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   VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.358   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,13071
VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.358 (https://dejure.org/2017,13071)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2017 - 9 ZB 15.358 (https://dejure.org/2017,13071)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2017 - 9 ZB 15.358 (https://dejure.org/2017,13071)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    TierSchG § 2, § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 2; BayVwVfG § 37
    Wegnahme eines Pferdes wegen Vernachlässigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tierschutzrechtliche Anordnung; Wegnahme eines Pferdes; Wegnahmeanordnung; Weigerung; Robusthaltung; Haltungsbedingungen; Leitlinien; Vernachlässigung; gesundheitliche Schäden; Bestimmtheit

  • rechtsportal.de

    TierSchG § 2 ; TierSchG § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 2
    Rechtmäßigkeit einer auf die Wegnahme eines Pferdes gerichteten tierschutzrechtlichen Anordnung; Eintritt gesundheitlicher Schäden durch die Vernachlässigung eines Pferdes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Regensburg, 22.01.2019 - RN 4 K 17.306

    Pflicht zur artgemäßen Bewegung eines Pferdes

    Dies ist nach Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG dann der Fall, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang - vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung - im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit über den Inhalt der Regelung gewonnen werden kann (BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.358 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 16.08.2017 - 9 CS 17.1137

    Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende Beschwerde

    Denn die Wegnahme der Pferde gegenüber der Antragstellerin wäre selbst ohne wirksamen vorherigen Verwaltungsakt nicht dauerhaft rechtswidrig, sondern mit Erlass des schriftlichen Bescheids vom 17. Dezember 2015 mit Wirkung für die Zukunft wirksam geworden, weil es keine gesetzliche Regelung gibt, dass von der Ermächtigungsgrundlage in § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG kein Gebrauch mehr gemacht werden darf, wenn die Fortnahme ohne vorherige wirksame Anordnung erfolgt und das Tier noch nicht von der Behörde veräußert worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.358 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 16.08.2017 - 9 C 17.1132

    Tierhalteverbot infolge Zuwiderhandlung beim Halten von Tieren

    Denn die Wegnahme der Pferde gegenüber der Antragstellerin wäre selbst ohne wirksamen vorherigen Verwaltungsakt nicht dauerhaft rechtswidrig, sondern mit Erlass des schriftlichen Bescheids vom 17. Dezember 2015 mit Wirkung für die Zukunft wirksam geworden, weil es keine gesetzliche Regelung gibt, dass von der Ermächtigungsgrundlage in § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG kein Gebrauch mehr gemacht werden darf, wenn die Fortnahme ohne vorherige wirksame Anordnung erfolgt und das Tier noch nicht von der Behörde veräußert worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.358 - juris Rn. 4).
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