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   VGH Bayern, 08.01.2018 - 19 C 16.670   

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https://dejure.org/2018,726
VGH Bayern, 08.01.2018 - 19 C 16.670 (https://dejure.org/2018,726)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.01.2018 - 19 C 16.670 (https://dejure.org/2018,726)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 19 C 16.670 (https://dejure.org/2018,726)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 25 Abs. 5, § 60a Abs. 2c; ZPO § 114 Abs. 1; StlÜbk Art. 28
    Keine unverschuldete Hinderung an der Ausreise bei unzureichender Mitwirkung an der Klärung der Staatsangehörigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitwirkungspflicht eines Staatenlosen aus Usbekistan an der Klärung der Staatsangehörigkeit und an der Beseitigung der Passlosigkeit und Staatenlosigkeit; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis hinsichtlich unverschuldeter Hinderung eines Ausländers an der Ausreise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltserlaubnis; Staatenlosigkeit; Reiseausweis; Ausreisepflicht; Abschiebungshindernis; Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de

    Mitwirkungspflicht eines Staatenlosen aus Usbekistan an der Klärung der Staatsangehörigkeit und an der Beseitigung der Passlosigkeit und Staatenlosigkeit; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis hinsichtlich unverschuldeter Hinderung eines Ausländers an der Ausreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 502
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2019 - 4 LA 83/18

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

    Nach zutreffender Auffassung des Verwaltungsgerichts hat ein ausreisepflichtiger Ausländer alle zur Erfüllung der Ausreisepflicht erforderlichen Maßnahmen zur Klärung seine Identität und zur Beschaffung eines gültigen Passes oder Passersatzpapiers einschließlich der Beschaffung von Dokumenten grundsätzlich auch ohne besondere Aufforderung durch die Ausländerbehörde einzuleiten (sog. Initiativpflicht, vgl. VGH München, Beschluss vom 8. Januar 2018 - 19 C 16.670 -, juris Rn. 8; OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Juli 2014 - 13 LB 153/13 -, juris Rn. 53; OVG Greifswald, Urteil vom 24. Juni 2014 - 2 L 192/10 -, juris Rn. 33; OVG Magdeburg, Beschluss vom 23. Juni 2014 - 2 L 32/13 -, juris Rn. 16;OVG Münster, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 17 A 175/11 -, juris Rn. 7; VGH Mannheim, Urteil vom 22. Juli 2009 - 11 S 1622/07 -, juris Rn. 87).
  • VG Bayreuth, 26.03.2018 - B 6 K 18.82

    Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, Asylverfahren, Bewilligung, Bescheid,

    Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 08.01.2018 (Az.: 19 C 16.670) mit folgender Begründung zurück:.

    Gemäß § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO ist die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine Aufenthaltserlaubnis und einen Reiseausweis für Staatenlose zu erteilen, nicht auszusprechen, weil die Ablehnung des entsprechenden Antrags, wie sich aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 08.01.2018 (Az.: 19 C 16.670) ergibt, rechtmäßig und der Kläger dadurch nicht in seinen Rechten verletzt ist.

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