Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.02.2008 - 11 CS 07.3017   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,35373
VGH Bayern, 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 (https://dejure.org/2008,35373)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 (https://dejure.org/2008,35373)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2008 - 11 CS 07.3017 (https://dejure.org/2008,35373)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Regelmäßiger Cannabiskonsum; behauptete Wiedererlangung der Fahreignung; Interessenabwägung

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Maßnahmen der Führerscheinstelle bei regelmäßgem Cannabiskonsum und zur Aufrechterhaltung des Sofortvollzugs, wenn die Fragen offen bleibt, ob der Betroffene seine Fahrgeeignetheit wiedererlangt hat

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (15)  

  • BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08

    Cannabis; regelmäßiger Cannabiskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Diese in der übrigen obergerichtlichen Rechtsprechung geteilte Einschätzung (so auch bereits VGH Mannheim, Beschluss vom 26. November 2003 - 10 S 2048/03 - DAR 2004, 170 m.w.N.; ebenso VGH München, Urteil vom 29. Juni 1999 - 11 B 98.1093 - NJW 2000, 304 , Beschlüsse vom 3. September 2002 - 11 CS 02.1082 - ZfSch 2003, 429 und vom 8. Februar 2008 - 11 CS 07.3017 - [...]; OVG Münster, Beschluss vom 7. Januar 2003 - 19 B 1249/02 - DAR 2003, 187) stützt sich auf verschiedene wissenschaftliche Studien (vgl. u.a. Prof. Dr. Berghaus, Gutachterliche Äußerung für das Bundesverfassungsgericht in den Verfahren 1 BvR 2062/96 und 1 BvR 1143/98, im Internet abrufbar unter www.medizin.uni-koeln.de/institute/rechtsmedizin/ga bvg shtml; Prof. Dr. Kannheiser, Gutachten für den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, vgl. dazu Urteil vom 29. Juni 1999 - 11 B 98.1093 - NJW 2000, 304, sowie Kannheiser, Mögliche verkehrsrelevante Auswirkungen von gewohnheitsmäßigem Cannabiskonsum, NZV 2000, 57) und entspricht der sachverständigen Bewertung in den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, der - wie ausgeführt - besonderes Gewicht zukommt.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2016 - 10 S 1880/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Dabei können die gegenüber einer staatlichen Stelle erfolgten eigenen Bekundungen des Betroffenen zu seinem Betäubungsmittelkonsum grundsätzlich im Rahmen des Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens berücksichtigt werden (zum Ganzen siehe etwa BVerwG, Urteil vom 26.02.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186; Senatsurteil vom 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - ESVGH 58, 156; Senatsbeschluss vom 07.04.2014 - 10 S 404/14 - a.a.O.; BayVGH, Beschlüsse vom 20.06.2016 - 11 CS 16.806 - juris, vom 19.09.2011 - 11 CS 11.2097 - juris, vom 16.10.2010 - 11 CS 10.2718 - juris, vom 18.05.2010 - 11 CS 09.2849 - juris und vom 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 - juris; VG Gelsenkirchen, Beschlüsse vom 04.09.2015 - 7 L 1833/15 - juris und vom 07.08.2015 - 7 L 1559/15 - juris; VG Würzburg, Beschluss vom 28.02.2014 - W 6 S 14.103 - juris; VG München, Beschlüsse vom 31.10.2013 - M 1 S 13.4303 - juris und vom 23.07.2010 - M 1 S 10.2874 - juris; VG Aachen, Beschluss vom 30.05.2006 - 3 L 283/06 - juris).
  • VG Augsburg, 10.07.2008 - Au 3 S 08.783

    Cannabis; gelegentlicher Konsum; Zusatztatsachen; Facharztgutachten nicht

    Hierbei hat er offensichtlich nicht berücksichtigt, dass ein gewohnheitsmäßiger bzw. regelmäßiger Konsum nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vorliegt, wenn täglich bzw. nahezu täglich Cannabis konsumiert wird (VGH vom 29.8.2002, 11 CS 02.1606; BayVGH vom 8.2.2008, 11 CS 07.3017).

    Andererseits ist die Fallgestaltung hier nicht mit dem Beschluss vom 8. Februar 2008 zugrunde liegenden Sachverhalt vergleichbar, wo ein mehrmonatiger täglicher Konsum, der etwa eineinhalb Jahre zurücklag, inmitten stand (BayVGH vom 8.2.2008, 11 CS 07.3017).

    Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Entzug der Fahrerlaubnis kommt bei eingetretenem Verlust der Fahreignung in der Regel nur dann in Betracht, wen sich abschätzen lässt, dass das vom Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH vom 8.2.2008, 11 CS 07.3017).

