Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.06.2016 - 22 B 16.611   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    Fortsetzung des Rechtsstreits nach Rücknahmefiktion

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG, § 92 Abs. 2 VwGO
    Verwaltungsprozessrecht: Voraussetzungen der Betreibensaufforderung | Klagerücknahmefiktion ; Anforderungen an den Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtbestehen einer Prüfung; Klagebegründungsfrist; Fristverlängerung; Betreibensaufforderung; Wegfall des Rechtsschutzinteresses; Rücknahmefiktion

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anhaltspunkte für einen Wegfall des Rechtsschutzinteresses im Rahmen einer Rücknahmefiktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 02.08.2016 - 22 B 16.619  

    Streitigkeit aus Vertrag über Sanierung einer Altlast

    Diese hat insbesondere dann Bedeutung, wenn - wie hier - die Sachverhaltsaufklärung noch ganz am Anfang steht und nicht ohne einen gewissen Aufwand möglich ist (vgl. BayVGH, U. v. 6.6.2016 - 22 B 16.611 - Rn. 28).
  • LSG Bayern, 14.12.2016 - L 2 P 19/15  

    Klagerücknahmefiktion ohne gesondertes Wiederaufnahmeverfahren

    Die Aufhebung des Gerichtsbescheides allein genügt daher nicht, um die Zuständigkeit des LSG für die rechtshängige Klage zu beenden bzw. um die Zuständigkeit des SG für die weitergehende Prüfung und Entscheidung der geltend gemachten Leistungsansprüche zu begründen (vgl. zur Zurückverweisung in solchen Fällen Bayerisches LSG, Urteil vom 08.12.2009 - L 5 R 884/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.05.2016 - L 27 R 240/16; zu § 92 VwGO BayVGH, Urteil vom 06.06.2010 - 22 B 16.611; alle veröffentlicht in Juris).
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