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   VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459   

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https://dejure.org/2019,3734
VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.02.2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Februar 2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § ... 80a Abs. 3, § 74 Abs. 1 S. 2, § 146; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 12, § 34, § 35, § 212a; WHG § 78 Abs. 4, Abs. 5, Abs. 8; BayVwVfG Art. 37; BayBO Art. 59, Art. 66 Abs. 1 S. 5, Art. 68 Abs. 1; BayWG Art. 20, Art. 63 Abs. 3 S. 1; VwZVG Art. 3 Abs. 1, Abs. 2 S. 1; AGVwGO Art. 15
    Gebot der Rücksichtnahme

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung; Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens au...

  • rewis.io

    Gebot der Rücksichtnahme

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbareilrechtsbehelf; Unbestimmtheit der Baugenehmigung; Gebot der Rücksichtnahme; Lage des Vorhabens im festgesetzten Überschwemmungsgebiet; Unbestimmtheit; Baugenehmigung; Überschwemmungsgebiet; Nachbarschutz; Mieter

  • rechtsportal.de

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung; Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück im Baugenehmigungsverfahren; Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück - Anmerkung zum Beschluss des VGH München vom 06.02.2019" von RA Dr. Tobias Loscher, NVwZ 2019, 1136 - 1143

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 1136
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Nachbarschutz gegen Umbau eines Gewerbegebäudes in Boardinghaus

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich mit Erfolg angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist u n d infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Neubau eines Geschäftshauses - benachbarte landwirtschaftliche Hofstelle mit

    Für die Entscheidung in der Hauptsache dürften jedenfalls letzte Zweifel daran, dass Nr. 6.1 Satz 1 Buchst. g der TA Lärm nicht (entsprechend) als Zumutbarkeitsmaßstab heranzuziehen ist bzw. dass die Baugenehmigung in der gegenwärtigen Fassung in nachbarrechtsrelevanter Hinsicht in Bezug auf die Frage der (entsprechenden) Anwendbarkeit der Nr. 6.1 Satz 1 Buchst. g TA Lärm hinreichend bestimmt ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.), ohne Weiteres dadurch ausgeräumt werden können, dass die von den Beigeladenen im Beschwerdeverfahren nachgereichte Betriebsbeschreibung der J* ...-Altenheimstiftung vom 14. Mai 2020 durch einen weiteren Ergänzungsbescheid zum Gegenstand der Baugenehmigung erklärt wird.

    Können aber im Laufe des noch nicht entschiedenen Hauptsacheverfahrens über einen ergänzenden Genehmigungsbescheid Unklarheiten (auch soweit diese eine ggf. gegenwärtige Nachbarrechtswidrigkeit begründen) mit wenig Aufwand beseitigt werden und entspricht der zu konkretisierende Umstand - wie hier - dem ersichtlichen Nutzungswillen des Bauherrn (hier der Beigeladenen), ist im Rahmen einer nach § 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 VwGO gebotenen Interessenabwägung eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Baugenehmigung als inopportun zu bewerten (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - BayVBl. 2019, 485 = juris Rn. 41 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 26.05.2020 - 15 ZB 19.2231

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines Nachbarn wegen Erweiterung eines

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich wegen Unbestimmtheit mit Erfolg nur angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unter Verstoß gegen Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG unbestimmt ist und infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.; B.v. 30.7.2019 - 15 CS 19.1227 - juris Rn. 16; B.v. 22.1.2020 - 15 ZB 18.2547 - juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 9 CS 20.1250

    Erfolgloser Eilrechtsschutz eines Wassermühlenbetreibers gegen eine

    Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat hierzu in seinem Beschluss vom 6. Februar 2019 (Az. 15 CS 18.2459) folgendes ausgeführt:.

    Der hier erkennende Senat schließt sich dieser Auffassung (BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 32 - 35 = NVwZ 2019, 1136) an.

    Die Ansicht des Verwaltungsgerichts vermag eine gewisse Plausibilität für sich zu verbuchen und es spricht vieles dafür, dass die Zumutbarkeit hochwasserbezogener Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück nicht mehr als Bestandteil des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots zu prüfen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 37 f.).

  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 9 CS 20.1541

    Neubau eines Einfamilienhauses im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet

    Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat hierzu in seinem Beschluss vom 6. Februar 2019 (Az. 15 CS 18.2459) folgendes ausgeführt:.

    Der hier erkennende Senat schließt sich dieser Auffassung (BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 32 - 35 = NVwZ 2019, 1136) an.

    Die Ansicht des Verwaltungsgerichts vermag eine gewisse Plausibilität für sich zu verbuchen und es spricht vieles dafür, dass die Zumutbarkeit hochwasserbezogener Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück nicht mehr als Bestandteil des bauplanungsrechtichen Rücksichtnahmegebots zu prüfen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 37 f.).

