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   VGH Bayern, 08.02.2011 - 15 N 09.1091   

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https://dejure.org/2011,67655
VGH Bayern, 08.02.2011 - 15 N 09.1091 (https://dejure.org/2011,67655)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.02.2011 - 15 N 09.1091 (https://dejure.org/2011,67655)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 15 N 09.1091 (https://dejure.org/2011,67655)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Festsetzung einer "Fläche für den Gemeinbedarf - Schule" auf Privatgrundstücken; Einschränkung vor der Planung bestehender Nutzungsmöglichkeiten; Abwägungsdefizit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 18.01.2017 - 15 N 14.2033

    Fortwirken von Mängeln des ursprünglichen Bebauungsplans auf eine Ergänzungs-

    Die für den Generationenpark vorgesehenen Grünflächen sind wesentlicher Bestandteil der Planung bzw. des Planungskonzepts der "Neuen Mitte" der Lechfeldgemeinden; bei ihrem Wegfall aus der Planung verbliebe nur ein "Planungstorso" (vgl. BVerwG, U. v. 5.5.2015 - 4 CN 4.14 - NVwZ 2015, 1537 ff. = juris Rn. 20; BayVGH, U. v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 45; U. v. 14.12.2016 - 15 N 15.1201 - noch unveröffentlicht), zumal auch die bereits heute befestigten Flächen rund um die vorgesehene Sport- und Multifunktionsanlage in das Gesamtkonzept "Generationenpark" bzw. "Neue Mitte" funktionell mit einbezogen sind.

    Die Kommune darf daher nicht verkennen, dass sie einem betroffenen Grundstückseigentümer Nutzungsmöglichkeiten, die bislang nach § 34 BauGB bestanden haben, durch eine Bauleitplanung entzieht (vgl. z. B. BayVGH, U. v. 16.6.2006 - 1 N 03.2347 - BayVBl. 2007, 371 f. = juris Rn. 23; U. v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 36).

    Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls, wobei mit steigender Größe der Freifläche die Wahrscheinlichkeit geringer wird, dass es sich noch um Innenbereich handelt (BayVGH, U. v.16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris Rn. 16; U. v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 22; U. v. 16.6.2015 - 1 B 14.2772 - juris Rn. 17, jeweils m. w. N.).

  • VGH Bayern, 28.07.2016 - 1 N 13.2678

    Festsetzung von Emissionskontingenten im Bebauungsplan

    Die Festsetzung der Nutzungszeiten kann nicht auf § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB gestützt werden, weil es dabei weder um eine "Anlage" oder "Vorkehrung" zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen noch um eine "bauliche oder sonstige technische Vorkehrung" zum Schutz, zur Vermeidung oder Minderung solcher Einwirkungen geht (vgl. BayVGH, U. v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 43).
  • VGH Bayern, 24.04.2014 - 15 ZB 13.1167

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtlicher Nachbarschutz; Verwaltungsgebäude

    Denn die Frage, was unter einem "Hafengebiet" zu verstehen ist, und welche Anlagen in einem solchen allgemein zulässig, unzulässig oder ausnahmsweise zulassungsfähig sind, regelt nicht das Gesetz, sondern hängt von einer Entscheidung des zuständigen Planungsträgers ab (vgl. BVerwG, U.v. 16.9.2010 - 4 C 7/10 - NVwZ 2011, 436 Rn. 16; BayVGH, U.v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 24 jeweils zu § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 BauNVO).
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