Rechtsprechung
   VGH Bayern, 07.07.2021 - 11 ZB 19.749   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,21709
VGH Bayern, 07.07.2021 - 11 ZB 19.749 (https://dejure.org/2021,21709)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.07.2021 - 11 ZB 19.749 (https://dejure.org/2021,21709)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Juli 2021 - 11 ZB 19.749 (https://dejure.org/2021,21709)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,21709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVO § 45 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; VwGO § 113 Abs. 5 S. 2
    Verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Lärmreduzierung - Berufungszulassung

  • rewis.io

    Verkehrsregelnde Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm, Ermittlung des Lkw-Segments zwischen 2,8 und 3,5 t, Ermessensausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsregelnde Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm; Ermittlung des Lkw-Segments zwischen 2,8 und 3,5 t; Ermessensausübung

  • rechtsportal.de

    Verkehrsregelnde Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm; Ermittlung des Lkw-Segments zwischen 2,8 und 3,5 t; Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 19.04.2022 - 11 ZB 21.1079

    Verkehrsrechtliche Anordnung, Ortstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone, Antrag auf

    Für die gerichtliche Kontrolle gilt, dass das Vorgehen der vom Beklagten beauftragten Sachverständigen in Ermangelung bindender Vorgaben durch Regelwerke allein daraufhin zu überprüfen ist, ob es methodisch unzulänglich oder gar ungeeignet ist, das Verkehrsaufkommen zutreffend zu erfassen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 = juris Rn. 96, 104; BayVGH, B.v. 7.7.2021 - 11 ZB 19.749 = juris Rn. 27).
  • VGH Bayern, 18.03.2022 - 11 ZB 21.585

    Straßenverkehrsrechtliche Anordnung, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an

    Soweit sich die Klägerin auf den Lärm vorbeifahrender Motorräder beruft, hat sie nicht ansatzweise dargelegt, dass die Voraussetzungen des § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO erfüllt sind (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 7.7.2021 - 11 ZB 19.749 - juris Rn. 23) und das Ermessen der Beklagten hinsichtlich der Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf Null reduziert wäre bzw. ihr diesbezüglich ein Anspruch auf Neuverbescheidung gemäß § 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO zustehen könnte.
  • VG Neustadt, 18.02.2022 - 3 K 292/21

    Straßenverkehrsrecht

    4) Nur der Vollständigkeit halber sei darauf verwiesen, dass auch die aktuelle Rechtsprechung nach wie vor die RLS-90 für den Bereich straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen zum Lärmschutz zugrunde legt (VGH Bayern, Beschluss vom 7.7.2021 - 11 ZB 19.749; VG Arnsberg, Urteil vom 8.7.2021 - 7 K 553/17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht