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   VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069   

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https://dejure.org/2018,2742
VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Amphetaminen, Richtervorbehalt, altes/neues Recht

  • IWW

    StPO § 81a Abs. 1, Abs. 2; OWiG § 46 Abs. 4; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1 S. 1
    StPO, OWiG, StVG, FeV

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2, § 124a Abs. 4 S. 4, § 152 Abs. 1, § 154 Abs. 2; StVG § 24a Abs. 2
    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetamin; Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung bei vorheriger Weigerung zur Teilnahme an dem Test und Fehlen einer richterlichen Anordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Einnahme von Amphetamin; Blutentnahme ohne Einwilligung; Beweiserhebungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Auslaufendes Recht; Antrag auf Zulassung der Berufung; Drogenkonsum; Verkehrskontrolle

  • rechtsportal.de

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetamin; Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung bei vorheriger Weigerung zur Teilnahme an dem Test und Fehlen einer richterlichen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz und Auszüge)

    Blutentnahme nach neuem Recht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OVG Saarland, 04.12.2018 - 1 D 317/18

    Relevanz der Änderung der Vorschriften über die Körperliche Untersuchung des

    In der Rechtsprechung des Senats zur Relevanz des Konsums von Amphetamin für die Beurteilung der Kraftfahreignung des Betroffenen(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, Rdnr. 3 ff., vom 26.6.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 -, jew. juris) ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte(vgl. z.B. BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 -, juris Rdnr. 10 m.w.N.) geklärt, dass bereits ein einmaliger Konsum von Amphetamin die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bedingt.

    Die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung zur Relevanz eines Verstoßes gegen den Richtervorbehalt im Fahrerlaubnisrecht, die sich mit den Bedenken des Bundesverfassungsgerichts(BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28.6.2014 - 1 BvR 1837/12 -, Rdnr. 13) bezüglich einer generellen Verwertbarkeit so gewonnener Erkenntnisse auseinandersetzt(BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnr. 12, SächsOVG, Beschluss vom 12.12.2017 - 3 B 282/17 -, Rdnr. 9, OVG NRW, Beschluss vom 26.9.2016 - 16 B 685/16 -, juris Rdnr. 19 f.), lässt sich dahin zusammenfassen, dass eine - unterstellte - rechtsfehlerhafte Beweiserhebung nicht zwingend zur Unzulässigkeit der Verwertung der gewonnenen Beweise führt.

    Hiernach bleibe eine ohne Einschaltung eines Richters angeordnete Blutentnahme bei Gefahr im Verzug bzw. unter der Prämisse, dass auf der Hand liegt, dass der Richter einem solchen Eingriff die Genehmigung nicht hätte versagen können, im Fahrerlaubnisverfahren ohne Einfluss auf die Verwertbarkeit des Ergebnisses der Blutanalyse.(BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnrn. 13 f.).

    Der Beklagte war unter diesen Gegebenheiten nicht gehindert, im Zeitpunkt seiner Entscheidung auf das Ergebnis des Gutachtens abzustellen.(vgl. hierzu bereits: BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnr. 14 ff., und SächsOVG, Beschluss vom 12.12.2017, a.a.O., Rdnrn. 5, 11).

  • VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnis-Verordnung, Fahrerlaubnisklasse,

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.) und ist somit nicht das Ergebnis einer Abwägung.
  • VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Amphetamin

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Denn nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entfällt bei der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) die Fahreignung unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 10; B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.02.2020 - 11 CS 19.2421

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sog. harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

    Anordnung des Sofortvollzugs - Entziehung der Fahrerlaubnis und Pflicht zur

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Amphetamin konsumiert hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 -11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 21.08.2019 - 7 B 2289/19

    Entziehung der FahrerlaubnisMethadonsubstitutionBeigebrauch von Heroin

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (VGH München, Beschl. v. 5. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 - juris, Rn. 10; OVG Münster, Beschl. v. 23. Juli 2015 - 16 B 656/15 - juris, Rn. 5; Nds. OVG Lüneburg, Beschl. v. 8. März 2006 - 12 ME 53/06 - juris, Rn. 5).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

    Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte, Amphetamin, Beschuldigtenvernehmung,

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

    Substitutionsbehandlung, Fahrerlaubnisbehörde, Fahreignung, Verwaltungsgerichte,

  • VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

    Nachweis einer Abstinenz in MPU-Sachen

  • VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme von Amphetamin und Ecstasy

  • VGH Bayern, 05.12.2018 - 11 CS 18.2351

    Anordnung eines Sofortvollzugs - Entziehung von Fahrerlaubnis und Verpflichtung

  • VGH Bayern, 07.11.2019 - 11 ZB 19.1435

    Verwaltungsgerichte, Sachverständigengutachten

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 CS 19.9

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Ecstasy

  • VGH Bayern, 04.12.2018 - 11 CS 18.2254

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von

  • VGH Bayern, 04.04.2019 - 11 CS 18.2613

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 20.08.2019 - M 26 S 19.3469

    Fahrerlaubnisentziehung, Vollzugsinteresse, Zwangsgeldandrohung, Konsum, Kokain,

  • VG München, 13.07.2018 - M 6 S 18.1263

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 20.01.2020 - M 26 K 19.4018

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

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