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   VGH Bayern, 05.01.2018 - 9 ZB 17.31969   

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https://dejure.org/2018,1440
VGH Bayern, 05.01.2018 - 9 ZB 17.31969 (https://dejure.org/2018,1440)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.01.2018 - 9 ZB 17.31969 (https://dejure.org/2018,1440)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Januar 2018 - 9 ZB 17.31969 (https://dejure.org/2018,1440)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3, Abs. 4 S. 4
    Darlegungsanforderungen an eine Divergenzrüge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 78 Abs. 3 ; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
    Uganda; Homosexualität; Darlegungserfordernis; Asylantrag; Verfolgungsschicksal; Antrag auf Zulassung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 09.02.2018 - 15 ZB 18.30240

    Erfolgloses, auf Verletzung rechtlichen Gehörs gestütztes

    Die Kritik an der tatrichterlichen Sachverhaltswürdigung und rechtlichen Subsumtion durch das Verwaltungsgericht im Einzelfall - ohne dass hier geklärt werden müsste, ob diese mit Blick auf die ausführliche Begründung im erstinstanzlichen Urteil am Maßstab von § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG hinreichend substanziiert wurde - kann die Annahme eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör aber grundsätzlich nicht begründen (vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2014 - 5 B 25.14 - juris Rn. 13 m.w.N.; BayVGH, B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 9; B.v. 6.11.2017 - 15 ZB 17.31393 - juris Rn. 7; vgl. auch BayVGH, B.v. 20.9.2017 - 15 ZB 17.31105 - juris Rn. 5 m.w.N.: keine Geltung des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO im Asylrecht).

    Das rechtliche Gehör wäre insofern allenfalls dann verletzt, wenn das Verwaltungsgericht im Sinne einer Überraschungsentscheidung den Sachverhalt oder das Vorbringen des Klägers in einer Weise gewürdigt hätte, mit der ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem vorherigen Verfahrensverlauf nicht rechnen konnte (BVerfG, B.v. 1.8.2017 - 2 BvR 3068/14 - NJW 2017, 3218 = juris Rn. 51 m.w.N.; BVerwG, B.v. 19.7.2010 - 6 B 20.10 - NVwZ 2011, 372 = juris Rn. 4; B.v. 27.7.2015 - 9 B 33.15 - NJW 2015, 3386 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 9.11.2017 - 21 ZB 17.30468 - juris Rn. 2, 4; B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 9).

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Soweit die Klägerinnen anführen, die Rechtssache habe grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG), bleibt ihr Antrag auf Zulassung der Berufung ohne Erfolg, weil nicht dargelegt wird (vgl. § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG), welche konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war, deren Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten und zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist und weshalb ihr eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.04.2018 - 9 ZB 18.30790

    Feststellung von Abschiebungsverboten

    Soweit der Kläger annimmt, die Rechtssache habe grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG), bleibt sein Antrag auf Zulassung der Berufung ohne Erfolg, weil nicht dargelegt wird (vgl. § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG), welche konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war, deren Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten und zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Weiterentwicklung des Rechts geboten ist und weshalb ihr eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2018 - 9 ZB 17.31969 - juris Rn. 4 m.w.N.).
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