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   VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048   

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https://dejure.org/2019,44715
VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048 (https://dejure.org/2019,44715)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.12.2019 - 15 CS 19.2048 (https://dejure.org/2019,44715)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2019 - 15 CS 19.2048 (https://dejure.org/2019,44715)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3, § 88, 146; BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, § 212a Abs. 1; BImSchG § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1
    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Rinderstalles

  • rewis.io

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Rinderstalles

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde (Eilverfahren); allgemeine Interessenabwägung; Rücksichtnahmegebot; Geruchsbelastung durch Rinderhaltung; Anfechtungsklage; aufschiebende Wirkung; Baugenehmigung; Baugenehmigungsverfahren; Bescheid; Beschwerde; Dorfgebiet; Gemarkung; Geruchsbelastung; ...

  • rechtsportal.de

    Streit um Nachbar-Baugenehmigung für die Errichtung eines Rinderstalles; Zumutbarkeit der von Tierhaltungsbetrieben verursachten Gerüche; Interessenabwägung zugunsten des Bauherrn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Nachbarschutz gegen Umbau eines Gewerbegebäudes in Boardinghaus

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (zum Ganzen: BayVGH, B.v. 27.12.2017 - 15 CS 17.2061 - juris Rn. 26; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23).
  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Neubau eines Geschäftshauses - benachbarte landwirtschaftliche Hofstelle mit

    Soweit - wie vorliegend - ein Rücksichtnahmeverstoß aufgrund von Immissionsbelastungen geltend gemacht wird, wird zur Konturierung der Zumutbarkeitsschwelle des Rücksichtnahmegebots auf die materiell-rechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts, also auf die Schwelle schädlicher Umwelteinwirkungen i.S. von § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1 BImSchG zurückgegriffen (zum Ganzen vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23 m.w.N.).

    Im Rahmen seiner tatrichterlichen Bewertung kann das Gericht jedoch auf diverse Regelwerke als Orientierungshilfe zurückgreifen, die in der landwirtschaftlichen Praxis entwickelt wurden (im Überblick vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 24 m.w.N.).

    Das Verwaltungsgericht hat - ebenso wie das Landratsamt (auf Basis der Begutachtungen zum Bebauungsplan) - zur Beurteilung der Erheblichkeit der Geruchsbelastung als Orientierungshilfe auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) zurückgegriffen, was in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt ist (zum Ganzen BVerwG, B.v. 4.12.2018 - 4 B 3.18 - BRS 86 Nr. 158 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 24 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 26.05.2020 - 15 ZB 19.2231

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Nachbarn wegen Erweiterung eines

    Eine heranrückende Wohnbebauung verletzt gegenüber einem bestehenden emittierenden (insbes. landwirtschaftlichen) Betrieb das Gebot der Rücksichtnahme (zum Inhalt vgl. BayVGH, B. B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23 m.w.N.), das als nachbarschützender bauplanungsrechtlicher Genehmigungsmaßstab im vorliegenden Fall über § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB Anwendung findet (vgl. BVerwG, U.v. 27.6.2017 - 4 C 3.16 - BVerwGE 159, 187 = juris Rn. 11; BayVGH, U.v. 10.5.2016 - 2 B 16.231 - juris Rn. 26), wenn ihr Hinzutreten die rechtlichen immissionsbezogenen Rahmenbedingungen, unter denen der Betrieb arbeiten muss, gegenüber der vorher gegebenen Lage verschlechtert.
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