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   VGH Bayern, 08.05.2017 - 8 CS 17.432   

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https://dejure.org/2017,16422
VGH Bayern, 08.05.2017 - 8 CS 17.432 (https://dejure.org/2017,16422)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.05.2017 - 8 CS 17.432 (https://dejure.org/2017,16422)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Mai 2017 - 8 CS 17.432 (https://dejure.org/2017,16422)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    LuftVG § 19c Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5; BADV § 7 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten auf dem Flughafen München (MUC)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bodenabfertigungsdienste; Flughafen München; Auswahlverfahren; vorläufiger Rechtsschutz; Auswahlentscheidung; Beschwerde; Betriebsrat; Bewerbungsunterlagen; Gesamtkostenkalkulation; Vergabeverfahren

  • rechtsportal.de

    Klage gegen die Auswahlentscheidung des Luftamts Südbayern für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten auf dem Flughafen München (MUC); Fehlender Vergleich der einzelnen Positionen in der im Bewerbungsverfahren zu erstellenden Kalkulationen; Gerichtliche Überprüfung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Klage gegen die Auswahlentscheidung des Luftamts Südbayern für die Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten auf dem Flughafen München (MUC); Fehlender Vergleich der einzelnen Positionen in der im Bewerbungsverfahren zu erstellenden Kalkulationen; Gerichtliche Überprüfung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 06.06.2018 - 8 ZB 17.2076

    Verwaltungsgerichte, Beigeladene, Auswahlentscheidung, Auswahlrichtlinien,

    Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 8. Mai 2017 (Az. 8 CS 17.432, Rn. 42 ff.) dargelegt hat, liegt kein Rechtsverstoß vor.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung sowie auf den Beschluss des Senats vom 8. Mai 2017 (Az.: 8 CS 17.432, Rn. 44 ff.) verwiesen werden, mit denen sich der klägerische Vortrag nicht hinreichend auseinandersetzt.

    Im Übrigen hat sich der Senat im Beschluss vom 8. Mai 2017 (Az. 8 CS 17.432, Rn. 42 ff.) inhaltlich mit den von Klägerseite aufgeworfenen Rechtsfragen eingehend auseinandergesetzt.

    Der Senat hat dazu in seinem Beschluss vom 8. Mai 2017 (Az.: 8 CS 17.432, Rn. 14 ff.) ausgeführt:.

    Die Kalkulation der Beigeladenen zu 2 lässt nach den nachvollziehbaren Ausführungen des Verwaltungsgerichts keine beachtlichen Fehler erkennen (vgl. dazu auch den Beschluss des Senats vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - Rn. 91 ff.).

    Die Klägerin hat sich schließlich auch nicht damit auseinandergesetzt, dass ausweislich des angefochtenen Bescheids bei ihrem eigenen Angebot eine Kontrollrechnung nach den Ausführungen des Sachverständigen nicht ohne Weiteres möglich gewesen sei (Bescheid vom 12.10.2015, S. 74, 92 f.; vgl. auch den Beschluss des Senats vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - Rn. 102).

    Selbst wenn sich die geforderten Angaben zu Preisen und zu den Kalkulationen nicht ohne Weiteres nachrechnen lassen sollten, hätte es einer näheren Darlegung bedurft, warum das gesamte Angebot - in Anbetracht der vorliegend auf eine Plausibilitäts- und Angemessenheitsprüfung ausgerichteten Ausschreibung (vgl. dazu auch den Beschluss des Senats vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - Rn. 61 ff.) - zwingend hätte ausgeschlossen werden müssen und warum dies bei ihrem Angebot nicht der Fall sein soll.

    Das die durchschnittliche Dauer der Betriebszugehörigkeit betreffende Kriterium verstößt nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, was das Verwaltungsgericht zutreffend durch Bezugnahme auf den Beschluss des Senats vom 8. Mai 2017 (Az.: 8 CS 17.432 - Rn. 105 ff.) dargelegt hat.

    Ergänzend kann auf die Auslegung des Kriteriums durch den Senat verwiesen werden (vgl. dazu auch den Beschluss des Senats vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - Rn. 107 f.).

