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   VGH Bayern, 06.12.2018 - 11 CS 18.1777   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42408
VGH Bayern, 06.12.2018 - 11 CS 18.1777 (https://dejure.org/2018,42408)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.12.2018 - 11 CS 18.1777 (https://dejure.org/2018,42408)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - 11 CS 18.1777 (https://dejure.org/2018,42408)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 46 Abs. 1, § 48 Abs. 10
    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wird ein angeordnetes ärztliches Gutachten zur Aufklärung des Konsumverhaltens von Cannabis nicht erbracht, kann die Fahrerlaubnis entzogen werden.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 31.07.2019 - 11 CS 19.1101

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens

    Da sich die Zwangsgeldandrohung mit der Abgabe des Führerscheins am 18 Februar 2019 erledigt hatte und der Antragsgegner nicht zu erkennen gegeben hat, dass er das Zwangsgeld gleichwohl beizutreiben beabsichtigt, fehlte dem Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO insoweit bereits das Rechtsschutzbedürfnis (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2012 - 11 CS 12.650 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 6.12.2018 - 11 CS 18.1777 - juris Rn. 14).
  • VG Karlsruhe, 13.06.2019 - 12 K 1679/19
    Auch die Anordnung eines ärztlichen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV zur Klärung des Konsummusters (gelegentlich oder regelmäßig) oder eine entsprechende Fragestellung bei der Anordnung des medizinisch-psychologischen Gutachtens war in Betracht zu ziehen (zur Anwendbarkeit des § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV vgl. BayVGH, Beschluss vom 06.12.2018 - 11 CS 18.1777 - juris).
  • VGH Bayern, 22.01.2019 - 11 CS 18.1429

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

    Eine Weigerung im Sinne von § 11 Abs. 8 FeV kann nicht nur in einer Verweigerung der Begutachtung als solcher liegen, sondern auch darin, dass der Betroffene die Untersuchung teilweise verweigert oder unmöglich macht, indem er etwa wie hier unzureichend mitwirkt und keine wahren Angaben macht oder eine verwertbare Urinprobe vereitelt (vgl. BayVGH, B.v. 6.12.2018 - 11 CS 18.1777 - juris Rn. 23; NdsOVG, U.v. 15.4.2014 - 12 LB 64/13 - DAR 2014, 475 = juris Rn. 46; OVG Hamburg, B.v. 27.8.2003 - 3 Bs 185/03 - NJW 2004, 2399).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 11 CS 18.2400

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Daher ist es nicht entscheidungserheblich, ob der Antragsteller seine Mitwirkungspflicht eventuell dadurch verletzt hat, dass er gegenüber dem Gutachter ungenügende oder keine glaubhaften Angaben gemacht hat (vgl. BayVGH, B.v. 6.12.2018 - 11 CS 18.1777 - juris Rn 22).
  • VGH Bayern, 28.03.2019 - 11 CS 18.2127

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung von Fahrerlaubnis

    Da sich die Zwangsgeldandrohung mit der Abgabe des Führerscheins am 18. Juli 2018 erledigt hatte und der Antragsgegner nicht zu erkennen gegeben hat, dass er das Zwangsgeld gleichwohl beizutreiben beabsichtigt, fehlte dem Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO insoweit bereits das Rechtsschutzbedürfnis (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2012 - 11 CS 12.650 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 6.12.2018 - 11 CS 18.1777 - juris Rn. 14).
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