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   VGH Bayern, 07.05.2015 - 6 B 13.2519   

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https://dejure.org/2015,14160
VGH Bayern, 07.05.2015 - 6 B 13.2519 (https://dejure.org/2015,14160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.05.2015 - 6 B 13.2519 (https://dejure.org/2015,14160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Mai 2015 - 6 B 13.2519 (https://dejure.org/2015,14160)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BBahnG § 36; EKrG §§ 1 VI, 3, 5, 13, 14; BBauG § 123; BauGB §§ 38, 123, 125, 127, 129 I, 130 II, 131, 133 III; VwGO § 113 I 1; BayKAG § 5a
    Erschließungsbeitrag, Vorausleistung, Erschließungsaufgabe, Anbaustraßenabsenkung, Planfeststellungsbeschluss, Bahnübergangsbeseitigung, Bundesbahngesetz, Kreuzungsvereinbarung, Berufung, Straßenbaulastträger, Erschließungsbeitragsrecht, Vorausleistungsbescheid, ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung des Grundstückeigentümers zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung einer Strasse; Beitragsfähigkeit von Erschließungsanlagen; Herstellung einer Teilstrecke in Erfüllung der der Gemeinde obliegenden Erschließungslast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung des Grundstückeigentümers zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung einer Strasse; Beitragsfähigkeit von Erschließungsanlagen; Herstellung einer Teilstrecke in Erfüllung der der Gemeinde obliegenden Erschließungslast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 28.09.2015 - 6 B 14.606

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschlossensein; Erreichbarkeit; Heranfahrenkönnen;

    Wo die - stumpf einmündende - Straße Am S... endet und der - quer verlaufende - F...weg beginnt, bestimmt sich nach natürlicher Betrachtungsweise (vgl. BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 24; B.v. 23.2.2015 - 6 ZB 13.978 - juris Rn. 7; U.v. 30.6.2011 - 6 B 08.369 - juris Rn. 18 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.07.2016 - 6 B 15.1833

    Erschließungsbeitrag und Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten

    Für die Beurteilung der Ausdehnung einer Erschließungsanlage, d. h. der Frage, wo eine selbstständige Erschließungsanlage beginnt und endet, kommt es weder auf die Parzellierung noch auf eine einheitliche oder unterschiedliche Straßenbezeichnung an; maßgebend ist vielmehr das Erscheinungsbild, also die tatsächlichen Verhältnisse, wie sie z. B. durch die Straßenführung, Straßenbreite, Straßenlänge und Straßenausstattung geprägt werden und sich im Zeitpunkt des Entstehens sachlicher Beitragspflichten einem unbefangenen Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise darstellen (ständige Rechtsprechung, u. a. BVerwG, U. v. 10.6.2009 - 9 C 2.08 - juris Rn. 16; BayVGH, B. v. 28.9.2015 - 6 B 14.606 - juris Rn. 23; U. v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 14.2720

    Keine Pflicht zur Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die Herstellung

    Denn mit dem Begriff Erschließungsanlage als Gegenstand der Vorausleistungserhebung meint § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB - wie § 133 Abs. 2 BauGB für den Beitrag selbst - auch einen Abschnitt oder eine Erschließungseinheit, wenn die Gemeinde sich wirksam für einen solchen Ermittlungsraum entschieden hat (vgl. BVerwG, U.v. 22.2.1985 - 8 C 114.83 - juris Rn. 25 a.E.; BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 25 ff.; a.A. VGH BW, U.v.14.4.2016 - 2 S 2252/15 - juris zu § 25 Abs. 2 und § 37 Abs. 2 KAG BW).
  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 6 ZB 17.840

    Vorausleistungen auf den künftigen Erschließungsbeitrag

    Denn für die Rechtmäßigkeit der Erhebung von Vorausleistungen kommt es - anders als für die Erhebung des endgültigen Erschließungsbeitrags - nicht darauf an, dass die Erschließungsanlage nach § 125 BauGB rechtmäßig hergestellt ist (vgl. BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 29; BVerwG, U.v. 21.10.1994 - 8 C 2.93 - DVBl 1995, 63; U.v. 12.5.2016 - 9 C 11.15 - BVerwGE 155, 171 Rn. 28 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125

    Abschnittsbildung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen

    Denn mit dem Begriff Erschließungsanlage als Gegenstand der Vorausleistungserhebung meint § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB - wie § 133 Abs. 2 BauGB für den Beitrag selbst - auch einen Abschnitt oder eine Erschließungseinheit, wenn die Gemeinde sich wirksam für einen solchen Ermittlungsraum entschieden hat (vgl. BVerwG, U.v. 22.2.1985 - 8 C 114.83 - juris Rn. 25 a.E.; BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 25 ff.).
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