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   VGH Bayern, 06.08.2001 - 15 N 99.463   

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https://dejure.org/2001,42044
VGH Bayern, 06.08.2001 - 15 N 99.463 (https://dejure.org/2001,42044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.08.2001 - 15 N 99.463 (https://dejure.org/2001,42044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. August 2001 - 15 N 99.463 (https://dejure.org/2001,42044)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Festsetzung einer Gemeindeverbindungsstraße, Aufschiebend bedingt gefasster Satzungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2002, 720 (Ls.)
  • ZfBR 2002, 378 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 28.06.2010 - 1 B 09.1911

    Zur Verhältnismäßigkeit einer Beseitigungsanordnung (Verringerung der Wandhöhe um

    Die Antragsgegnerin hat auch keinen bedingten Satzungsbeschluss gefasst, was im übrigen auch nicht schlechthin unzulässig gewesen wäre (vgl. BVerwG vom 19.9.2002 BVerwGE 117, 58 = BRS 65 Nr. 20 [zu BayVGH vom 6.8.2001 Az. 15 N 99.463 ]), sondern die Satzung mit der Maßgabe beschlossen, dass die in der abschließenden Beratung für erforderlich erachteten Ergänzungen in den Satzungstext eingearbeitet werden.
  • VGH Bayern, 25.10.2010 - 1 N 06.2609

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Änderung des Bebauungsplanentwurfs

    Mit dieser Bedingung hat der Gemeinderat nicht die ihm nach Art. 29 Abs. 2 GO obliegende, dem Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB) vorausgehende Abwägungsentscheidung teilweise in unzulässiger Weise auf den Bürgermeister bzw. die Verwaltung verlagert (vgl. BVerwG vom 19.9.2002 BVerwGE 117, 58 = BRS 65 Nr. 20 [zu BayVGH vom 6.8.2001 Az. 15 N 99.463 ).
  • OLG München, 05.07.2002 - U 1/02

    Rechtmäßigkeit eines Enteigungsbeschlusses; Feststellung der

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  • VG Stuttgart, 05.12.2003 - 3 K 1418/03

    Rechtzeitige Geltendmachung von Einwendungen gegen den Bebauungsplan

    Ferner handelt es sich bei dem Satzungsbeschluss vom 12.05.1992 auch nicht etwa um den Fall eines unter einer aufschiebenden Bedingung gefassten Satzungsbeschlusses, denn die Wirksamkeit des Bebauungsplanes sollte nicht von dem ungewissen Eintritt zukünftiger Ereignisse abhängen (vgl. zu den Problemen, die diesbezüglich im Hinblick auf das Gebot der Rechtssicherheit und der gesetzlich geregelten Kompetenzabgrenzung zwischen den gemeindlichen Organen auftreten können, Bay. VGH, Urteil vom 06.08.2001 - 15 N 99.463 - , DVBl 2002, 720 ).
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