  • VG Freiburg, 04.01.2017 - 5 K 4237/16

    Fahrerlaubnisrecht - Cannabiskonsum zur Bekämpfung starker Schmerzen

    Im Ergebnis folgt daraus, dass die gewohnheitsmäßige Einnahme von Cannabis nur dann als regelmäßig im fahrerlaubnisrechtlichen Sinne angesehen werden kann, wenn sie nicht deutlich seltener als täglich erfolgt (OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 01.06.2010 -, 16 B 425/10 -, DAR 2011, 169; siehe auch Bayer. VGH, Beschl. v. 04.05.2009 - 11 CS 09.262 - Beschl. v. 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 - und Beschl. v. 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 -, jew. juris, VG Freiburg, Beschl. v. 14.09.2015, a.a.O. m.w.N., wonach ein regelmäßiger Konsum auch dann nicht gegeben ist, wenn er "nur" alle zwei Tage stattfindet).
  • VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 09.2849

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum; Abstinenzbehauptung und

    14 Das in der Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung enthaltene Tatbestandsmerkmal der "Regelmäßigkeit" ist zumindest im Normalfall nur dann erfüllt, wenn Haschisch oder Marihuana täglich oder nahezu täglich konsumiert wurde (vgl. etwa BayVGH vom 8.2.2008 Az. 11 CS 07.3017).
  • VG Freiburg, 14.09.2015 - 4 K 1937/15

    Regelmäßige Einnahme von Cannabis

    Von einem täglichen oder nahezu täglichen Konsum kann hiernach nicht mehr die Rede sein, wenn er "nur" alle zwei Tage, also "nur" halb so oft wie täglich, stattfindet ( siehe OVG NRW, Beschluss vom 01.06.2010, a.a.O.; siehe vor allem auch Bayer. VGH, Beschlüsse vom 04.05.2009 - 11 CS 09.262 -, vom 08.02.2008 - 11 CS 07.3017 - und vom 07.12.2006 - 11 CS 06.1350 -, jew. juris, wonach bis zu vier Konsumvorgänge pro Woche nicht als regelmäßiger Konsum gewertet wurden; vgl. hierzu auch Urteil der Kammer vom 10.02.2010, a.a.O., in dem 20 Konsumvorgänge pro Monat unter den besonderen Umständen des dortigen Falls so gerade noch als regelmäßiger Cannabiskonsum angesehen wurden ).
  • VGH Bayern, 01.10.2012 - 11 BV 11.1464

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigem Cannabiskonsum

    Das Tatbestandsmerkmal der Regelmäßigkeit ist zumindest im Normalfall nur dann erfüllt, wenn Haschisch oder Marihuana täglich oder nahezu täglich konsumiert wird (vgl. etwa BayVGH vom 8.2.2008 Az. 11 CS 07.3017).
  • VGH Bayern, 04.05.2009 - 11 CS 09.262

    Prozesskostenhilfe; Fahrerlaubnisentziehung; gelegentlicher Cannabiskonsum

    Nach dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung kann ein "regelmäßiger" Gebrauch von Cannabis in Abgrenzung zum gelegentlichen grundsätzlich jedoch noch nicht bejaht werden, wenn es zu maximal vier Konsumvorgängen pro Woche oder zu höchstens zwanzig Konsumvorgängen pro Monat gekommen ist (vgl. eingehend dazu BayVGH vom 8.2.2008 11 CS 07.3017).
  • VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist Ziffer 9.5 der Anlage 4 zur FeV zumindest entsprechend auf die Fälle eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums, wie z.B. Amphetamin- oder auch Mischkonsums, anzuwenden (vgl. z.B. BayVGH vom 30.9.2008 Az. 11 CS 08.2501, vom 30.6.2008 Az. 11 CS 08.339, vom 12.6 2008 Az. 11 CS 08.1317, vom 10.3.2008 Az. 11 CS 07.3453, vom 8.2.2008 Az. 11 CS 07.3017, vom 4.2.2008 Az. 11 CS 07.2965, vom 13.9.2007 Az. 11 CS 07.260, vom 24.8.2007 Az. 11 CS 07.1567, vom 31.7.2007 Az. 11 CS 07.928, vom 4.6.2007 Az. 11 CS 06.2947, vom 31.5.2007 Az. 11 CS 06.2694, vom 28.3.2007 Az. 11 CS 06.1478, vom 16.1.2007 Az. 11 CS 06.1268, vom 5.4.2006 Az. 11 CS 05.2853 sowie grundlegend BayVGH vom 9.5.2005 in BayVBl 2006, 18 ff.).
  • VG Augsburg, 11.12.2008 - Au 3 S 08.1564

    Sofortvollzug; Entziehung der Fahrerlaubnis; Trunkenheitsfahrt; Fahrrad;

    Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Entzug der Fahrerlaubnis kommt bei eingetretenem Verlust der Fahreignung in der Regel nur dann in Betracht, wenn sich abschätzen lässt, dass das vom Betroffenen ausgehende Gefahrenpotential nicht nennenswert über dem des Durchschnitts aller motorisierten Verkehrsteilnehmer liegt (BayVGH vom 8.2.2008, 11 CS 07.3017).
  • VGH Bayern, 08.07.2009 - 11 CS 09.452

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum und fehlendes

  • VG Augsburg, 05.09.2008 - Au 3 S 08.1154
  • VG Bayreuth, 24.10.2016 - B 1 S 16.681

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Entziehung der

  • VG Gelsenkirchen, 22.10.2012 - 7 L 1241/12

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Cannabis; regelmäßiger Konsum

  • VG Augsburg, 18.11.2008 - Au 3 K 08.782

    Cannabis; gelegentlicher Konsum; mangelndes Trennvermögen

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