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   VGH Bayern, 05.09.2008 - 7 CE 08.2158   

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https://dejure.org/2008,22884
VGH Bayern, 05.09.2008 - 7 CE 08.2158 (https://dejure.org/2008,22884)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.09.2008 - 7 CE 08.2158 (https://dejure.org/2008,22884)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. September 2008 - 7 CE 08.2158 (https://dejure.org/2008,22884)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1512
  • DÖV 2009, 86
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 25.05.2010 - 7 ZB 09.2655

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses nicht bezüglich der Klage gegen

    Aus einem rein defensiven Prozessverhalten lässt sich eine solche Bereitschaft jedoch nicht ableiten (BayVGH vom 5.9.2008 BayVBl. 2009, 175/177, und vom 19.11.2009, a.a.O.; NdsOVG vom 11.3.2010, a.a.O.).
  • VG Würzburg, 24.09.2008 - W 1 E 08.1875

    Universelles Leben; vorläufige Untersagung einer Tatsachenbehauptung;

    Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 5. September 2008 (Az. 7 CE 08.2158) zurückgewiesen.

    Die zum Unterricht gehörenden Äußerungen eines Religionslehrers sind auch dann, wenn es sich um einen nebenamtlich tätigen Geistlichen handelt, im Außenverhältnis allein dem jeweiligen Schulträger und nicht der Kirche als Körperschaft zuzurechnen (BayVGH v. 05.09.2008 Az. 7 CE 08.2158).

  • LSG Baden-Württemberg, 04.12.2017 - L 11 KR 2870/16

    Krankenversicherung

    Auch insoweit richten sich die Ansprüche grundsätzlich gegen die Organisation und nicht gegen den einzelnen Arzt (vgl BayVGH 05.09.2008, 7 CE 08.2158, juris; VG Augsburg 30.04.2009 - Au 4 K 08.1020, juris).
  • VGH Bayern, 29.05.2013 - 22 CS 13.753

    Sofort vollziehbare immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Der vorliegende Rechtsstreit erfordert keine Entscheidung der Frage, ob - und bejahendenfalls unter welchen Voraussetzungen - Antragserweiterungen in Beschwerdeverfahren, denen Rechtsschutzgesuche nach § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3 oder § 123 VwGO zugrunde liegen, statthaft sind (verneinend z.B. OVG NW, B.v. 25.7.2002 - 18 B 1136/02 - NVwZ-RR 2003, 72/73; OVG Hamburg, B.v. 22.8.2003 - NVwZ-RR 2004, 621 f.; VGH BW, B.v. 1.9.2004 - 12 S 1750/04 - VBlBW 2004, 483/484; Meyer-Ladewig/Rudisile in Schoch/Schmidt-Aßmann/Bier, VwGO, § 146 Rn. 13c; bejahend unter einschränkenden Voraussetzungen z.B. BayVGH, B.v. 9.6.2005 - 11 CS 05.478 - VRS Bd. 109, 141/148 f.; B.v. 5.9.2008 - 7 CE 08.2158 - DVBl 2008, 1512 f.; B.v. 11.5.2010 - 11 CS 10.68 - juris Rn. 25; noch weitergehend BayVGH, B.v. 23.10.2006 - 15 CE 06.2064 - juris Rn. 17; Happ in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 146, Rn. 25).
  • VGH Bayern, 19.11.2009 - 7 ZB 09.948

    Universelles Leben; Unterlassungsbegehren wegen kirchlicher Äußerung;

    Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch knüpft auch insoweit nicht bzw. nicht ausschließlich an das von Pfarrer B. Anfang Juli 2008 im Religionsunterricht verteilte Arbeitsblatt an, für dessen Inhalt nur der Schulträger und nicht der kirchliche Dienstherr verantwortlich gemacht werden kann (vgl. BayVGH vom 5.9.2008 BayVBl 2009, 175).
  • VG Würzburg, 11.03.2009 - W 1 K 08.2273

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch; Passivlegitimation; Verwirkung des

    Die Kammer hat bereits im Beschluss vom 6. August 2008 (Nr. W 1 E 08.1769) - bestätigt durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof im Beschluss vom 8. September 2008 (7 CE 08.2158) - dargelegt, dass die D. nicht passiv legitimiert ist für Unterlassungsbegehren bezüglich Äußerungen, die ein Religionslehrer im staatlichen Schulunterricht getätigt hat, auch wenn der Religionslehrer Pfarrer der D. ist.
  • VGH Bayern, 03.05.2011 - 4 CE 11.341

    Einstweilige Anordnung; Unterlassungsanspruch; Äußerungen von Mitarbeitern einer

    Soweit die Antragstellerin in der Beschwerde erstmals auch vorläufigen Rechtsschutz gegen die Äußerung des Pressesprechers der Antragsgegnerin in der Fernsehsendung "quer" sucht, ist die Antragserweiterung zwar zulässig (vgl. BayVGH vom 5.9.2008 BayVBl 2009, 175 m.w.N.); der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist aber unbegründet.
  • VG Würzburg, 24.09.2008 - W 1 E 08.1876

    Universelles Leben; vorläufige Untersagung einer Tatsachenbehauptung;

    Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 5. September 2008 (Az. 7 CE 08.2158) zurückgewiesen.
  • VG München, 02.09.2010 - M 12 E 10.3390

    Einstweilige Anordnung; Unterlassungsanspruch; Auskunftsanspruch;

    Voraussetzung für das Bestehen eines öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruches ist ein hoheitliches rechtswidriges Handeln und eine Wiederholungsgefahr (BayVGH v. 5.9.2008 - 7 CE 08.2158).
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