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   VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468   

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https://dejure.org/1998,7519
VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468 (https://dejure.org/1998,7519)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.07.1998 - 9 B 97.00468 (https://dejure.org/1998,7519)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - 9 B 97.00468 (https://dejure.org/1998,7519)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Störung durch Quaken von Fröschen

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Baurecht - Laubfrosch, Grünfrosch, Grasfrosch, Erdkröte

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2914
  • NVwZ 1999, 1242 (Ls.)
  • NZM 1999, 915
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

    Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

    Auszug aus VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468
    Auf die Berufung beider Parteien hob das OLG mit Urteil vom 21.1.1991 das Urteil des LG auf und verpflichtete die Bekl. zur Zahlung von jährlich 3000 DM an den Kl. Der BGH hob mit Urteil vom 20.11.1992 (BGHZ 120, 239 = NJW 1993, 925 = NVwZ 1993, 505 L), auf die Revisionen der Parteien die Entscheidung des OLG insoweit auf, als damit die Klage wegen des Unterlassungsanspruchs abgewiesen und die Bekl. zur Zahlung verurteilt wurde; die Zahlungsklage wurde abgewiesen und der Rechtsstreit wegen des Unterlassungsanspruchs an das OLG zurückverwiesen.

    Die naturschutzrechtlichen Verbote gelten räumlich umfassend, insbesondere auch im besiedelten Bereich (vgl. BGHZ 120, 239 = NJW 1993, 925 = NVwZ 1993, 505 L; Meßerschmidt, BNatSchG, Stand: 2/1998, § 20f Rdnr. 2).

  • BVerwG, 14.09.1992 - 7 B 130.92

    Befreiungsmöglichkeit - Naturschutz - Sonderfall

    Auszug aus VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468
    aa) Die Befreiungsmöglichkeit soll im Einzelfall einer rechtlichen Unausgewogenheit begegnen, die sich etwa daraus ergeben kann, daß situationsbezogen der Anwendungsbereich einer Vorschrift und deren materielle Zielrichtung nicht miteinander übereinstimmen; der generelle Geltungsanspruch einer Vorschrift soll damit zugunsten der Einzelfallgerechtigkeit durchbrochen werden können (vgl. BVerwG, NVwZ 1993, 583 = NuR 1993, 28).
  • BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95

    Verwaltungsprozeßrecht - Sachbescheidungsinteresse bei Antrag auf Erteilung einer

    Auszug aus VGH Bayern, 08.07.1998 - 9 B 97.00468
    Auf die Frage eines möglicherweise fehlenden Sachbescheidungsinteresses ist erst bei der Prüfung der Begründetheit der Klage einzugehen, denn mit der Klage kann zulässigerweise auch geltend gemacht werden, daß die Ablehnung des Antrags wegen mangelnden Interesses an einer Sachentscheidung zu Unrecht erfolgte (BVerwG, NJW 1997, 1173).
  • BVerwG, 14.01.1999 - 6 B 133.98

    Darlegungsanforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels; Verstoß gegen

    gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des VGH (NZM 1999, 915 [in diesem Heft]) hat das BVerwG zurückgewiesen, weil sie teils unzulässig und im übrigen unbegründet sei.
  • OLG Naumburg, 17.09.2013 - 12 U 143/12

    Nachbarschutz: Anspruch auf Beseitigung der Lärmbelästigung durch Froschquaken

    Grundsätzlich kommen solche Befreiungen aber auch für Maßnahmen gegen unzumutbaren Froschlärm in Wohnsiedlungen in Betracht (z. B. BayVGH, NJW 1999, 2914).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.03.2011 - 11 B 19.10

    Keine Befugnis eines Waldbesitzers zur Beseitigung bzw. Reduzierung von

    Soweit normativ weiterhin die Feststellung einer Vereinbarkeit mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege gefordert wurde, bedeutete das allerdings nicht, dass keinerlei Beeinträchtigung dieser Belange vorliegen durfte, denn dann hätte eine Befreiung praktisch nie erteilt werden dürfen (VGH München, Urteil vom 8. Juli 1998 - 9 B 97.00468 -, NJW 1999, 2914, 2916; Kolodziejcok, a.a.O., § 62 Rz. 19; Lorz, a.a.O., § 62 Rz. 5).
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.552

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Eine Überschreitung dieser Werte ist den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (BayVGH, U.v. 8.7.1998 - 9 B 97.468 - BayVBl. 1999, 305).
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.551

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Eine Überschreitung dieser Werte ist den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (BayVGH, U.v. 8.7.1998 - 9 B 97.468 - BayVBl. 1999, 305).
  • VG Würzburg, 29.07.2013 - W 4 K 12.558

    Nachbarklage; Innenbereich; nähere Umgebung des Vorhabens; Eigenart der Bebauung;

    Eine Überschreitung dieser Werte ist den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (BayVGH, U.v. 8.7.1998 - 9 B 97.468 - BayVBl. 1999, 305).
  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.563

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

    Eine Überschreitung dieser Werte ist aber den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (siehe BayVGH vom 8.7.1998 Az. 9 B 97.468, BayVBl. 1999, 305).
  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.565

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

    Eine Überschreitung dieser Werte ist aber den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (siehe BayVGH vom 8.7.1998 Az. 9 B 97.468, BayVBl. 1999, 305).
  • VG Würzburg, 30.07.2012 - W 4 S 12.560

    Vorläufiger Rechtsschutz der Wasser- und Schifffahrtsdirektion gegen eine

    Eine Überschreitung dieser Werte ist aber den Bewohnern eines Wohnhauses regelmäßig nicht mehr zumutbar (siehe BayVGH vom 8.7.1998 Az. 9 B 97.468, BayVBl. 1999, 305).
  • VG Berlin, 12.01.2005 - 1 A 88.01

    Anwohnerin muss Froschgequake hinnehmen

    Sinn der Befreiung von dem generellen Verbot des § 42 Abs. 1 Nr. 1 und 3 BNatSchG ist es, der Einzelfallgerechtigkeit im atypischen, vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen Fällen zum Erfolg zu verhelfen (BVerwG, NUR 1993, 28; VGH München, NJW 1999, 2914, 2916; OVG Münster, NUR 2000, 57).
  • VG Würzburg, 03.02.2009 - W 4 K 09.62

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Anbau an bestehende Produktionshalle

  • VG Würzburg, 03.02.2009 - W 4 K 07.1132

    Baurecht: Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Flaschenabfüllanlage

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