Rechtsprechung
   VGH Bayern, 07.01.2019 - 11 CS 18.1373   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,539
VGH Bayern, 07.01.2019 - 11 CS 18.1373 (https://dejure.org/2019,539)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.01.2019 - 11 CS 18.1373 (https://dejure.org/2019,539)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Januar 2019 - 11 CS 18.1373 (https://dejure.org/2019,539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § 146; StVZO § 31a; FPersV § 18 Abs. 1 Nr. 16; StVG § 26 Abs. 3; OWiG § 111 Abs. 1; StPO § 52, § 55 Abs. 1
    Zumutbare Ermittlungsbemühungen bei Vorhandensein eines Fahrtenschreibers

  • verkehrslexikon.de

    Zumutbare Ermittlungsbemühungen bei Vorhandensein eines Fahrtenschreibers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Behörden dürfen ihre Bemühungen um die Feststellung eines Fahrzeugführers vorrangig an den Erklärungen des Fahrzeughalters ausrichten und aus seinem Verhalten im Ordnungswidrigkeitenverfahren auf fehlende Mitwirkungswirkungsbereitschaft schließen.

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behörden dürfen ihre Bemühungen um die Feststellung eines Fahrzeugführers vorrangig an den Erklärungen des Fahrzeughalters ausrichten und aus seinem Verhalten im Ordnungswidrigkeitenverfahren auf fehlende Mitwirkungswirkungsbereitschaft schließen.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2019, 318
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 28.07.2021 - 2 A 1463/20

    Zur Mitwirkungspflicht des Fahrzeughalters bei seiner Anhörung zu einer

    Erst wenn sich im Einzelfall besondere Beweisanzeichen ergeben haben, die auf die Person des Fahrzeugführers hindeuten, oder wenn besondere Umstände des Einzelfalls es naheliegend erscheinen lassen, dass der Halter bei Kenntnis bestimmter Ermittlungsergebnisse doch mitwirkungsbereit sein könnte, muss die Behörde weiter ermitteln (Bay. VGH, Beschluss vom 07.01.2019 - 11 CS 18.1373 -, juris Rn. 13; m.w.Nachw.).
  • VG Bayreuth, 10.09.2019 - B 1 K 18.301

    Anordnung der Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuches

    Mit Beschluss vom 07.01.2019, Az. 11 CS 18.1373, auf den Bezug genommen wird, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde zurückgewiesen.

    (4) Bezüglich der Rechtmäßigkeit der Fahrtenbuchauflage wird auch ergänzend auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 07.01.2019, Az. 11 CS 18.1373, Randnummern 12 bis 17 Bezug genommen.

  • VG Augsburg, 18.02.2020 - Au 3 K 19.773

    Fahrtenbuchauflage wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Fahrzeughalter die Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers zu vertreten hat (vgl. BayVGH, B.v. 7.1.2019 - 11 CS 18.1373 - juris Rn. 11 m.w.N.).

    Erst wenn sich im Einzelfall besondere Beweisanzeichen ergeben haben, die auf die Person des Fahrzeugführers hindeuten, oder wenn besondere Umstände des Einzelfalls es naheliegend erscheinen lassen, dass der Halter bei Kenntnis bestimmter Ermittlungsergebnisse doch mitwirkungsbereit sein könnte, muss die Behörde weiter ermitteln (vgl. dazu insgesamt BayVGH, B.v. 7.1.2019 - 11 CS 18.1373 - juris Rn. 13 m.w.N.).

  • VG Hannover, 24.02.2020 - 5 B 5094/19

    Führung eines Fahrtenbuches trotz Vorhandenseins eines elektronischen

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 7. Januar 2019 - 11 CS 18.1373 -, juris) hat diesbezüglich ausgeführt, eine Fahrtenbuchauflage sei nicht unverhältnismäßig, nur weil sie einen Lkw betreffe, der mit einem digitalen Fahrtenschreiber ausgerüstet oder auszurüsten sei.
  • VG Bayreuth, 10.09.2019 - B 1 K 18.838

    Führung eines Fahrtenbuches

    Gegen diesen Beschluss ließ der Kläger durch seinen Bevollmächtigten beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegen, wo das Verfahren unter dem Aktenzeichen 11 CS 18.1373 geführt wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht