Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.11.2005 - 24 CS 05.2630   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,34379
VGH Bayern, 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 (https://dejure.org/2005,34379)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 (https://dejure.org/2005,34379)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. November 2005 - 24 CS 05.2630 (https://dejure.org/2005,34379)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 25 Abs. 5; AsylVfG § 42
    D (A), Ausreisehindernis, Ausländerbehörde, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, abgelehnte Asylbewerber, Bindungswirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 07.07.2006 - 7 UE 509/06

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    In Fällen, in denen - wie hier - das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge bestandskräftig festgestellt hat, dass die Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG nicht vorliegen, ist es wegen der sich aus § 42 Satz 1 AsylVfG für die Ausländerbehörde ergebenden Bindungswirkung ausgeschlossen, ein rechtliches Abschiebungshindernis im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG wegen eines Sachverhalts anzunehmen, der in den Anwendungsbereich des § 53 AuslG fällt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.04.2004, a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.03.2005 - 18 E 195/05 - zit. n. juris; Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2005 - 8 LA 123/05 - ZAR 2006, 31; Bay. VGH, Beschluss vom 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 - zit. n. juris; Hess. VGH, Beschluss vom 19.10.2005 - 7 UZ 2468/05 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2006 - 4 LB 13/04
    Diese Bindung hat auch im Rahmen des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG zur Konsequenz, dass der vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer die Unzumutbarkeit seiner freiwilligen Ausreise nicht auf eine Gefahrensituation nach § 53 AuslG (jetzt § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 AufenthG) stützen kann (vgl. VGH BW, Urt. v. 06.04.2005, a.a.O.; Nieders. OVG, Beschl. v. 24.10.2005 - 8 LA 123/06 - BayVGH, Beschl. v. 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 - OVG NW, Beschl. v. 14.03.2005 - 18 E 195/05 -).
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