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   VGH Bayern, 07.11.2011 - 15 N 11.343 und 15 N 11.781   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8063
VGH Bayern, 07.11.2011 - 15 N 11.343 und 15 N 11.781 (https://dejure.org/2011,8063)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.11.2011 - 15 N 11.343 und 15 N 11.781 (https://dejure.org/2011,8063)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. November 2011 - 15 N 11.343 und 15 N 11.781 (https://dejure.org/2011,8063)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Umbau Königsplatz in Augsburg;Antragsbefugnis im Hinblick auf nicht festgesetztes, aber zugrunde gelegtes Verkehrskonzept;Präklusion (Konkretheit der Einwendungen);Verkehrskonzept als Grundlage des Bebauungsplans;Nochmalige öffentliche Auslegung;Lärmmindernder ...

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur nochmaligen öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplans nach Änderung des Planentwurfs für eine Straße

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 2, 2a VwGO, § 3 Abs. 2, § 4a Abs. 3 BauGB, §§ 41, 42, 3 Abs. 6 BImSchG, 16. BImSchV
    Bauplanungsrecht: Normenkontrolle | Umbau des Königsplatzes in Augsburg; Antragsbefugnis im Hinblick auf nicht festgesetztes, aber zugrunde gelegtes Verkehrskonzept (bejaht); Präklusion (verneint); Pflicht zur nochmaligen öffentlichen Auslegung (bejaht); Lärmmindernder ...

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Bebauungsplan "Königsplatz und Augsburg Boulevard" ist unwirksam

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 2, 2a VwGO, § 3 Abs. 2, § 4a Abs. 3 BauGB, §§ 41, 42, 3 Abs. 6 BImSchG, 16. BImSchV
    Bauplanungsrecht: Normenkontrolle | Umbau des Königsplatzes in Augsburg; Antragsbefugnis im Hinblick auf nicht festgesetztes, aber zugrunde gelegtes Verkehrskonzept (bejaht); Präklusion (verneint); Pflicht zur nochmaligen öffentlichen Auslegung (bejaht); Lärmmindernder ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur nochmaligen öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplans nach Änderung des Planentwurfs für eine Straße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1605
  • ZfBR 2012, 585
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 28.10.2014 - 9 N 14.2326

    Bebauungsplan für Industrie- und Gewerbepark "InterFranken" ist unwirksam

    Denn nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 47 Abs. 2a VwGO ("nur") kann der von einem Bebauungsplan Betroffene im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO auch Einwendungen geltend machen, die er im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet erhoben hatte, wenn er zugleich zumindest eine Einwendung erhebt, die er rechtzeitig geltend gemacht hatte (vgl. BayVGH, U.v. 8.11.2011 - 15 N 11.343 - juris Rn. 25).

    Er schildert dort unter anderem die befürchtete weitere Einschränkung der Lebensqualität wegen der Lärmbeeinträchtigungen durch den zusätzlichen Schwerlastverkehr auf der AN 4 als Zubringer zum geplanten Industriegebiet neben der bereits bestehenden Lärmbelastung durch die nahe Bahnlinie Stuttgart-Nürnberg und die Autobahn A 6. Im Rahmen des § 3 Abs. 2 BauGB brauchte er als Einwendungsführer nicht seine Antragsbefugnis im Sinn des § 47 Abs. 2 VwGO zu begründen (vgl. BayVGH, U.v. 8.11.2011 - 15 N 11.343 - juris Rn. 25).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.06.2012 - 3 K 36/11

    Baurecht - hier: Normenkontrolle - Bebauungsplan Nr. 7 "Kloster Süd"

    Dagegen kann der von einem Bebauungsplan Betroffene im Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO auch Einwendungen geltend machen, die er im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet erhoben hatte, wenn er zugleich zumindest eine Einwendung erhebt, die er rechtzeitig geltend gemacht hatte (VGH München, U. v. 08.11.2011 - 15 N 11.343 - juris Rn. 25 unter Hinweis auf BVerwG, U. v. 27.10.2010 - 4 CN 4.09 - NVwZ 2011, 309 Rn. 17).

    Das würde die Rechtsverfolgung unzumutbar erschweren (vgl. VGH München, U. v. 08.11.2011 - 15 N 11.343 - juris Rn. 25).

  • OVG Sachsen, 09.05.2014 - 1 C 28/13

    Normenkontrolle, Präklusion, Bebauungsplan, Auslegung,

    Aus der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (NK-Urt. v. 8. November 2011 - 15 N 11.343 -, juris), auf die die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang verweist, vermag der erkennende Senat für die Auslegung von § 47 Abs. 2a VwGO nichts Abweichendes zu entnehmen.
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