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   VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254   

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https://dejure.org/2018,42417
VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254 (https://dejure.org/2018,42417)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.12.2018 - 11 CS 18.2254 (https://dejure.org/2018,42417)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2018 - 11 CS 18.2254 (https://dejure.org/2018,42417)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 1 S. 1; BayVwVfG Art. 28 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von harten Drogen (hier: MDMA); Behauptete Verunreinigung von Nahrungsergänzungsmitteln als Grund für den positiven MDMA-Befund

  • rechtsportal.de

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von harten Drogen (hier: MDMA); Behauptete Verunreinigung von Nahrungsergänzungsmitteln als Grund für den positiven MDMA-Befund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.06.2020 - 1 L 33/20

    Chefarzt-Nutzungsentgelt für privatärztliche Leistungen als Nebentätigkeit

    Zum anderen ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass eine rechtsfehlerhafte Beweiserhebung nicht zwingend, sondern nur unter bestimmten Voraussetzungen zur Unzulässigkeit der Verwertung der gewonnenen Beweise führt und die Annahme eines Verwertungsverbots im Übrigen von einer Abwägung der betroffenen öffentlichen und privaten Interessen im Einzelfall abhängt (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. November 2016 - 1 A 5.15 -, juris Rn. 30 m. w. N.; s. etwa auch BayVGH, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 11 CS 18.2254 -, juris Rn. 13; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2018 - 16 A 906/11 -, juris Rn. 76 ff.; SächsOVG, Beschluss vom 28. November 2012 - 1 B 261/12 -, juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Da ein Beweisverwertungsverbot im Fahrerlaubnisrecht nicht ausdrücklich normiert ist, ist über die Verwertbarkeit nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach der Art des verletzten Verbots und dem Gewicht des Verstoßes unter Abwägung der widerstreitenden Interessen zu entscheiden (vgl. Kallerhoff/ Fellenberg in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 24 Rn. 33; Engel/Pfau in Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 2. Aufl. 2019, § 24 Rn. 32; BVerwG, U.v. 4.11.2016 - 1 A 6.15 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 71 = juris Rn. 30; BayVGH, B.v. 4.12.2018 - 11 CS 18.2254 - juris Rn. 13 ff.; OVG NW, B.v. 26.9.2016 - 16 B 685/16 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 20.01.2021 - 11 ZB 20.2407

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des eingeräumten Konsums von Amphetamin

    Die zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts (Urteilsgründe, S. 9) zu einem Beweisverwertungsverbot, die der Beklagte in seiner Erwiderung unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2018 - 11 CS 18.2254 - juris Rn. 13 f.) vertieft hat, hat die Klägerin nicht angegriffen.
  • VG Berlin, 15.01.2021 - 4 L 529.20

    Gelegentlicher Cannabis-Konsum und fehlendes Trennvermögen

    Der Anwendungsbereich dieser Vorschriften ist indes hier nicht erfüllt (vgl. Beschluss der Kammer vom 8. Januar 2016 - VG 4 L 458.15 -, S. 3 f. des amtlichen Entscheidungsabdrucks m.w.N.; vgl. VGH München, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 11 CS 18.2254 -, juris Rn. 13 f.).
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