Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.05.2008 - 20 ZB 08.644   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,75298
VGH Bayern, 06.05.2008 - 20 ZB 08.644 (https://dejure.org/2008,75298)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.05.2008 - 20 ZB 08.644 (https://dejure.org/2008,75298)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Mai 2008 - 20 ZB 08.644 (https://dejure.org/2008,75298)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Herstellungsbeitrag für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils dargelegt; Erschlossensein eines Grundstücks; Anschlussmöglichkeit als selbstständig tragende Begründung für die Entstehung der Beitragsschuld; kein ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Bayern, 20.06.2013 - 20 ZB 13.869

    Abfallrecht; keine Zulassung der Berufung; Gebühr für "Bestandsanzeige" nicht zu

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B. v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B. v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).

  • VGH Bayern, 16.05.2008 - 20 ZB 08.903

    Herstellungsbeitrag für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; keine

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind ernstliche Zweifel am Ergebnis der Entscheidung zu fordern (vgl. zuletzt BayVGH vom 6.5.2008 Az. 20 ZB 08.644; vom 6.2.2008 Az. 20 ZB 07.3082; Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., RdNr. 7 a zu § 124; Eyermann, VwGO, 12. Aufl., RdNrn. 54 ff. zu § 124).
  • VGH Bayern, 19.03.2015 - 20 ZB 14.1723

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Ausschlussfrist; nur gemeinsam bebaubare

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 13.01.2009 - 20 ZB 08.3229

    Niederschlagswassergebühr für die öffentliche Entwässerungseinrichtung

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH vom 6.5.2008 Az. 20 ZB 08.644; vom 15.7.1996 GK 1997 Nr. 30; Kopp/Schenke, a.a.O., RdNr. 10 zu § 124).
  • VGH Bayern, 08.07.2013 - 20 ZB 13.870

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anzeigeverfahren für Sammlungen;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 08.07.2013 - 20 ZB 13.894

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anzeigeverfahren für Sammlungen;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 02.07.2013 - 20 ZB 13.895

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anzeigeverfahren für Sammlungen;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B. v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 24.01.2013 - 20 ZB 12.1540

    Berufungszulassung (abgelehnt); ernstliche Zweifel; grundsätzliche Bedeutung;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B. v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 15.07.2013 - 20 ZB 13.872

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anzeigeverfahren für Sammlungen;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B.v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 01.07.2013 - 20 ZB 13.871

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Anzeigeverfahren für Sammlungen;

    Eine solche ist nur dann anzunehmen, wenn eine bisher nicht geklärte Tatsachen- oder Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Auswirkung auf den Einzelfall aufgeworfen wird, welche für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich ist und im Sinne einer einheitlichen Anwendung und Auslegung oder für die Fortbildung des Rechts der Klärung bedarf (vgl. BayVGH B. v. 6.5.2008 - 20 ZB 08.644 - juris).
  • VGH Bayern, 24.01.2013 - 20 ZB 12.1538

    Berufungszulassung (abgelehnt); ernstliche Zweifel; grundsätzliche Bedeutung;

  • VGH Bayern, 02.03.2009 - 4 ZB 07.1089

    Fleischhygienegebühr; Bekanntmachung der Satzung des Landkreises;

  • VGH Bayern, 12.11.2008 - 20 ZB 08.2396

    Vorausleistungen für öffentliche Wasserversorgungseinrichtung; keine ernstlichen

  • VG Bayreuth, 11.11.2015 - B 4 K 14.183

    Herstellungsbeitrag - Kanal

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