  • VG Regensburg, 02.06.2022 - RN 6 S 22.1047

    Baugenehmigung, Bebauungsplan, Gebietserhaltungsanspruch, Vorhaben, Bescheid,

    Das Gericht ist sich bewusst, dass im Rahmen einer allgemeinen Interessenabwägung eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Baugenehmigung als inopportun zu bewerten ist, wenn im Laufe des noch nicht entschiedenen Hauptsachverfahrens über einen ergänzenden Genehmigungsbescheid Unklarheiten und damit auch eine ggf. gegenwärtige Nachbarrechtswidrigkeit mit wenig Aufwand beseitigt werden könnten (BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris).
  • VGH Bayern, 23.02.2021 - 15 CS 21.403

    Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung vorläufigen Rechtsschutzes eines

    Die Belange eines Dritten haben bei der Abwägung umso mehr Gewicht, je schwerwiegender die ihm auferlegte Belastung wiegt und je mehr die Maßnahme der Verwaltung Unabänderliches bewirkt (zum Ganzen unter Rekurs auf die Gesetzesmaterialien vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 37; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 28 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.02.2020 - 15 CS 20.45

    Lärm eines Kindergartens grundsätzlich hinzunehmen

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich mit Erfolg angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist u n d infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Rinderstalles

    cc) Mit Erlass des Änderungsbescheids vom 10. September 2019, mit dem die nachträgliche Betriebsbeschreibung des Beigeladenen über die Haltung eines maximalen Tierbestands zum Gegenstand der Baugenehmigung erklärt wurde, erfolgte eine korrigierende Behebung der bis dahin auch in nachbarrechtlicher Hinsicht nicht unbedenklichen Unbestimmtheit des Ausgangsbescheids vom 20. März 2019 (vgl. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.; speziell bei nicht hinreichend bestimmtem Tierbestand vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2016 - 15 B 16.1001 - juris Rn. 4 f.).
  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 15 CS 19.1906

    Zumutbarkeit von Biergartenlärm

    Denn eine Baugenehmigung verletzt Rechte des Nachbarn dann, wenn sie gerade hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist und infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.05.2021 - 9 CS 18.2000

    Befristeten Abgrabungsgenehmigung und Sicherstellung der Trinkwasserversorgung

  • VGH Bayern, 10.01.2020 - 15 ZB 19.425

    Prüfprogramm im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren - hier: Abstandsflächen

  • VGH Bayern, 11.05.2020 - 8 CS 19.1633

    Anordnung des Sofortvollzugs einer wasserrechtlichen Genehmigung

  • VGH Bayern, 18.03.2021 - 9 CS 21.119

    Wohnnutzung neben Rettungswache

  • VG München, 24.06.2021 - M 1 SN 21.1058

    Eilantrag des Nachbarn gegen Wohnanlage im faktischen Überschwemmungsgebiet

  • VG München, 11.11.2019 - M 11 SN 19.3570

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Anbau mit zwei Wohneinheiten

  • VGH Bayern, 20.01.2021 - 15 CS 20.2892

    Ausfertigung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • VGH Bayern, 18.08.2020 - 15 CS 20.1612

    Verletzung von Nachbarrechten bei Unbestimmtheit der Baugenehmigung

  • VGH Bayern, 22.11.2021 - 9 CS 21.2520

    Nachbareilantrag gegen Baugenehmigung für eine Mobilfunkanlage im Außenbereich

  • VG München, 27.11.2019 - M 9 K 19.792

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Zimmerei

  • VG Ansbach, 12.05.2020 - AN 17 K 19.00943

    Nachbarschutz bei Hochwassergefahren

  • VG München, 28.02.2022 - M 8 S 21.2764

    Zweckentfremdung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine

  • VG München, 03.07.2019 - M 9 K 18.3944

    Abstandsflächen bei Nachbarrechtsbehelf vor BayBO-Novelle

  • VG Ansbach, 27.10.2021 - AN 9 S 21.01658

    Erfolgloser Antrag des Nachbarn auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  • VG München, 21.10.2020 - M 29 SN 20.3044

    Eilantrag des Nachbarn gegen Erweiterung einer Schule

  • VG Ansbach, 05.03.2020 - AN 17 K 17.00172

    Nutzungsänderung eines Fabrikgebäudes zu Wohnzwecken - Brandschutz zugunsten des

  • VG München, 16.12.2021 - M 8 S 21.4615

    Einstweiliger Rechtsschutz, Erneute Zwangsgeldandrohung

  • VG Ansbach, 04.06.2020 - AN 9 S 20.00891

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Einfamilienhaus mit Garage

  • VG Ansbach, 16.04.2020 - AN 9 S 20.00187

    Unterscheidung bauplanrechtiches und wasserrechtliches Rücksichtsnahmegebot -

  • VG Ansbach, 30.04.2021 - AN 9 S 19.01207

    Nutzungsuntersagung - Nutzungsänderung von Produktions- zu Minigolfanlage

  • VG Ansbach, 07.12.2020 - AN 9 S 20.02107

    Erfolgreicher Nachbarantrag bei offenen Erfolgsaussichten

  • VG Ansbach, 28.05.2021 - AN 9 S 21.00525

    Nutzungsuntersagung wegen brandschutzrechtlicher Mängel, Darlegungslast

  • VG München, 08.07.2020 - M 29 S 19.4834

    Zwangsgeldandrohung, Baueinstellungsverfügung, Zwangsgeldforderung, Androhung des

  • VG München, 05.08.2021 - M 8 S 21.3781

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine erneute

  • VG Ansbach, 19.03.2021 - AN 9 S 20.01552

    Baueinstellung - Umbaumaßnahmen für Nutzungsänderung

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