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   VGH Bayern, 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808   

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https://dejure.org/2016,26746
VGH Bayern, 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808 (https://dejure.org/2016,26746)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808 (https://dejure.org/2016,26746)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. August 2016 - 9 ZB 14.2808 (https://dejure.org/2016,26746)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 6, Art. 59 S. 1; BauGB § 34 Abs. 1 S. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 4
    Anforderung an einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarklage; Prüfungsumfang; vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Rücksichtnahmegebot; erdrückende Wirkung

  • rechtsportal.de

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Nebengebäudes hinsichtlich Nachbarschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Nebengebäudes hinsichtlich Nachbarschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 9 CS 16.2088

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen

    Eine Verletzung von Nachbarrechten der Antragstellerin durch die angefochtene Baugenehmigung wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen kommt deshalb nicht in Betracht (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9).

    Soweit das Verwaltungsgericht die Abstandsflächenvorschriften prüft und hierzu Ausführungen macht, sind diese nicht entscheidungserheblich (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9).

    Eine solche erdrückende Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Bauvolumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 15.12.2016 - 9 ZB 15.376

    Keine Verletzung von Nachbarrechten wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen

    Eine Verletzung von Nachbarrechten der Klägers durch die angefochtene Baugenehmigung wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen kommt deshalb nicht in Betracht (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9).

    Soweit das Verwaltungsgericht hinsichtlich der Dachgaube gleichwohl Ausführungen zu Art. 6 Abs. 8 Nr. 3 BayBO gemacht hat, sind diese für die Beurteilung der Erfolgsaussichten der Klage nicht entscheidungserheblich (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9).

    Denn es kann nicht davon ausgegangen werden, dass allein eine - unterstellte - Verletzung der Abstandsflächenvorschriften eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots indizieren würde (BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9 und B. v. 23.3.2016 - 9 ZB 13.1877 - juris Rn. 7 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 02.04.2019 - 9 ZB 16.597

    Baugenehmigung für Nutzung eines Gebäudes als Wohnhaus sowie Erweiterung des

    Umfang und Art der Tatsachenermittlung bestimmt das Gericht nach pflichtgemäßem Ermessen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 07.12.2016 - 9 CS 16.1822

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Neubau einer Außentreppe an Wohnhaus

    Eine Verletzung von Nachbarrechten der Antragstellerin durch die angefochtene Baugenehmigung wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen kommt deshalb nicht in Betracht (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9).

    Ob dies zutrifft, kann offen bleiben, weil jedenfalls allein eine Verletzung von Abstandsflächenvorschriften nicht auch die Verletzung des Rücksichtnahmegebots indiziert (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 9 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.358

    Wegnahme eines Pferdes wegen Vernachlässigung

    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier die Klägerin - es in der mündlichen Verhandlung unterlassen hat, einen Beweisantrag zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016, 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 15).

    Damit erschließt sich nicht, weshalb es sich dem Verwaltungsgericht, obwohl keine förmlichen Beweisanträge gestellt wurden, nach den Umständen des Falles und von seinem Rechtsstandpunkt aus hätte aufdrängen müssen, einen Augenschein durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).

  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.416

    Rechtmäßige Duldungsanordnung zur Wegnahme eines Pferdes

    Die vom Kläger gerügte Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier der Kläger - es in der mündlichen Verhandlung unterlassen hat, einen Beweisantrag zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016, 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 15).

    Damit erschließt sich nicht, weshalb es sich dem Verwaltungsgericht, obwohl keine förmlichen Beweisanträge gestellt wurden, nach den Umständen des Falles und von seinem Rechtsstandpunkt aus hätte aufdrängen müssen, einen Augenschein durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).

  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

    "Robusthaltung" von Pferden

    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier die Klägerin - es in der mündlichen Verhandlung unterlassen hat, einen Beweisantrag zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016, 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 15).

    Damit erschließt sich nicht, weshalb es sich dem Verwaltungsgericht, obwohl keine förmlichen Beweisanträge gestellt wurden, nach den Umständen des Falles und von seinem Rechtsstandpunkt aus hätte aufdrängen müssen, einen Augenschein durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).

  • VGH Bayern, 24.05.2018 - 9 ZB 16.321

    Erfolgloser Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines

    Im Zulassungsantrag muss ein abstrakter Rechtssatz des angefochtenen Urteils herausgearbeitet und einem Rechtssatz des anderen Gerichts unter Darlegung der Abweichung gegenübergestellt werden (vgl. BVerwG, B.v. 5.7.2016 - 4 B 21/16 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 03.02.2017 - 9 CS 16.2477

    Nachbarantrag, landwirtschaftliche Maschinenhalle, Gebot der Rücksichtnahme,

    Für die Beurteilung, ob einem Vorhaben "abriegelnde" oder "erdrückende" Wirkung zukommt, ist eine Gesamtschau der Umstände maßgeblich (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 28.12.2016 - 9 ZB 14.2853

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung

    Eine solche erdrückende Wirkung kommt vor allem bei nach Höhe und Bauvolumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BayVGH, B. v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 6).
  • VG München, 26.10.2017 - M 9 S 17.3585

    Keine Verletzung nachbarschützender Normen

  • VGH Bayern, 30.03.2017 - 9 ZB 15.785

    Antrag auf Zulassung- Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer

  • VGH Bayern, 21.12.2016 - 9 CS 16.2082

    Einfügen hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung

  • VG Regensburg, 20.08.2018 - RO 7 S 18.1173

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Baugenehmigung

  • VG Regensburg, 07.12.2017 - RO 7 S 17.1937

    Baugenehmigung, Bebauungsplan, Bescheid, Vollziehung, Gemeinde, Wohnhaus,

  • VG Würzburg, 07.03.2017 - W 4 K 16.1271

    Zum Prüfungsmaßstab im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

  • VG Würzburg, 07.03.2017 - W 4 K 16.436

    Nachbarklage gegen baurechtlichen Vorbescheid und Verletzung des

  • VG München, 07.12.2016 - M 9 K 16.3315

    Abstandsflächenverstoß, Baugenehmigung für Nachbarn, Rücksichtnahmegebot,

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