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   VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 CE 14.1733   

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https://dejure.org/2015,9575
VGH Bayern, 08.04.2015 - 3 CE 14.1733 (https://dejure.org/2015,9575)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.04.2015 - 3 CE 14.1733 (https://dejure.org/2015,9575)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. April 2015 - 3 CE 14.1733 (https://dejure.org/2015,9575)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 123 VwGO, Art. 33 Abs. 2 GG, Art. 16 Abs. 1 LlbG, Art. 58 Abs. 2 LlbG, Art. 59 Abs. 2 LlbG, Art. 60 Abs. 1 LlbG, Nr. 2.4.2 BeurtRL-FM
    Beurteiler, Antragstellers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Verwendungseignung für die Leitung eines großen Finanzamts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BLbG BY Art. 16 Abs. 1; BLbG BY Art. 58 Abs. 2
    Nachweis der Verwendungseignung für die Leitung eines großen Finanzamts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VG Ansbach, 29.10.2019 - AN 1 K 19.00688

    Beurteilungszeitraum, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Auswahlentscheidung,

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VG Würzburg, 03.07.2015 - W 1 E 15.353

    Leitung eines Finanzamtes; Konkurrentenstreit; Abbruch eines Auswahlverfahrens;

    Diese Beschlüsse wurden auf Beschwerde des Antragsgegners hin jeweils durch Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 10. April 2015 (3 CE 14.1733, 3 CE 14.1782 und 3 CE 14.1783) aufgehoben und der jeweilige Antrag auf Verhinderung einer Stellenbesetzung abgelehnt.

    Die Rechtmäßigkeit des Beurteilungsverfahrens, insbesondere des Orientierungsschnittes in A 15, ergebe sich aus der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. April 2005 - 3 CE 14.1733.

    Die Rechtswidrigkeit der Beurteilung im Auswahlzeitpunkt ergibt sich aus den vom Gericht in den Eilverfahren W 1 E 14.491, W 1 E 14.495 und W 1 E 14.496 dargelegten Gründen, wie sie sodann vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in den auf die Beschwerde des Antragsgegners ergangenen Beschlüssen vom 8. April 2015 (Az.: 3 CE 14.1733, 3 CE 14.1782, 3 CE 14.1783) bestätigt worden sind.

    Hieran ändert nichts, dass sich die vorliegende Fallkonstellation in wesentlichen Einzelheiten von den Sachverhalten unterscheidet, wie sie den Beschwerdeentscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 8. April 2015 (Az.: 3 CE 14.1733, 3 CE 14.1782 und 3 CE 14.1783) zugrunde gelegen haben.

  • VG Ansbach, 09.08.2019 - AN 1 E 19.00286

    Anlassbeurteilung, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Beurteilungszeitraum,

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 2 VR 1/13 - juris Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 05.11.2015 - 3 CE 15.1606

    Stellenbesetzung, Auswahlentscheidung, Dienstposten, Beamte, Bewerber

    Auf Beschwerde des Antragsgegners wurden diese Beschlüsse jeweils durch Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. April 2015 (Az. 3 CE 14.1733, 3 CE 14.1782 und 3 CE 14.1783) aufgehoben und die Anträge abgelehnt.

    Diese Konstellation betrifft auch noch einen zweiten Bewerber im ersten Auswahlverfahren, wobei dieser Bewerber und der Antragsteller im Rahmen des Widerspruchsverfahrens gegen ihre dienstliche Beurteilung nach den Beschlüssen des BayVGH vom 8. April 2015 (Az. 3 CE 14.1733, 3 CE 14.1782, 3 CE 14.1783) mit Widerspruchsbescheiden die Verwendungseignung für ein großes Finanzamt erhalten haben.

    Gemäß den Beschlüssen des Senats vom 8. April 2015 (a. a. O.) wurde dem Antragsteller die Verwendungseignung als Leiter eines großen Finanzamts zu Unrecht nicht zugebilligt, weil sie an ein bestimmtes Gesamturteil in Form einer Mindestpunktzahl geknüpft worden war.

  • VGH Bayern, 09.08.2019 - 3 CE 19.895

    Beigeladene, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Auswahlentscheidung,

    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind die Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a.a.O. Rn. 21; BayVGH, B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VG Ansbach, 17.07.2019 - AN 1 E 18.01632

    Konstitutives Anforderungsprofil in einer Stellenausschreibung

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a.a.O. Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 14.08.2015 - 3 CE 15.993

    Stellenbesetzung, periodische Beurteilung, Beurteilungszeitraum,

    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind die Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a.a.O. Rn. 21; BayVGH, B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 -juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 02.12.2015 - 3 CE 15.2122

    Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Inzidentprüfung, dienstliche

    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind die Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B. v. 20.6.2013 a. a. O. Rn. 21; BayVGH, B. v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 -juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 22.01.2018 - 3 CE 17.2440

    Kriterien für die Auswahlentscheidung im Rahmen einer Stellenbesetzung

    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind die Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a.a.O. Rn. 21; BayVGH, B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 24.03.2016 - 3 CE 16.290

    Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs eines Beamten

    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind die Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B. v. 20.6.2013 a. a. O. Rn. 21; BayVGH, B. v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 10.02.2017 - 3 CE 16.2288

    Beamtenrecht, Dienstpostenbesetzung, Unterschiedliches Gesamturteil in gleichen

  • VGH Bayern, 01.12.2015 - 3 CE 15.1947

    Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Konkurrent, unterschiedliche

  • VG Ansbach, 11.04.2019 - AN 1 E 18.02098

    Dienstliche Beurteilung, Getroffene Auswahlentscheidung, Fehlerhafte

  • VGH Bayern, 25.11.2015 - 3 ZB 15.77

    Erledigung, Beförderungsanspruch, periodische Beurteilung, Beamter,

  • VGH Bayern, 12.10.2015 - 3 CE 15.1637

    Dienstpostenbesetzung (Leiter der Gesundheitsverwaltung an einem Landratsamt)

  • VG Ansbach, 27.03.2019 - AN 1 E 18.01289

    Anlassbeurteilung, Besoldungsgruppe, Stellenbesetzung, dienstliche Beurteilung,

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