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   VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 09.3121   

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https://dejure.org/2011,65434
VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 09.3121 (https://dejure.org/2011,65434)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.09.2011 - 1 ZB 09.3121 (https://dejure.org/2011,65434)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. September 2011 - 1 ZB 09.3121 (https://dejure.org/2011,65434)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nachbarrechtsbehelf; erdrückende Wirkung; Prüfungsumfang im vereinfachten Genehmigungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536

    Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans

    Denn in diesem Fall ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Landesgesetzgeber die diesbezüglichen nachbarlichen Belange und damit das diesbezügliche Konfliktpotenzial in einen vernünftigen und verträglichen Ausgleich gebracht hat (vgl. BVerwG, B.v. 22.11.1984 - 4 B 244.84 - NVwZ 1985, 653 = juris Rn. 4; B.v. 6.12.1996 - 4 B 215.96 - NVwZ-RR 1997, 516 f. = juris Rn. 9; B.v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 - NVwZ 1999, 879 f. = juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 6.9.2011 - 1 ZB 09.3121 - juris Rn. 4; B.v. 13.3.2014 - 15 ZB 13.1017 - juris Rn. 11; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 29.1.2016 - 15 ZB 13.1759 - juris Rn. 28; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 7; B.v. 4.7.2016 - 15 ZB 14.891 - juris Rn. 9; OVG Berlin-Bbg, B.v. 27.2.2012 - OVG 10 S 39.11 - juris Rn. 4; demgegenüber ist der Umkehrschluss, wonach eine Missachtung der Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch zu einer Verletzung des Rücksichtnahmegebots führe, nicht gerechtfertigt: BayVGH, B.v. 13.3.2014 a. a. O. m. w. N.).
  • VGH Bayern, 13.03.2014 - 15 ZB 13.1017

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtlicher Nachbarschutz; Gebot der

    Dies lässt aber nicht den Schluss zu, dass eine Verletzung der Abstandsflächenvorschriften regelmäßig zu einer Verletzung des Rücksichtnahmegebots führt; maßgeblich sind vielmehr auch hier die konkreten Umstände des Einzelfalls (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2006 - 26 ZB 06.1926 - juris Rn. 13; B.v. 14.10.2010 - 15 ZB 10.1584 - BayVBl 2011, 413; B.v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris Rn. 17; B.v. 6.9.2011 - 1 ZB 09.3121- juris Rn. 4; U.v. 27.3.2013 - 14 ZB 12.192 - juris Rn. 31 ff.).
  • VGH Bayern, 27.03.2013 - 14 B 12.192

    Befreiung von nicht nachbarschützenden Festsetzungen eines Bebauungsplans

    3.3 Entsprechend einer allgemein verwendeten Formel ist ein Vorhaben aus tatsächlichen Gründen in der Regel nicht als rücksichtslos ("erdrückend") anzusehen, wenn es mit seiner Lage und seinen Abmessungen die Abstandsflächen einhält (vgl. BVerwG, B.v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 - BayVBl 1999, 568; BayVGH, B.v. 11.5.2010 - 2 CS 10.454 - juris Rn. 6; B.v. 6.9.2011 - 1 ZB 09.3121 - juris Rn. 4; B.v. 15.3.2011 - 15 CS 11.9 - juris Rn. 29 bis 32; B.v. 15.10.2012 - 14 CS 12.2034 - juris Rn. 15).

    Aus der Nichteinhaltung der Abstandsflächen darf umgekehrt aber nicht zwangsläufig auf die Rücksichtslosigkeit eines Vorhabens geschlossen werden (BayVGH, B.v. 6.9.2011 a.a.O.).

  • VG München, 03.12.2012 - M 8 K 11.5550

    Vorbescheid; Aufstockung eines Rückgebäudes; Gebot der Rücksichtnahme;

    Daraus kann aber nicht der Gegenschluss gezogen werden, dass eine Verletzung der Abstandsflächenvorschriften regelmäßig zu einer Verletzung des Rücksichtnahmegebots führt (vgl. BayVGH B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris Rn. 17; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 09.3121 - juris Rn. 4).
  • VG Bayreuth, 26.04.2012 - B 2 K 11.415

    Unrichtige Bauvorlagen führen dann zu einer Verletzung von Nachbarrechten, wenn

    Eine Rechtsverletzung der Klägerin durch die Baugenehmigung ist diesbezüglich nicht möglich, weil die Baugenehmigung keine Aussage zu der Einhaltung dieser Vorschriften trifft (vgl. BayVGH, 06.09.2011, Az. 1 ZB 09.3121).
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