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   VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 06.30682   

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https://dejure.org/2007,16156
VGH Bayern, 06.03.2007 - 9 B 06.30682 (https://dejure.org/2007,16156)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.03.2007 - 9 B 06.30682 (https://dejure.org/2007,16156)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. März 2007 - 9 B 06.30682 (https://dejure.org/2007,16156)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Asylfall aus Äthiopien, Abschiebeschutz für einen HIV-Infizierten, Zusicherung der Bezahlung für eine 6-monatige Therapie in Äthiopien durch die Ausländerbehörde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Abschiebungsverbotes bei Gefahr der Verschlimmerung einer humanen Immunschwächeerkrankung (HIV) im Heimatland des ausreisepflichtigen Ausländers; Erfordernis einer verfassungskonformen Auslegung des § 60 Abs. 7 S. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im Falle des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7; GG Art. 1 Abs. 1
    Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Krankheit, HIV/Aids, medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Situation bei Rückkehr, Freepaper, Mitgabe von Medikamenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht: Asylfall aus Äthiopien, Abschiebeschutz für einen HIV-Infizierten, Zusicherung der Bezahlung für eine 6-monatige Therapie in Äthiopien durch die Ausländerbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Aachen, 13.11.2008 - 2 K 77/06

    Nigeria, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    vgl. zur Zusicherung einer Medikamentenmitgabe ins Heimatland auch: Bayerischer VGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30682 -, AuAS 2007, 118 und Beschluss vom 24. November 2006 - 25 ZB 06.30892 -, juris; VG Ansbach Urteil vom 25. April 2007 - AN 15 K 06.30367 -, juris und VG Stuttgart, Urteil vom 15. November 2006 - 7 K 295/06, juris;.
  • VGH Bayern, 14.05.2007 - 21 ZB 06.30738

    Äthiopien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Denn in der Rechtsprechung des 9. Senats (vgl. die rechtskräftigen Urteile vom 6. März 2007 Az. 9 B 04.31031, Az. 9 B 06.30708, Az. 9 B 06.30682 und vom 20. März 2007, Az. 9 B 06.30845) sind die Voraussetzungen, unter denen HIV-infizierte Personen aus Äthiopien einen Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 AufenthG besitzen, unter Berücksichtigung von bis in die jüngste Zeit reichenden Erkenntnisquellen im einzelnen geklärt.
  • VG Mainz, 13.02.2008 - 4 L 24/08

    Aidskranke Indonesierin darf vorerst bleiben

    Eine Abschiebung der Antragstellerin nach Indonesien ist nicht deshalb auszuschließen, weil sie die Kosten einer erforderlichen Behandlung nicht aufbringen könnte (vgl. dazu BVerwG, DVBl 2003, Seite 463; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Juli 2003, Az.: 10 A 10168/03.OVG; Bay. VGH, AuAS 2007, Seite 118; Hess. VGH, AuAS 2004, Seite 20).
  • VG Gera, 05.03.2009 - 4 K 20057/07

    Sierra Leone, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    Die Verschiebung des Eintritts schwerster Krankheiten und des Todes durch die Bezahlung einer zweijährigen Ü- bergangszeit lässt nämlich den Verstoß gegen die Menschenwürde und das Verbot der Verletzung von Leib und Leben nicht entfallen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 6. März 2007 - 9 B 06.30682).
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