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   VGH Bayern, 05.04.2006 - 11 CS 05.2853   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24749
VGH Bayern, 05.04.2006 - 11 CS 05.2853 (https://dejure.org/2006,24749)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2006 - 11 CS 05.2853 (https://dejure.org/2006,24749)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2006 - 11 CS 05.2853 (https://dejure.org/2006,24749)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die Anordnung zur Erstellung eines medizinisch psychologischen Gutachtens bei gleichzeitiger Auferlegung eines Bußgeldes und Verhängung eines Fahrverbotes; Aussagekraft der THC-Konzentration für die "Gelegentlichkeit" eines Cannabiskonsums; Vorrang von strafrechtlichen Entscheidungen gegenüber behördlichen Maßnahmen im Rahmen der Vermeidung von Doppelbestrafungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (46)

  • VGH Bayern, 16.08.2006 - 11 CS 05.3394

    Begriff des einmaligen Konsums

    Soweit der Verwaltungsgerichtshof in der Entscheidung vom 5. April 2006 (Az. 11 CS 05.2853) ausgeführt hat, die Präsenz von THC im Blut bewege sich drei bis vier Stunden nach dem Rauchvorgang gegen Null, kann an dieser Aussage angesichts des dem Senat erst später bekannt gewordenen Gutachtens vom 1. Februar 2006 nicht mehr festgehalten werden.
  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von

    Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003 DAR 2003, 480; ThürOVG vom 11.5.2004 Az. 2 EO 190/04, zitiert nach Juris) gehen daher davon aus, dass ein "normaler" (d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter) Konsum von Cannabis in der Regel nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann.

    Denn gerade dann, wenn ein Beteiligter - wie hier der Fall - sich nicht klar und eindeutig zu Gegebenheiten äußert, die seine eigene Lebenssphäre betreffen und über die er deshalb besser als der Verfahrensgegner Bescheid wissen muss, darf ein Gericht im Rahmen der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ergebenden Befugnis zur freien Beweiswürdigung das prozessuale Erklärungsverhalten eines Beteiligten berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853 - Rn. 31).

  • VGH Bayern, 07.05.2015 - 11 B 14.654

    Aberkennung des Rechts, von einer tschechischen Fahrerlaubnis im Bundesgebiet

    Denn gerade dann, wenn ein Beteiligter sich nicht klar und eindeutig zu Gegebenheiten äußert, die seine eigene Lebenssphäre betreffen und über die er deshalb besser als der Verfahrensgegner Bescheid wissen muss, darf ein Gericht im Rahmen der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ergebenden Befugnis zur freien Beweiswürdigung das prozessuale Erklärungsverhalten eines Beteiligten berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853 - Rn. 31).
  • VG München, 08.12.2008 - M 1 S 08.5654

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Fehlendes Trennvermögen

    Zwar ist nicht auszuschließen, dass sich die Zeit der Nachweisbarkeit auf bis mehr als 24 Stunden verlängert; allerdings ist in diesen Fällen gerade von einem chronischen Cannabiskonsum auszugehen (BayVGH v. 5.4.2006 Az.: 11 CS 05.2853, v. 20.9.2007 Az.. 11 CS 07.1589; v. 10.9.2007 Az.: 11 CS 07.46).

    Bei lediglich einmaligen Konsum hingegen ist die Nachweisdauer relativ begrenzt auf wenige Stunden (maximal 8 Stunden), im Übrigen sind nach einer längeren Zeitdauer nur geringe Werte im Bereich der analytischen Nachweisgrenze zu verzeichnen (BayVGH v. 5.4.2006 a.a.O.).

