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   VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459   

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https://dejure.org/2019,3734
VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.02.2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Februar 2019 - 15 CS 18.2459 (https://dejure.org/2019,3734)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § ... 80a Abs. 3, § 74 Abs. 1 S. 2, § 146; BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 12, § 34, § 35, § 212a; WHG § 78 Abs. 4, Abs. 5, Abs. 8; BayVwVfG Art. 37; BayBO Art. 59, Art. 66 Abs. 1 S. 5, Art. 68 Abs. 1; BayWG Art. 20, Art. 63 Abs. 3 S. 1; VwZVG Art. 3 Abs. 1, Abs. 2 S. 1; AGVwGO Art. 15
    Gebot der Rücksichtnahme

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung; Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens au...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbareilrechtsbehelf; Unbestimmtheit der Baugenehmigung; Gebot der Rücksichtnahme; Lage des Vorhabens im festgesetzten Überschwemmungsgebiet; Unbestimmtheit; Baugenehmigung; Überschwemmungsgebiet; Nachbarschutz; Mieter

  • rechtsportal.de

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen eine erteilte Baugenehmigung; Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück im Baugenehmigungsverfahren; Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zumutbarkeit von hochwasserbezogenen Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück - Anmerkung zum Beschluss des VGH München vom 06.02.2019" von RA Dr. Tobias Loscher, NVwZ 2019, 1136 - 1143

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 1136
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • VGH Bayern, 23.02.2021 - 15 CS 21.403

    Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung vorläufigen Rechtsschutzes eines

    Die Belange eines Dritten haben bei der Abwägung umso mehr Gewicht, je schwerwiegender die ihm auferlegte Belastung wiegt und je mehr die Maßnahme der Verwaltung Unabänderliches bewirkt (zum Ganzen unter Rekurs auf die Gesetzesmaterialien vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 37; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 28 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich mit Erfolg angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist u n d infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.03.2021 - 9 CS 21.119

    Verwaltungsgerichte, Beiladung, Baugrundstück, TA-Lärm, Rücksichtnahmegebot,

    Zwar muss zugunsten der Beigeladenen grundsätzlich berücksichtigt werden, dass die Klage nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m. § 212a Abs. 1 BauGB keine aufschiebende Wirkung hat und dem gesetzgeberischen Ziel, damit Investitionen und das Entstehen von Arbeitsplätzen zu fördern, ein nicht unerhebliches Gewicht beizumessen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 37).
  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 9 CS 20.1250

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses

    Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat hierzu in seinem Beschluss vom 6. Februar 2019 (Az. 15 CS 18.2459) folgendes ausgeführt:.

    Der hier erkennende Senat schließt sich dieser Auffassung (BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 32 - 35 = NVwZ 2019, 1136) an.

    Die Ansicht des Verwaltungsgerichts vermag eine gewisse Plausibilität für sich zu verbuchen und es spricht vieles dafür, dass die Zumutbarkeit hochwasserbezogener Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück nicht mehr als Bestandteil des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots zu prüfen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 37 f.).

  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses

    Für die Entscheidung in der Hauptsache dürften jedenfalls letzte Zweifel daran, dass Nr. 6.1 Satz 1 Buchst. g der TA Lärm nicht (entsprechend) als Zumutbarkeitsmaßstab heranzuziehen ist bzw. dass die Baugenehmigung in der gegenwärtigen Fassung in nachbarrechtsrelevanter Hinsicht in Bezug auf die Frage der (entsprechenden) Anwendbarkeit der Nr. 6.1 Satz 1 Buchst. g TA Lärm hinreichend bestimmt ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.), ohne Weiteres dadurch ausgeräumt werden können, dass die von den Beigeladenen im Beschwerdeverfahren nachgereichte Betriebsbeschreibung der J* ...-Altenheimstiftung vom 14. Mai 2020 durch einen weiteren Ergänzungsbescheid zum Gegenstand der Baugenehmigung erklärt wird.

    Können aber im Laufe des noch nicht entschiedenen Hauptsacheverfahrens über einen ergänzenden Genehmigungsbescheid Unklarheiten (auch soweit diese eine ggf. gegenwärtige Nachbarrechtswidrigkeit begründen) mit wenig Aufwand beseitigt werden und entspricht der zu konkretisierende Umstand - wie hier - dem ersichtlichen Nutzungswillen des Bauherrn (hier der Beigeladenen), ist im Rahmen einer nach § 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 VwGO gebotenen Interessenabwägung eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Baugenehmigung als inopportun zu bewerten (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - BayVBl. 2019, 485 = juris Rn. 41 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 9 CS 20.1541

    Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage

    Der 15. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat hierzu in seinem Beschluss vom 6. Februar 2019 (Az. 15 CS 18.2459) folgendes ausgeführt:.

    Der hier erkennende Senat schließt sich dieser Auffassung (BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 32 - 35 = NVwZ 2019, 1136) an.

