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   VGH Bayern, 06.08.2015 - 14 ZB 15.210   

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https://dejure.org/2015,21056
VGH Bayern, 06.08.2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.08.2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. August 2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beihilfe für das Präparat "Melatonin 5 mg Junek Kapseln";Keine Erstattung mangels Zulassung als Fertigarzneimittel;Klagen auf künftige Beihilfeleistungen grundsätzlich unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfefähigkeit bzgl. Aufwendungen für das Präparat "Melantonin 5 mg Junek Kapseln" als diätisches Lebensmittel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfefähigkeit bzgl. Aufwendungen für das Präparat "Melantonin 5 mg Junek Kapseln" als diätisches Lebensmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 11.02.2020 - 5 U 58/16
    Ein Produkt mit dem Inhalt von 5 mg Melatonin in Kapselform ist in der Rechtsprechung bisher als ein Funktionsarzneimittel angesehen worden, (OLG Celle, PharmR 2017, 251 juris Rn. 37 ff, mit Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch BGH, Beschluss vom 9.11.2017, I ZR 29/17; OVG Münster, PharmR 2015, 305 juris Rn. 10 ff; daran anschließend BayVGH, PharmR 2015, 468 juris Rn. 10).
  • VG München, 24.11.2016 - M 17 K 16.2394

    Beihilfe für Fahrtkosten zu geplanten ärztlichen Untersuchungen

    In der Rechtsprechung (zuletzt BayVGH, B. v. 6.8.2016 - 14 ZB 15.210 - juris m. w. N.) ist zudem geklärt, dass Klagen auf künftige Beihilfeleistungen unzulässig sind, weil eine Feststellung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Zukunft ausgehend vom materiellen Beihilferecht nicht möglich ist.
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