    Sollte der Antragsteller anlässlich der mündlichen Verhandlung in der Hauptsache behaupten, es handle sich bei der gegenüber der Polizei abgegebenen Erklärung um eine bloße Schutzbehauptung, so müsste berücksichtigt werden, dass das gesamte Vorbringen den Schluss zulässt, dass der Antragsteller mehr als nur einmal Cannabis konsumiert hat (vgl. auch BayVGH v. 5.4.2006 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 23.01.2007 - 11 CS 06.2228

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem

    Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 5.4.2006 Az. 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003 DAR 2003, 480 ; ThürOVG vom 11.5.2004 Az. 2 EO 190/04, zit. nach Juris) gehen deshalb davon aus, dass ein "normaler" (d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter) Konsum von Cannabis nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann (vgl. zum "Verschwinden" des Wirkstoffs THC aus dem Blut bereits nach wenigen Stunden ferner Möller, a.a.O., § 3, RdNr. 147).
  • VGH Bayern, 16.06.2014 - 11 BV 13.1080

    Entzug der deutschen Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

    Denn gerade dann, wenn ein Beteiligter sich nicht klar und eindeutig zu Gegebenheiten äußert, die seine eigene Lebenssphäre betreffen und über die er deshalb besser als der Verfahrensgegner Bescheid wissen muss, darf ein Gericht im Rahmen der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ergebenden Befugnis zur freien Beweiswürdigung das prozessuale Erklärungsverhalten eines Beteiligten berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853 - Rn. 31).
  • VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 5.4.2006, 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; ThürOVG vom 11.5.2004, 2 EO 190/04) gehen daher davon aus, dass ein "normaler" - d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter - Konsum von Cannabis nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann.

    Soweit im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Dezember 2004 (NJW 2005, 349) darauf hingewiesen wird, dass sich aufgrund des technischen Fortschritts "Spuren" von THC noch über Tage, unter Umständen sogar noch über Wochen hinweg nachweisen lassen, bezieht sich diese Aussage auf Größenordnungen, die unterhalb der vom Bundesverfassungsgericht als maßgeblich angesehenen Relevanzschwelle von 1, 0 ng/ml THC im Blut liegen (vgl. zum Ganzen: BayVGH vom 23.1.2007, 11 CS 06.2228; vom 7.12.2006, 11 CS 06.1367; 9.10.2006, 11 CS 05.2819; vom 5.4.2006, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 03.06.2013 - 11 CE 13.738

    Tschechische EU-Fahrerlaubnis; Inlandsungültigkeit; Wohnsitzverstoß;

    Denn gerade dann, wenn ein Beteiligter sich nicht klar und eindeutig zu Gegebenheiten äußert, die seine eigene Lebenssphäre betreffen und über die er deshalb besser als der Verfahrensgegner Bescheid wissen muss, darf ein Gericht im Rahmen der sich aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO ergebenden Befugnis zur freien Beweiswürdigung das prozessuale Erklärungsverhalten eines Beteiligten berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2006 - 11 CS 05.2853 - Rn. 31).
  • VG Minden, 18.01.2012 - 9 L 712/11

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis; Berücksichtigung einer

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 05.04.2006 - 11 CS 05.2853 -, juris, Rn. 21; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 4. Auflage 2011, § 2 StVG Rn. 17 e.

    Denn weil sich der Cannabis-Wirkstoff THC rasch abbaut und - jedenfalls oberhalb der Schwelle von 1, 0 ng/ml - in der Regel nach vier bis sechs Stunden im Blut nicht mehr nachweisbar ist, vgl. BayVGH, Beschluss vom 05.04.2006 - 11 CS 05.2853 -, a.a.O., Rn. 22 ff.; Dauer, a.a.O., Rn. 17 f, spricht Überwiegendes dagegen, dass die im Blut des Antragstellers nachgewiesene Konzentration noch von dem Konsum am 28.04.2011 herrührte.

  • VG München, 26.08.2009 - M 1 S 09.3326

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis des gelegentlichen Konsums

    Deshalb gehen sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof als auch andere Oberverwaltungsgerichte davon aus, dass ein normaler Konsum von Cannabis nur bis zu 6 Stunden im Blut nachgewiesen werden kann (vgl. BayVGH v. 5.4.2006, Az. 11 CS 05.2853 m.w.N., juris).

    Zwar liegen gutachterliche Äußerungen vor (vgl. hierzu: BayVGH v. 5.4.2006, a.a.O.), wonach Cannabis auch noch 24 Stunden nach dem Konsum bzw. auch noch im Bereich von Tagen im Blut nachweisbar sein könne.

