Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.05.2008 - 12 BV 07.3085   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,19553
VGH Bayern, 05.05.2008 - 12 BV 07.3085 (https://dejure.org/2008,19553)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.05.2008 - 12 BV 07.3085 (https://dejure.org/2008,19553)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Mai 2008 - 12 BV 07.3085 (https://dejure.org/2008,19553)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Förderung eines Platzes in einer Kindertageseinrichtung nach dem KiBiG BY

  • Judicialis

    Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Bedürfnisermittlung; Bedarfsplanung; Bedarfsanerkennung; Gastkinderregelung

  • Wolters Kluwer

    Sicherstellung eines ausreichenden Betreuungsangebotes an Kindertageseinrichtungen als Aufgabe des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden; Entscheidung einer Gemeinde über den Bedarf an Plätzen in Kindertageseinrichtungen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Eltern ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergartenrecht; Heimrecht: Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Bedürfnisermittlung; Bedarfsplanung; Bedarfsanerkennung; Gastkinderregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 03.07.2008 - 12 ZB 08.491

    Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Förderung der Betreuung außerhalb der

    Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil in Übereinstimmung mit der neueren Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile vom 5.5.2008 Az. 12 BV 07.2909, 12 BV 07.2908 und 12 BV 07.3085) zu Recht davon ausgegangen, dass der Entscheidung der Beklagten eine fehlerhafte Bewertung der ermittelten Bedürfnisse zugrunde liegt, weil die Beklagte den Bedarf an Kindergartenplätzen mit Montessori-Pädagogik fehlerhaft gewichtet hat (vgl. dazu Jung/Lehner, BayKiBiG, 1. Aufl. 2007, Art. 7 RdNr. 48).
  • VG Augsburg, 28.07.2015 - Au 3 K 15.675

    Kindbezogene Betriebskostenförderung; Fördervoraussetzungen;Anzeigepflicht bei

    Der streitgegenständliche Bescheid stellt sich bei sachgerechter Auslegung als ablehnende Entscheidung der Beklagten dar; die Verwaltungsgemeinschaft ist insoweit als Behörde der Mitgliedsgemeinde tätig geworden (vgl. § 78 Abs. 1 Nr. 1 VwGO i.V.m. Art. 4 Abs. 2 Satz 2 Verwaltungsgemeinschaftsordnung für den Freistaat Bayern - VGemO; BayVGH U.v. 5.5.2008 - 12 BV 07.3085 - juris).
  • VG München, 28.07.2016 - M 17 K 15.5844

    Anzeigepflicht bei einer kindbezogenen Betriebskostenförderung

    In konsequenter Umsetzung der Rechtsprechung des BayVGH (U.v. 05.05.2008 - 12 BV 07.3085) habe sich der Gesetzgeber mit der Novellierung dafür entschieden, die Regelungen zur Bedarfsnotwendigkeit (Art. 7 Abs. 2 BayKiBiG a. F.) sowie die Gastkinderregelung (Art. 23 BayKiBiG a. F.) ersatzlos zu streichen.
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