    Ihr Angebot hätte dann die Höchstpunktzahl von 5 Punkten in der Kategorie Personaleinsatzkonzept erzielt, was zu einer Gesamtpunktzahl von 720 Punkten geführt hätte (vgl. dazu auch den Beschluss des Senats vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - Rn. 112).

    Mit diesen Erwägungen des Verwaltungsgerichts (und des Senats im Beschluss vom 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - a.a.O.) hat sich die Klägerin nicht auseinandergesetzt.

  • VGH Bayern, 13.08.2020 - 20 CS 20.1821

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt vorläufig das Verbot des

    Insoweit beschränkt § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung in diesen Fällen nicht auf die dargelegten Gründe (BayVGH, B.v. 21.5.2003 - 1 CS 03.60 - a.a.O.; B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - a.a.O.).
  • VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398

    Umweltverträglichkeitsprüfung, Behördenakten, Aufschiebende Wirkung, Vorprüfung

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 21.5.2003 - 1 CS 03.60 - NVwZ 2004, 251, m.w.N.; B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - juris Rn. 11 m.w.N.; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O., Rn. 428).

    Insoweit beschränkt § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung in diesen Fällen nicht auf die dargelegten Gründe (BayVGH, B.v. 21.5.2003 - 1 CS 03.60 - a.a.O.; B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - a.a.O.).

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 8 CS 18.455

    Überschwemmungsgebiet - wasserrechtliche Ausnahmegenehmigung

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2017 - 20 D 4/16

    Zuständigkeit des OVGs in erster Instanz für Rechtsstreitigkeiten betreffend

    vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 8. Mai 2017 - 8 CS 17.432 -, juris, m. w. N.

    vgl. Hess. VGH, Urteil vom 15. Oktober 2014 - 9 C 1276/13.T -, a. a. O., m. w. N.; Bay. VGH, Beschluss vom 8. Mai 2017 - 8 CS 17.432 -, a. a. O.

  • VGH Bayern, 20.07.2018 - 8 C 18.614

    Kostenentscheidung - Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines selbständigen

    Dieser wurde vom Senat anhand der vorgelegten Bewerbungsunterlagen und der Ausführungen der Beteiligten in den Verfahren Az.: 8 ZB 17.2076 (Beschluss vom 6.6.2018 - juris Rn. 38) und Az.: 8 CS 17.432 (Beschluss vom 8.5.2017 - juris Rn. 123) für die hier maßgeblichen Tätigkeiten auf 1 Million Euro geschätzt.

    Die Antragstellerin hat die Höhe im Ergebnis für angemessen erachtet (Schriftsätze vom 7.11.2017 im Verfahren 8 ZB 17.2076 und vom 23.3.2017 im Verfahren 8 CS 17.432).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.02.2021 - 10 S 9.20

    Einstweilige Anordnung auf Gewährung konsularischen Schutzes; hier: Ausstellung

    Dies ist nicht zuletzt mit Blick auf den verfassungsrechtlich garantierten effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) geboten (BayVGH, Beschluss vom 8. Mai 2017 - 8 CS 17.432 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.07.2020 - 8 CS 20.932

    Einbeziehung von Fischereirechten in Schifffahrt

    Insoweit beschränkt § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung in diesen Fällen nicht auf die dargelegten Gründe (BayVGH, B.v. 21.5.2003 - 1 CS 03.60 - a.a.O.; B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - a.a.O.).
  • VGH Bayern, 18.01.2018 - 8 CE 17.2182

    Vorläufige Einstellung von Straßenbaumaßnahmen

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen (BayVGH, B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - juris Rn. 11, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 8 CS 20.1109

    Schifffahrtsgenehmigung für gewerbliche Kanuvermietung

    Insoweit beschränkt § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung in diesen Fällen nicht auf die dargelegten Gründe (BayVGH, B.v. 21.5.2003 - 1 CS 03.60 - a.a.O.; B.v. 8.5.2017 - 8 CS 17.432 - a.a.O.).
  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.937

    Missachtung von Fischereirechten bei erteilter Schifffahrtsgenehmigung

  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.933

    Genehmigung für Bootsvermietung - Berücksichtigung von Interessen Dritter

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