH, u.a. Beschlüsse vom 04.12.2012, 11 ZB 12.2267, und vom 09.05.2005, 1 CS 04.2526, jeweils zitiert nach juris; ferner VGH Baden Württemberg, Beschluss vom 25.11.2010, NJW 2011, 1303,.
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