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   VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 18.1641   

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https://dejure.org/2019,3858
VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 18.1641 (https://dejure.org/2019,3858)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.02.2019 - 10 C 18.1641 (https://dejure.org/2019,3858)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2019 - 10 C 18.1641 (https://dejure.org/2019,3858)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 5 Abs. 1, Abs. 2, § ... 10 Abs. 3, § 25, § 60a Abs. 2, Abs. 5 S. 2, § 95 Abs. 2 Nr. 2,; GG Art. 6; EMRK Art. 8, Art. 8; GKG § 3 Abs. 2; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; StGB § 78 Abs. 3 Nr. 4; VwGO § 166 Abs. 1 S. 1
    Aufenthaltserlaubnis und Duldung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Widerruf einer befristet erteilten Duldung; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des Ablaufs der Gültigkeitsdauer für die Beur...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht; Widerruf einer Duldung; Aufenthaltserlaubnis; Zumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens; überschaubarer Trennungszeitraum; Ausweisungsinteresse; unrichtige und unvollständige Angaben zur Erlangung einer Duldung; Duldung; Ehegattennachzug; Bescheid; ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Widerruf einer befristet erteilten Duldung; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des Ablaufs der Gültigkeitsdauer für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 24.09.2019 - 10 C 19.1849

    Mögliche Ausreise bei Annahme der Verwurzelung in Deutschland

    Vorliegend kommt hinzu, dass es die Kläger durch die Gestaltung ihrer Ausreise selbst in der Hand haben, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer ihrer Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem sie bspw. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholen (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 u.a. - juris Rn. 5; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 6) und ggf. eine Überprüfung der Personenstandsurkunden veranlassen (s. hierzu: BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 10 C 19.1700 - Rn. 5 zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • VGH Bayern, 27.02.2019 - 10 C 18.2522

    Herausgabe einer sichergestellten Sache

    Zugrunde zu legen ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, die regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme eintritt (vgl. BayVGH, B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - Rn. 4 m.w.N.), hier im Juni 2017.
  • VGH Bayern, 06.06.2019 - 10 C 19.1081

    Wiederholungsgefahr, Bewilligung von Prozesskostenhilfe,

    Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
  • VGH Bayern, 30.09.2019 - 10 C 19.1919

    Freiheitsstrafe und Aufenthaltsrecht

    Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 10 C 18.2425

    Rechtmäßige Ausweisungsentscheidung

    Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, vorliegend nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.

    Demzufolge hält die Befristungsentscheidung auch unter Berücksichtigung der zugunsten des Klägers eingetretenen, veränderten Sachlage (vgl. zum insofern maßgeblichen Zeitpunkt: BayVGH, B.v. 5.10.2018 - 10 C 17.322 - juris Rn. 6 m.w.N.; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4) einer rechtlichen Prüfung stand, zumal die Beklagte im Hinblick darauf ihre Ermessenserwägungen gemäß § 114 Satz 2 VwGO ergänzen konnte.

  • VGH Bayern, 27.05.2019 - 10 C 19.315

    Verwaltungsgerichte, Wiederholungsgefahr, Gewährung von Prozesskostenhilfe,

    Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
  • VGH Bayern, 03.06.2019 - 10 C 19.616

    Aufenthaltsverbot, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Bewilligung von

    Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Unrecht abgelehnt, weil zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), die Erfolgsaussichten der Klage zumindest als offen zu erachten sind (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO).
  • VGH Bayern, 27.03.2019 - 10 C 19.68

    Anspruch auf Daueraufenthaltsrecht hebt Recht auf Freizügigkeit auf

    Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, vorliegend nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
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