Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.08.2015 - 14 ZB 15.210   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,21056
VGH Bayern, 06.08.2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.08.2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. August 2015 - 14 ZB 15.210 (https://dejure.org/2015,21056)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beihilfe für das Präparat "Melatonin 5 mg Junek Kapseln";Keine Erstattung mangels Zulassung als Fertigarzneimittel;Klagen auf künftige Beihilfeleistungen grundsätzlich unzulässig

  • BAYERN | RECHT

    BhV Bay § 22 I Nr. 1
    Fertigarzneimittel, Zulassung, Erstattung, Beihilfe, Berufungszulassungsantrag, Zulassungsverfahren, Antragsbegründung, Verschreibungspflicht, Melatonin, Beihilfefähigkeit, Beihilferecht, Erstattungsfähigkeit, Verpflichtungsklage, Zulässigkeit, Arzneimittel, Funktionsarzneimittel, Arzneimittelbegriff

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfefähigkeit bzgl. Aufwendungen für das Präparat "Melantonin 5 mg Junek Kapseln" als diätisches Lebensmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfefähigkeit bzgl. Aufwendungen für das Präparat "Melantonin 5 mg Junek Kapseln" als diätisches Lebensmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 24.11.2016 - M 17 K 16.2394

    Beihilfe für Fahrtkosten zu geplanten ärztlichen Untersuchungen

    In der Rechtsprechung (zuletzt BayVGH, B. v. 6.8.2016 - 14 ZB 15.210 - juris m. w. N.) ist zudem geklärt, dass Klagen auf künftige Beihilfeleistungen unzulässig sind, weil eine Feststellung der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Zukunft ausgehend vom materiellen Beihilferecht nicht möglich ist.
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