  • VG Minden, 03.11.2011 - 9 L 524/11

    Zulässigkeit der sofortigen Vollziehung eines Fahrerlaubnisentzugs bei einer

  • VGH Bayern, 19.07.2010 - 11 CS 10.540

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

  • VG Minden, 15.06.2011 - 9 L 217/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis und Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen

  • VGH Bayern, 04.11.2008 - 11 CS 08.2576

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration im

  • VGH Bayern, 06.05.2013 - 11 CS 13.425

    Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VGH Bayern, 09.10.2006 - 11 CS 05.2819

    Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das "Trennungsgebot" bei einem

  • VG Bayreuth, 29.11.2012 - B 1 S 12.868

    Methamphetaminkonzentration im Blut durch etwaige Beimischung in einem mehrere

  • VG Augsburg, 05.10.2015 - Au 7 S 15.1389

    Sofortige Vollziehbakrkeit der Aberkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 31.05.2011 - B 1 K 09.714

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin/Methamphetamin; Behauptung

  • VGH Bayern, 28.05.2013 - 11 ZB 13.607

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts

  • VG Bayreuth, 10.07.2012 - B 1 S 12.453

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 25.05.2012 - B 1 S 12.291

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin

  • VG Bayreuth, 29.09.2009 - B 1 K 09.418

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; THC-Konzentration

  • VG Bayreuth, 03.07.2012 - B 1 S 12.427

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin

  • VG Bayreuth, 14.05.2012 - B 1 S 12.301

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin

  • VG Düsseldorf, 04.11.2009 - 6 K 1704/09

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Betäubungsmitteln vor dem

  • VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives

  • VGH Bayern, 08.09.2008 - 11 CS 08.2062

    "Gelegentlichkeit" eines Cannabiskonsums; eingestandene Einnahme dieses

  • VG Bayreuth, 23.10.2012 - B 1 S 12.763

    Verlust der Fahreignung wegen Betäubungsmittelkonsums

  • VG Bayreuth, 21.05.2012 - B 1 S 12.245

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Betäubungsmittelabhängigkeit im Strafurteil

  • VG München, 04.07.2012 - M 6a S 12.2698

    Entzug der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; THC-Wert unterhalb

  • VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2761

    Verwaltungsprozessrecht: Kostenverteilung nach Verfahrenseinstellung -

  • VG München, 17.08.2011 - M 6a S 11.3291

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

  • VG Augsburg, 05.01.2011 - Au 7 S 10.1838

    Anforderungen an die Wiedererlangung der Fahreignung; verfahrensrechtliche

  • VG Augsburg, 27.09.2010 - Au 7 K 10.809

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml

  • VG München, 24.09.2009 - M 6b S 09.3166

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

  • VG Augsburg, 08.09.2009 - Au 7 S 09.1224

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; Überschreiten des

  • VG München, 19.08.2009 - M 6b S 09.2833

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; fehlendes

  • VG München, 17.03.2009 - M 1 K 08.3881

    Verstoß gegen § 3 Abs. 3 StVG; gelegentlicher Cannabiskonsum; behauptete

  • VG Augsburg, 26.04.2010 - Au 7 K 09.1222

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum

  • VG Augsburg, 15.02.2010 - Au 7 S 10.97

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; gelegentlicher Konsum

  • VG Augsburg, 04.02.2010 - Au 7 S 10.98

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Fehlendes Trennvermögen bei 8,0 ng/ml

  • VG Augsburg, 04.01.2010 - Au 7 S 09.1863

    Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml

  • VG Ansbach, 27.10.2008 - AN 10 S 08.01723

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; gelegentliche

  • VG Augsburg, 15.05.2008 - Au 3 S 08.589

    Cannabis; gelegentlicher Konsum; Fahren mit 2,4 ng/ml

  • VG Augsburg, 15.01.2008 - Au 3 S 07.1784

    Kein fakultatives Widerspruchsverfahren bei Entzug der Fahrerlaubnis; Cannabis;

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