    Die Ansicht des Verwaltungsgerichts vermag eine gewisse Plausibilität für sich zu verbuchen und es spricht vieles dafür, dass die Zumutbarkeit hochwasserbezogener Auswirkungen eines Bauvorhabens auf ein Nachbargrundstück nicht mehr als Bestandteil des bauplanungsrechtichen Rücksichtnahmegebots zu prüfen ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 37 f.).

  • VGH Bayern, 26.05.2020 - 15 ZB 19.2231

    Wohnbebauung im Außenbereich

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich wegen Unbestimmtheit mit Erfolg nur angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unter Verstoß gegen Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG unbestimmt ist und infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.; B.v. 30.7.2019 - 15 CS 19.1227 - juris Rn. 16; B.v. 22.1.2020 - 15 ZB 18.2547 - juris Rn. 25).
  • VG München, 21.10.2020 - M 29 SN 20.3044

    Qualifizierter Bebauungsplan, Festsetzung im Bebauungsplan, Erteilte

    Unabhängig davon, dass die Beigeladene und der Antragsgegner während des anhängigen Klageverfahrens insofern durch Ergänzungen des Bescheides noch für Klarheit sorgen könnten (BayVGH, B.v. 12.2.2020 - 15 CS 20.45 - juris Rn. 19), setzt die Aufhebung einer Baugenehmigung wegen Unbestimmtheit aber voraus, dass infolge dieses Mangels die Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.02.2020 - 15 CS 20.45

    Rücksichtnahmegebot bei Bau eines Kindergartens im Mischgebiet

    Eine Baugenehmigung kann durch den Eigentümer des benachbarten Grundstücks grundsätzlich mit Erfolg angefochten werden, wenn diese hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist u n d infolge des Mangels eine Verletzung von Nachbarrechten nicht auszuschließen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - NVwZ 2019, 1136 = juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.01.2021 - 15 CS 20.2892

    Verwaltungsgerichte, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Beiladung, Vorhaben- und

    Der Senat weist darauf hin, dass im Rahmen der nach § 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 VwGO gebotenen Interessenabwägung je nach den Umständen des Einzelfalls zugunsten des Bauherrn (hier des Beigeladenen zu 1) eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Baugenehmigung als inopportun zu bewerten sein kann, wenn ein Rechtsfehler, der derzeit für die Rechtswidrigkeit einer streitgegenständlichen Baugenehmigung spricht, mit wenig Aufwand behoben werden kann sowie die Prognose berechtigt ist, dass dieser Fehler bis zum Ende des Hauptsacheverfahrens vom hierfür zuständigen Beteiligten oder Dritten tatsächlich behoben wird und deswegen dann die Anfechtungsklage ggf. abzuweisen sein wird (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2019 - 15 CS 18.2459 - BayVBl. 2019, 485 = juris Rn. 41 m.w.N.; B.v. 9.6.2020 - 15 CS 20.901 - juris Rn. 65).
  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 15 CS 19.1906

    Änderungsbescheid, Biergarten-Verordnung, Beigeladener Bauherr, Kfz-Stellplatz,

  • VG Ansbach, 19.03.2021 - AN 9 S 20.01552

    Nutzungsänderungen, Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung,

  • VG Ansbach, 07.12.2020 - AN 9 S 20.02107

    Beiladung, Baugebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch, Anordnung der

  • VGH Bayern, 11.05.2020 - 8 CS 19.1633

    Anordnung des Sofortvollzugs einer wasserrechtlichen Genehmigung

  • VGH Bayern, 10.01.2020 - 15 ZB 19.425

    Verwaltungsgerichte, Berufungszulassungsverfahren, Beigeladene,

  • VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048

    Geruchsimmissionsrichtlinie, Geruchsbelastung, Schädliche Umwelteinwirkungen,

  • VG München, 11.11.2019 - M 11 SN 19.3570

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Anbau mit zwei Wohneinheiten

  • VG Ansbach, 12.05.2020 - AN 17 K 19.00943

    Nachbarschutz bei Hochwassergefahren

  • VGH Bayern, 18.08.2020 - 15 CS 20.1612

    Unbestimmtheit der Baugenehmigung

  • VG München, 27.11.2019 - M 9 K 19.792

    Abstandsflächen

  • VG München, 03.07.2019 - M 9 K 18.3944

    Abstandsflächen bei Nachbarrechtsbehelf vor BayBO-Novelle

  • VG Ansbach, 05.03.2020 - AN 17 K 17.00172

    Nutzungsänderung eines Fabrikgebäudes zu Wohnzwecken

  • VG Ansbach, 04.06.2020 - AN 9 S 20.00891

    Nachbarschutz

  • VG Ansbach, 16.04.2020 - AN 9 S 20.00187

    Früherer Grundstückseigentümer, Aufhebung einer Baugenehmigung, Erteilte

  • VG München, 08.07.2020 - M 29 S 19.4834

    Zwangsgeldandrohung, Baueinstellungsverfügung, Zwangsgeldforderung, Androhung des

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