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   VGH Bayern, 08.06.2015 - 3 ZB 15.52   

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https://dejure.org/2015,13849
VGH Bayern, 08.06.2015 - 3 ZB 15.52 (https://dejure.org/2015,13849)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.06.2015 - 3 ZB 15.52 (https://dejure.org/2015,13849)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - 3 ZB 15.52 (https://dejure.org/2015,13849)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Landesbeamter; Oberverwaltungsrat (BesGr. A14); Amtsangemessene Beschäftigung; Ablehnung (unbedingt gestellter Beweisanträge); Wahrunterstellung; Unerhebliche Beweistatsache

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 86 II, 124 I Nrn. 1, 2 u. 5
    Amtsangemessene Beschäftigung, Landesbeamter, Wahrunterstellung, unerhebliche Beweistatsache

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die amtsangemessene Beschäftigung eines Verwaltungsbeamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
    Anforderungen an die amtsangemessene Beschäftigung eines Verwaltungsbeamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 08.03.2016 - 3 ZB 15.1559

    Amtsangemesse Beschäftigung - Zuweisung veränderten Aufgabenbereichs

    Deshalb ist es nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht den hierauf gerichteten Beweisantrag des Klägers abgelehnt hat (BayVGH, B.v. 8.6.2015 - 3 ZB 15.52 - juris Rn. 19).

    Im Übrigen unterliegt die Bewertung, ob die dem Kläger im Zusammenhang mit der stellvertretenden Leitung der Stabsstelle "Recht" (neu) zugewiesenen Aufgaben bedeutsam sind oder nicht, nicht der Einschätzung des Klägers, sondern dem Dienstherrn, so dass das Verwaltungsgericht auch den hierauf gerichteten Beweisantrag zu Recht abgelehnt hat (BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 19).

    wurde zu Recht mit der Begründung abgelehnt, dass es sich bei der unter Beweis gestellten Tatsache um eine der maßgeblichen Einschätzung des Dienstherrn unterfallende Bewertung handelt, die dem Beweis durch Sachverständigengutachten nicht zugänglich ist (BayVGH, B.v. 27.8.2014 a. a. O. Rn. 41; B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 19).

  • VGH Bayern, 05.07.2016 - 3 ZB 14.1779

    Amtsangemessene Beschäftigung - Rechtmäßigkeit einer Umsetzungsentscheidung

    Gegenstand eines Beweises sind grundsätzlich Tatsachen, nämlich Geschehnisse und Zustände der Außenwelt oder des menschlichen Seelenlebens (BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 19 m. w. N.).

    Die schlagwortartige Aufzählung (Notwendigkeit der Umsetzung?, Umfang der Aufgaben der Stabsstelle?, Bewertung der dem Kläger übertragenen Aufgaben? Ist die Bewertung einer Stelle allein eine Rechtsfrage?) im Zulassungsantrag genügt nicht dem Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 - 3 ZB 15.52 - juris Rn. 10).

    Nur dadurch kann erläutert werden, dass die Rechtssache auch besondere Schwierigkeiten aufweist (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.187 - juris Rn. 61; Happ in Eyermann a. a. O. § 124a Rn. 68).

  • VGH Bayern, 28.07.2016 - 3 ZB 14.1779

    Umsetzung eines Beamten

    Gegenstand eines Beweises sind grundsätzlich Tatsachen, nämlich Geschehnisse und Zustände der Außenwelt oder des menschlichen Seelenlebens (BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 19 m. w. N.).

    Die schlagwortartige Aufzählung (Notwendigkeit der Umsetzung?, Umfang der Aufgaben der Stabsstelle?, Bewertung der dem Kläger übertragenen Aufgaben? Ist die Bewertung einer Stelle allein eine Rechtsfrage?) im Zulassungsantrag genügt nicht dem Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 - 3 ZB 15.52 - juris Rn. 10).

    Nur dadurch kann erläutert werden, dass die Rechtssache auch besondere Schwierigkeiten aufweist (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.187 - juris Rn. 61; Happ in Eyermann a. a. O. § 124a Rn. 68).

  • VGH Bayern, 05.07.2016 - 3 ZB 14.1781

    Ausspruch einer Missbilligung gegenüber Beamtem

    Die schlagwortartige Aufzählung (Notwendige Kenntnisse für die Erledigung des Arbeitsauftrags) im Zulassungsantrag genügt nicht dem Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 - 3 ZB 15.52 - juris Rn. 10).

    Nur dadurch kann erläutert werden, dass die Rechtssache auch besondere Schwierigkeiten aufweist (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2015 a. a. O. Rn. 11; B.v. 8.10.2014 - 12 ZB 13.187 - juris Rn. 61; Happ in Eyermann a. a. O. § 124a Rn. 68).

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