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   VGH Bayern, 05.10.2004 - 14 N 02.926   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,9132
VGH Bayern, 05.10.2004 - 14 N 02.926 (https://dejure.org/2004,9132)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.10.2004 - 14 N 02.926 (https://dejure.org/2004,9132)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Januar 2004 - 14 N 02.926 (https://dejure.org/2004,9132)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • nomos.de PDF, S. 48

    Abwägungsmangel wegen gesundheitsgefährdendem Verkehrslärm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Abwägungsfehler bei Belangen des Lärmschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Rechtsverletzung durch eine unzureichende Berücksichtigung einer durch die Planung hervorgerufenen Zunahme der Verkehrslärmbelastung für den Eigentümer eines Grundstücks außerhalb des Plangebietes; Rechtsanspruch oder schutzwürdiges Interesse an der Beibehaltung einer Außenbereichslage; Verletzung des schutzwürdigen Vertrauens in eine vorausberechenbare Weiterentwicklung des Gebietes durch eine per Bebauungsplan vorgesehene verdichtete Bauweise; Bedeutung der Wahrnehmbarkeit der Steigerung der Verkehrslärmbeeinträchtigung für das menschliche Ohr für die Annahme der Normenkontrollantragsbefugnis; Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen fehlender Vollziehbarkeit aus Rechtsgründen beim Anschluss der Erschließungsstraßen des geplanten Wohngebiets sowie dem Bau einer Bucht für eine Bushaltestelle; Rechtfertigung der Überschreitung von Grenzwerten wegen einer städtebaulichen Ausnahmesituation im Fall beschränkter räumlicher Entwicklungsmöglichkeiten und des Bedarfes der Sicherung eines inneren Wachstums; Unsachgemäße Berücksichtigung der Belange des Verkehrslärmschutzes; Unterstellung von Entlastungseffekten durch den weder planungsrechtlich noch finanziell abgesicherten Bau einer Straße; Pflicht zur Ermittlung des vorhandenen Zustands von Natur und Landschaft und zur Vornahme von Erwägungen über die sachgemäße Bewältigung der voraussichtlichen Eingriffsfolgen; Zurückstellung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu Gunsten der Sicherstellung der Wohnversorgung der Bevölkerung; Förmliche Einleitung des Bauleitplanverfahrens zu einem späteren Zeitpunkt als mit Fassung des Aufstellungsbeschlusses im Fall von Änderungen des Planentwurfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 399 (Ls.)
  • ZfBR 2005, 584 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen, 11.11.2005 - 1 D 23/03

    Nichtigkeit des Bebauungsplanes Nr. 007 "Lebensmittelmarkt an der Neundorfer

    Eine dem allgemein anerkannten planerischen Trennungsgrundsatz (vgl. SächsOVG, Urt. v. 11.2.1999 - 1 S 347/97 -, SächsVBl. 1999, 134, 136; BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, NJW 1975, 70) und der - als Abwägungsdirektive zu berücksichtigenden (SächsOVG, Urt. v. 30.9.04 - 1 D 37/01 S. 21 ff) - Vorschrift des § 50 Abs. 1 BImSchG, nach dem bei raumbedeutsamen Planungen die für bestimmte Nutzungen vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen sind, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf Wohn- und sonstige Schutzgebiete so weit wie möglich vermieden werden, noch eine genügende Ermittlung und sachgerechte Abwägung der Lärmschutzbelange der das Plangebiet umgebenden Wohnnutzung (zu den Anforderungen s. a. BVerwG, Beschl. v. 23.1.2002 - 4 BN 3.02 -, NVwZ-RR 2002, 329; OVG Koblenz, Urt. v. 30.8.2001 - 1 C 10054/01 -, NVwZ-RR 2002, 329; BayVGH, Urt. v. 5.10.2004 - 14 N 02.926 -, BayVBl. 2005, 465, 470) hat der dafür zuständige Stadtrat der Antragsgegnerin danach nicht vorgenommen.

    Zudem ergibt sich dies auch aus der Überleitungsvorschrift des § 233 Abs. 2 Satz 1 BauGB (BayVGH, Urt. v. 5.10.2004 - 14 N 02.926 -, BayVBl. 2005, 465, 470).

  • VGH Bayern, 07.11.2011 - 15 N 11.343

    Bebauungsplan "Königsplatz und Augsburg Boulevard" ist unwirksam

    Erforderliches Maß der planungsrechtlichen und finanziellen Absicherung einer im Rahmen der Planung vorausgesetzten, aber noch nicht bestehenden Straße (Abgrenzung zu Az. 25 N 96.2982 und Az. 14 N 02.926).

    Soweit eine dahingehende Anforderung in Urteilen des 25. und 14. Senats des Verwaltungsgerichtshofs zum Ausdruck kommt (vom 9.2.2004 Az. 25 N 96.2982 S. 15; vom 5.10.2004 Az. 14 N 02.926 S. 25), beruht das auf Sachverhalten, die sich wesentlich von der vorliegenden Fallgestaltung unterscheiden.

  • OVG Niedersachsen, 24.06.2015 - 1 KN 138/13

    Abwägungserheblichkeit von Lärmimmissionen in der Bauleitplanung

    Dahinstehen kann, ob das Abwägungsgebot die kompensationslose Inkaufnahme solcher Planfolgen zuließe, die nachweisbare Gesundheitsgefahren begründen oder erhöhen (dagegen wohl BayVGH, Urt. v. 5.10.2004 - 14 N 02.926 -, juris Rn. 33 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.11.2011 - 15 N 11.781

    Umbau Königsplatz in Augsburg

    Erforderliches Maß der planungsrechtlichen und finanziellen Absicherung einer im Rahmen der Planung vorausgesetzten, aber noch nicht bestehenden Straße (Abgrenzung zu Az. 25 N 96.2982 und Az. 14 N 02.926).

    Soweit eine dahingehende Anforderung in Urteilen des 25. und 14. Senats des Verwaltungsgerichtshofs zum Ausdruck kommt (vom 9.2.2004 Az. 25 N 96.2982 S. 15; vom 5.10.2004 Az. 14 N 02.926 S. 25), beruht das auf Sachverhalten, die sich wesentlich von der vorliegenden Fallgestaltung unterscheiden.

  • VG Cottbus, 05.03.2015 - 4 K 374/13
    § 28 Abs. 2 ROG weicht allerdings nach Wortlaut und Regelungsgehalt von der allgemeinen Überleitungsvorschrift des § 233 Abs. 2 BauGB für Bauleitpläne ab, in der umfassend bestimmt ist, dass die Vorschriften des Baugesetzbuches zur Planerhaltung - und damit auch die Regelungen des § 214 Abs. 4 BauGB über die rückwirkende Inkraftsetzung durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern (Bayerischer VGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - 14 N 02.926 - juris Rn. 62) - auch auf Flächennutzungspläne und Satzungen entsprechend anzuwenden sind, die auf der Grundlage bisheriger Fassungen des Gesetzes in Kraft getreten sind.
  • VG Ansbach, 11.03.2008 - AN 1 K 07.01382

    Niederschlagswassergebühr, Rigole als Teil der öffentlichen

    In Bezug auf den im städtebaulichen Vertrag vom 16. September 1996 vorausgesetzten Bebauungsplan Nr. ... werde mitgeteilt, dass dieser in einem Normenkontrollverfahren vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit rechtskräftiger Entscheidung vom 5. Oktober 2004 - 14 N 02.926 für unwirksam erklärt worden sei.
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