Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,28838
VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40 (https://dejure.org/2017,28838)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.07.2017 - 6 ZB 17.40 (https://dejure.org/2017,28838)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Juli 2017 - 6 ZB 17.40 (https://dejure.org/2017,28838)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,28838) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BBG § 62 Abs. 1 S. 2; PostPersRG § 8 S. 1; VwGO § 114 S. 1; GG Art. 33 Abs. 1
    Amtsangemessene Beschäftigung bei Umsetzung zu Postnachfolgeunternehmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtsangemessene Beschäftigung bei Umsetzung eines Beamten zu einem Postnachfolgeunternehmen; Änderung des dienstlichen Aufgabenbereichs eines Beamten; Umsetzung als innerbehördliche Maßnahme; Organisationsermessen des Dienstherrn bei der Bestimmung der Wertigkeit der ...

  • rewis.io

    Amtsangemessene Beschäftigung bei Umsetzung zu Postnachfolgeunternehmen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesbeamtenrecht; Umsetzung; Amtsangemessene Beschäftigung; Ermessen; Postnachfolgeunternehmen; Ausstattung der Arbeitsplatzes; Postamtfrau; Arbeitsposten nach Entgeltgruppe 6

  • rechtsportal.de

    Amtsangemessene Beschäftigung bei Umsetzung eines Beamten zu einem Postnachfolgeunternehmen; Änderung des dienstlichen Aufgabenbereichs eines Beamten; Umsetzung als innerbehördliche Maßnahme; Organisationsermessen des Dienstherrn bei der Bestimmung der Wertigkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 04.07.2014 - 2 B 33.14

    Ermessensentscheidung bei Umsetzung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Die Funktionsämter des Beamten können aus jedem dienstlichen Grund geändert werden" sofern ihm ein amtsangemessener Tätigkeitsbereich verbleibt (BVerwG" B.v. 4.7.2014 - 2 B 33.14 - juris Rn. 7" 10 m.w.N.).

    Umsetzungen sind nach § 114 Satz 1 VwGO von den Verwaltungsgerichten daraufhin nachzuprüfen" ob der Dienstherr die das Ermessen beschränkenden Rechtsgrundsätze beachtet hat (BVerwG" B.v. 4.7.2014 - 2 B 33.14 - juris Rn. 8 m.w.N.).

    Der dienstliche Grund für eine Umsetzung kann sich aus jedem sachlichen organisations- oder personalwirtschaftlichen Grund ergeben" der sich auf das Interesse des Dienstherrn an einer effektiven Wahrnehmung der dienstlichen Aufgaben zurückführen lässt (BVerwG" B.v. 4.7.2014 - 2 B 33.14 - juris Rn. 9; B.v. 19.11.2015 - 2 A 6.13 - juris Rn. 18).

  • VG Augsburg, 27.10.2016 - Au 2 K 16.762

    Amtsangemessenheit einer Umsetzung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 27. Oktober 2016 - Au 2 K 16.762 - wird abgelehnt.

    Dieses Problem wird auch im Protokoll des Gesprächs zum betrieblichen Wiedereingliederungsmanagement (Bl. 60 der Akte des Verwaltungsgerichts 2 K 16.762) nicht erwähnt.

  • BVerwG, 10.05.2017 - 5 PB 5.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Im Übrigen schützt der Grundsatz des rechtlichen Gehörs die Beteiligten auch nicht davor" dass ein Gericht einzelne Tatsachen oder Erkenntnisse oder bestimmtes Vorbringen von Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts bei seiner Entscheidung unberücksichtigt lässt oder sich nicht näher damit auseinandersetzt (BVerwG" B.v. 10.5.2017 - 5 PB 5.16 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 30.01.2017 - 6 B 44.16

    Jüdische Gemeinde; Rückforderung von Zinsen für überzahlte Zuschüsse

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Im Übrigen wäre von der anwaltlich vertretenen Klägerin zu erwarten" dass sie ihr eigenes" aus ihrer Sicht relevantes Vorbringen zu gesundheitlichen Umständen nicht lediglich vorträgt" sondern auch durch entsprechende ärztliche Stellungnahmen belegt (vgl. BVerwG" B.v. 30.01.2017- 6 B 44.16 - juris Rn. 4).
  • BVerfG, 02.05.2016 - 2 BvR 1137/14

    Deutsche Telekom AG darf beamteten Mitarbeiter bei Tochtergesellschaft einsetzen

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Damit wird zum einen allgemein der Kreis der bei einem Unternehmen amtsangemessenen Tätigkeit festgelegt und zum anderen als Teilmenge dieses Aufgabenkreises die aktuell zu erfüllenden amtsangemessenen Aufgaben (BVerfG" B.v. 2.5.2016 - 2 BvR 1137/14 - juris Rn. 27).
  • BVerwG, 19.11.2015 - 2 A 6.13

    Beamter; BND; Auslandsresidentur; Behörde; Dienstposten; ämtergleiche Umsetzung;

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Der dienstliche Grund für eine Umsetzung kann sich aus jedem sachlichen organisations- oder personalwirtschaftlichen Grund ergeben" der sich auf das Interesse des Dienstherrn an einer effektiven Wahrnehmung der dienstlichen Aufgaben zurückführen lässt (BVerwG" B.v. 4.7.2014 - 2 B 33.14 - juris Rn. 9; B.v. 19.11.2015 - 2 A 6.13 - juris Rn. 18).
  • BVerwG, 30.06.2011 - 2 C 19.10

    Erledigung in der Revisionsinstanz; Fortsetzungsfeststellungsinteresse;

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Dem Dienstherrn steht bei der Bestimmung der Wertigkeit der Dienstposten im Sinne von § 18 Satz 1, § 20 Abs. 1 Satz 2 BBesG ein weiter Beurteilungsspielraum zu (Organisationsermessen; BVerwG, U.v. 30.6.2011 - 2 C 19.10 - juris Rn. 28).
  • BVerwG, 28.11.1991 - 2 C 41.89

    Beamtenrecht - Änderung des Aufgabenbereiches - Ermessen des Dienstherrn

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Besonderheiten des bisherigen Dienstpostens des Beamten" wie z.B. der Vorgesetztenfunktion" Beförderungsmöglichkeiten oder einem etwaigen gesellschaftlichen Ansehen" kommen keine das Ermessen des Dienstherrn bei der Änderung des Aufgabenbereichs einschränkende Wirkung zu (BVerwG" U.v. 28.11.1991 - 2 C 41.89 - juris Rn. 19).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Dieser Zulassungsgrund läge vor, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus VGH Bayern, 06.07.2017 - 6 ZB 17.40
    Dieser Zulassungsgrund läge vor, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 2228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • VGH Bayern, 24.11.2020 - 6 C 20.2321

    Keine anderweitige Erledigung durch Ruhen des Verfahrens

    Dienstrechtliche Umsetzungsstreitigkeiten, wozu auch diejenige der Klägerin zählt, bewertet der Senat in ständiger Spruchpraxis unabhängig vom jeweiligen Statusamt und der Besoldungsgruppe mit dem Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG von 5.000 EUR (etwa BayVGH, B.v. 6.7.2017 - 6 ZB 17.40 - juris Rn. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht