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   VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896   

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https://dejure.org/2021,53074
VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896 (https://dejure.org/2021,53074)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07.12.2021 - 11 CS 21.1896 (https://dejure.org/2021,53074)
VGH Bayern, Entscheidung vom 07. Dezember 2021 - 11 CS 21.1896 (https://dejure.org/2021,53074)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1, S. 2; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1, Abs. 5; Anlage 4 Nr. 9.1 der; OWiG § 46 Abs. 4; StPO § 81a
    Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum

  • rewis.io

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland, Gebrauch zu machen, Kokain, Behaupteter Zusammenhang von Benzoylecgonin in der Blutprobe und dem Konsum von "Red, Bull Cola", Wirksame Einwilligung in Entnahme der Blutprobe

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung bei behauptetem unwillentlichen Drogenkonsum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen; Kokain; Behaupteter Zusammenhang von Benzoylecgonin in der Blutprobe und dem Konsum von "Red Bull Cola"; Wirksame Einwilligung in Entnahme der Blutprobe

  • rechtsportal.de

    Aberkennung des Rechts zur Nutzung einer EU-Fahrerlaubnis im Inland

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis und behaupteter unwillentlicher Drogenkonsum

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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (19)

  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.; B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).

    Die Frage, ob eine Probenentnahme unter Verletzung von ordnungswidrigkeitsrechtlichen Beweiserhebungsvorschriften im Verfahren zur Entziehung der Fahrerlaubnis berücksichtigungsfähig ist, stellte sich damit nicht, wäre hier aber auch zu bejahen (vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 12 ff.; OVG LSA, B.v. 23.8.2019 - 3 M 181/19 - Blutalkohol 57, 58 = juris Rn. 6 f.).

  • VGH Bayern, 29.12.2020 - 11 CS 20.2355

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Daher muss, wer sich darauf beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 29.12.2020 - 11 CS 20.2355 - BeckRS 2020, 38196 Rn. 14; B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 14; B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - juris Rn. 15 jeweils m.w.N.).

    Auch hat der Senat derartige Behauptungen nur dann für beachtlich gehalten, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk bzw. Nahrungsmittel zugänglich zu machen; ferner, dass dieser selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (vgl. BayVGH, B.v. 29.12.2020 a.a.O.).

  • VG Lüneburg, 18.05.2020 - 1 B 19/20

    Benzoylecgonin; Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain; Red Bull Cola;

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Bestätigt wird dieses Ergebnis durch pharmakokinetische Erkenntnisse, denen zufolge selbst Dosen von mehr als 100 mg Kokainbase bei oraler Aufnahme nicht zu Benzoylecgoninkonzentrationen oberhalb des analytischen Grenzwertes führten (vgl. Tönnes/Skopp, Blutalkohol 2013, 113/117; vgl. zu alldem auch VG Lüneburg, B.v. 18.5.2020 - 1 B 19/20 - juris Rn. 17; VG Bremen, B.v. 6.3.2013 - 5 V 98/13 - juris Rn. 20).
  • BVerfG, 15.10.1998 - 2 BvQ 32/98

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen fachgerichtliche Auslegung und

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Denn dem Schutz der Allgemeinheit vor Verkehrsgefährdungen kommt angesichts der Gefahren durch die Teilnahme ungeeigneter Kraftfahrer am Straßenverkehr besonderes Gewicht gegenüber den Nachteilen zu, die einem betroffenen Fahrerlaubnisinhaber in beruflicher oder in privater Hinsicht entstehen (vgl. BVerfG, B.v. 19.7.2007 - 1 BvR 305/07 - juris Rn. 6; B v. 15.10.1998 - 2 BvQ 32/98 - BayVBl 99, 463 = juris Rn. 5, zu einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO; B.v. 17.2.2020 - 11 CS 19.2220 - juris Rn. 17; OVG NW, B.v. 22.5.2012 - B.v. 22.5.2012 - 16 B 536/12 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 17.02.2020 - 11 CS 19.2220

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Denn dem Schutz der Allgemeinheit vor Verkehrsgefährdungen kommt angesichts der Gefahren durch die Teilnahme ungeeigneter Kraftfahrer am Straßenverkehr besonderes Gewicht gegenüber den Nachteilen zu, die einem betroffenen Fahrerlaubnisinhaber in beruflicher oder in privater Hinsicht entstehen (vgl. BVerfG, B.v. 19.7.2007 - 1 BvR 305/07 - juris Rn. 6; B v. 15.10.1998 - 2 BvQ 32/98 - BayVBl 99, 463 = juris Rn. 5, zu einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO; B.v. 17.2.2020 - 11 CS 19.2220 - juris Rn. 17; OVG NW, B.v. 22.5.2012 - B.v. 22.5.2012 - 16 B 536/12 - juris Rn. 33).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2012 - 16 B 944/12

    Kraftfahreignung bei einmaligem Konsum von Betäubungsmitteln (hier: Kokain)

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Der eignungsausschließende Konsum von Kokain hingegen wird auch durch Benzoylecgoninkonzentrationen weit unterhalb des analytischen Grenzwertes bewiesen (vgl. OVG NW, B.v. 24.7.2013 - 16 B 718/13 - juris Rn. 6; zur Nachweisgrenze siehe OVG NW, B.v. 11.9.2012 - 16 B 944/12 - juris Rn. 9; VG Oldenburg, B.v. 1.9.2020 - 7 B 2242/20 - juris Rn. 9 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2013 - 16 B 718/13

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnis

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Der eignungsausschließende Konsum von Kokain hingegen wird auch durch Benzoylecgoninkonzentrationen weit unterhalb des analytischen Grenzwertes bewiesen (vgl. OVG NW, B.v. 24.7.2013 - 16 B 718/13 - juris Rn. 6; zur Nachweisgrenze siehe OVG NW, B.v. 11.9.2012 - 16 B 944/12 - juris Rn. 9; VG Oldenburg, B.v. 1.9.2020 - 7 B 2242/20 - juris Rn. 9 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2012 - 16 B 536/12

    Rechtmäßigkeit eines Entzugs der Fahrerlaubnis wegen erwiesener Ungeeignetheit

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Denn dem Schutz der Allgemeinheit vor Verkehrsgefährdungen kommt angesichts der Gefahren durch die Teilnahme ungeeigneter Kraftfahrer am Straßenverkehr besonderes Gewicht gegenüber den Nachteilen zu, die einem betroffenen Fahrerlaubnisinhaber in beruflicher oder in privater Hinsicht entstehen (vgl. BVerfG, B.v. 19.7.2007 - 1 BvR 305/07 - juris Rn. 6; B v. 15.10.1998 - 2 BvQ 32/98 - BayVBl 99, 463 = juris Rn. 5, zu einer vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO; B.v. 17.2.2020 - 11 CS 19.2220 - juris Rn. 17; OVG NW, B.v. 22.5.2012 - B.v. 22.5.2012 - 16 B 536/12 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 08.06.2021 - 11 CS 20.2342

    Zur Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Bei Kraftfahrern, denen die erforderliche Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs fehlt, ist das Erlassinteresse regelmäßig mit dem Vollzugsinteresse identisch (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2021 - 11 CS 20.2342 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Auszug aus VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VG Oldenburg, 01.09.2020 - 7 B 2242/20

    Benzoylecgonin; Berufliche Interessen; Bußgeldverfahren; Entziehung der

  • OLG Schleswig, 13.03.2013 - 2 Ss 3/13

    Strafverfahren: Anordnung einer Blutprobe durch Staatsanwaltschaft nach Ablehnung

  • VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

  • VG Bremen, 06.03.2013 - 5 V 98/13

    Zum Führerscheinentzug beim einmaligen Konsum harter Drogen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2019 - 3 M 181/19

    Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Anordnung zur Blutuntersuchung nach § 81a Abs.

  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  • VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  • BVerfG, 19.07.2007 - 1 BvR 305/07

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung des Sofortvollzuges

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

  • VGH Bayern, 09.09.2022 - 11 CS 22.1504

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger

    Danach muss derjenige, der sich auf die nach allgemeiner Lebenserfahrung seltene Ausnahme einer unbewussten Betäubungsmitteleinnahme beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (vgl. BayVGH, B.v. 7.12.2021 - 11 CS 21.1896 - NZV 2022, 104 = juris Rn. 10 f.; B.v. 25.11.2021 - 11 CS 21.2423 u.a. - ZfSch 2022, 114 = juris Rn. 17; B.v. 19.11.2021 - 11 CS 21.2215 - juris Rn. 20 jeweils m.w.N.; OVG Saarland, B.v. 2.9.2021 - 1 B 196/21 - juris Rn. 47; OVG NW, B.v. 20.9.2020 - 16 B 655/20 - juris Rn. 4 ff.; B.v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 - Blutalkohol 51, 196 = juris Rn. 8 f.; OVG Bremen, B.v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6; OVG Berlin-Bbg, B.v. 9.2.2015 - 1 M 67.14 - VerkMitt 2015, Nr. 38 = juris Rn. 4; SächsOVG, B.v. 16.12.2014 - 3 B 127/14 - Blutalkohol 52, 290 = juris Rn. 5; OVG MV, B.v. 28.1.2013 - 1 M 97/12 - Blutalkohol 50, 1 = juris Rn. 8 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2022 - 3 M 88/22

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei geltend gemachter unbewusster Drogeneinnahme

    Daher muss, wer sich darauf beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (vgl. BayVGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 - 11 CS 21.1896 - juris Rn. 11; OVG Saarl, Beschluss vom 2. September 2021 - 1 B 196/21 - juris Rn. 47; OVG NRW, Beschluss vom 10. März 2016 - 16 B 166/16 - juris Rn. 11; OVG Brem, Beschluss vom 12. Februar 2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6; OVG MV, Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11 juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 07.03.2023 - 11 CS 22.2608

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen (Methamphetamin)

    Auch hat der Senat derartige Behauptungen nur dann für beachtlich gehalten, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk bzw. Nahrungsmittel zugänglich zu machen; ferner, dass dieser selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (vgl. (stRspr, BayVGH, B.v. 7.12.2021 - 11 CS 21.1896 - juris Rn. 11; B.v. 9.9.2022 - 11 CS 22.1505 - juris Rn. 28; vgl. auch OVG LSA, B.v. 26.10.2022 - 3 M 88/22 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 18.9.2020 - 16 B 655/20 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 12.06.2023 - 11 C 23.559

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - Beschwerde gegen

    Im Fall der Verwechslung von Getränken, wie sie hier geltend gemacht wird, verlangt dies u.a. eine überzeugende Darlegung, dass der Betroffene die Aufnahme des Betäubungsmittels und dessen Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 7.12.2021 - 11 CS 21.1896 - juris Rn. 10 f.; B.v. 7.3.2023 - 11 CS 22.2608 - juris Rn. 14; vgl. auch OVG LSA, B.v. 26.10.2022 - 3 M 88/22 - Blutalkohol 60, 168 = juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 18.9.2020 - 16 B 655/20 - juris Rn. 4 ff.).
  • VG Bremen, 25.03.2022 - 5 V 343/22

    Fahrerlaubnisentziehung - einmaliger Kokainkonsum

    Für die Feststellung fehlender Fahreignung i.S.v. Nr. 9.1 Anlage 4 zur FeV reicht es hingegen aus, wenn feststeht, dass der Betroffene Drogen (mit Ausnahme von Cannabis) i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes konsumiert hat (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.12.2021 - 11 CS 21.1896 -, juris Rn. 13 m.w.N.).
  • VG Köln, 17.02.2023 - 23 L 21/23
    Bay VGH Beschluss vom 7. Dezember 2021 - 11 CS 21.1896 -, juris.
  • VG Düsseldorf, 11.02.2021 - 14 L 79/22
    Angesichts dieser Umstände wird die Behauptung des unbewussten Konsums seitens des Antragstellers nicht durch einen substantiierten und schlüssigen Vortrag untermauert, sodass auch die Schlussfolgerungen der Gutachter nicht zu beanstanden sind, vgl. dazu: VGH München, Beschluss vom 7. Dezember 2021 - 11 CS 21.1896, NZV 2022, S. 104.
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