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   VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10021   

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https://dejure.org/2013,11830
VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10021 (https://dejure.org/2013,11830)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.05.2013 - 7 CE 13.10021 (https://dejure.org/2013,11830)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Mai 2013 - 7 CE 13.10021 (https://dejure.org/2013,11830)
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Wird zitiert von ... (31)

  • VGH Bayern, 21.05.2014 - 7 CE 14.10034

    Humanmedizin Erlangen-Nürnberg, erstes Fachsemester (WS 2013/2014); Lehrdeputat

    Drittmittelfinanzierte Stellen sind nach der Rechtsprechung des Senats (z.B. BayVGH, B.v. 17.4.2012 - 7 CE 11.10766 - juris Rn. 8 ff., B.v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 - juris Rn. 7 ff., B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 8), auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, im Regelfall nicht als kapazitätsrelevante Stellen von Lehrpersonen i.S.d. § 45 HZV anzusehen und daher bei der Berechnung der Ausbildungskapazität nicht zu berücksichtigen, sofern nicht ausnahmsweise konkrete Hinweise für eine Rechtspflicht des Drittmittelbediensteten gegenüber der Hochschule zur Erbringung von Lehrleistungen oder für ein Einverständnis des Zuwendungsgebers mit dem Einsatz in der Lehre (Art. 8 Abs. 5 Satz 2, Abs. 6 Satz 2 des Bayerischen Hochschulgesetzes vom 23.5.2006 [GVBl S. 245, BayRS 2210-1-1-WFK], zuletzt geändert durch Gesetz vom 7.5.2013 [GVBl S. 252]) vorliegen.

    Dieser Wert liegt kapazitätsgünstig über der Zahl von 180 Vorlesungsbesuchern, die in der Rechtsprechung weitgehend akzeptiert ist (BVerwG, B.v. 18.9.1981 - BVerwGE 64, 77/86 ff., BayVGH, B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 15 und B.v. 11.4.2011 - 7 CE 11.10004 - juris Rn. 26 f., NdsOVG, B.v. 22.8.2013 - 2 NB 394.12 - juris Rn. 77 und B.v. 14.10.2013 - 2 NB 94.13 - juris Rn. 24 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung, OVG NW, B.v. 26.8.2013 - 13 C 98.13 - juris Rn. 14 f., OVG Saarl, B.v. 25.7.2013 - 2 B 48.13.NC - juris Rn. 136 ff., SächsOVG, B.v. 25.7.2013 - NC 2 B 395.12 - juris Rn. 15 f.).

  • VGH Bayern, 27.11.2013 - 7 CE 13.10354

    Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2013; Überbuchung;

    Der bayerische Verordnungsgeber durfte daher in § 7 Abs. 3 Satz 6 und § 10 Abs. 1 Satz 4 HZV die Möglichkeit der Überbuchung der Zulassungszahlen vorsehen und damit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Ausnutzung aller vorhandenen Studienplätze Rechnung tragen (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 24 m.w.N.).

    Hiervon begünstigte Bewerber, die aufgrund ihrer Rangziffer einen Studienplatz erhalten und denen ebenfalls das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG zur Seite steht, brauchen nicht hinter Eilantragstellern zurückzustehen (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.08.2013 - 7 CE 13.10109

    LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2012/2013; Überbuchung

    Der bayerische Verordnungsgeber durfte daher in § 7 Abs. 3 Satz 6 und § 10 Abs. 1 Satz 4 HZV die Möglichkeit der Überbuchung der Zulassungszahlen vorsehen und damit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Ausnutzung aller vorhandenen Studienplätze Rechnung tragen (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 24 m.w.N.).

    Hiervon begünstigte Bewerber, die aufgrund ihrer Rangziffer einen Studienplatz erhalten und denen ebenfalls das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG zur Seite steht, brauchen nicht hinter Eilantragstellern zurückzustehen (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2013 - 7 CE 13.10021 - juris Rn. 25 m.w.N.).

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