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   VGH Bayern, 06.05.2008 - 6 CS 08.114   

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https://dejure.org/2008,75276
VGH Bayern, 06.05.2008 - 6 CS 08.114 (https://dejure.org/2008,75276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.05.2008 - 6 CS 08.114 (https://dejure.org/2008,75276)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Mai 2008 - 6 CS 08.114 (https://dejure.org/2008,75276)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Straßenausbaubeitragsrecht; Erneuerung; Abschnittsbildung; Willkürverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 28.01.2010 - 6 BV 08.3043

    Mindestumfang eines beitragsfähigen Teilstreckenausbaus

    Nach Aktenlage fehlt es bereits an einer entsprechenden Entscheidung durch die Beklagte, die als konstitutiver "innerdienstlicher Ermessensakt" deutlich hätte bekundet (BayVGH, B.v. 6.5.2008 - 6 CS 08.114 - juris ; B.v. 29.5.2001 - 6 ZB 98.1375 - juris ) und vor dem Entstehen der sachlichen Beitragspflichten getroffen werden müssen (vgl. Driehaus, a.a.O. RdNr. 115 zu § 8).
  • VG Ansbach, 13.11.2008 - AN 18 K 08.00824

    Straßenausbaubeitrag

    Will eine Kommune von der ihr insoweit grundsätzlich zustehenden Befugnis, Abschnitte zu bilden und gesondert abzurechnen, Gebrauch machen, muss sie dies grundsätzlich in ihrer allgemeinen Beitragssatzung regeln (BayVGH, Beschluss vom 6.5.2008, 6 CS 08.114).

    Diese Grenze ist erst erreicht, wenn einer Regelung jeder vernünftige oder einleuchtende Grund fehlt (BayVGH, Beschluss vom 6.5.2008 a.a.O.).

  • VG Augsburg, 10.11.2011 - Au 2 K 09.1664

    Erschließungsbeitragsrecht; unselbständiger Teil einer Erschließungsanlage;

    Einer Bekanntgabe bedarf diese Entscheidung nicht, auch unterliegt sie keiner Begründungspflicht (vgl. BVerwG vom 26.9.1983 Az. 8 C 47.82 RdNr. 26; BayVGH vom 6.5.2008 Az. 6 CS 08.114 RdNr. 4; vom 10.9.2009 Az. 6 CS 09.1435 RdNr. 15).
  • VG Ansbach, 20.03.2014 - AN 3 K 13.01905

    Straßenausbaubeitrag; Kanalerneuerung; Abschnittsbildung; keine Bindung an

    Noch im Jahr 2008 habe der BayVGH die gesonderte Abrechnung des Aufwandes für bestimmte Abschnitte einer Baumaßnahme befürwortet (vgl. BayVGH vom 6.5.2008, 6 CS 08.114).
  • VG Ansbach, 25.11.2010 - AN 18 K 10.00286

    Tiefenbegrenzung im unbeplanten Innenbereich; Kostenersparnis

    Dieser Beschluss, der entgegen der Auffassung des Klägers keiner besonderen Begründung bedarf (BayVGH, B. v. 6.5.2008, 6 CS 08.114 - juris), berücksichtigt die Auffassung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, U. v. 28.1.2010, 6 BV 08.3043 - juris), dass von einer beitragsfähigen Erneuerung einer Straße zur Abgrenzung von derer beitragsfreier Instandsetzung bei abschnittsweisem Ausbau dann auszugehen ist, wenn etwa 1/4 der gesamten Länge der Straße von den Erneuerungsarbeiten betroffen ist.
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