Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.12.2016 - 22 ZB 16.1180   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,48018
VGH Bayern, 08.12.2016 - 22 ZB 16.1180 (https://dejure.org/2016,48018)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.12.2016 - 22 ZB 16.1180 (https://dejure.org/2016,48018)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 (https://dejure.org/2016,48018)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    LadSchlG § 14; ArbZG § 9, § 13 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b; WRV Art. 139; VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 S. 1; GG Art. 9, Art. 140
    Zur Klagebefugnis einer Gewerkschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern in einem Logistikzentrum am 4. Adventssonntag; Klagebefugnis einer in ihrem Tätigkeitsbereich betroffenen Gewerkschaft; besondere Verhältnisse bei saisonalem Spitzenbedarf; wirtschaftlich zumutbare Reaktionsmöglichkeiten; drohender unverhältnismäßiger Schaden

  • rechtsportal.de

    Klagebefugnis einer Gewerkschaft für eine Anfechtungsklage gegen eine Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an einem Sonn- oder Feiertag; Vorhersehbarkeit einer Erschwernisses; Besondere Verhältnisse bei saisonalem Spitzenbedarf; Wirtschaftlich zumutbare Reaktionsmöglichkeiten; Zeitlicher Gleichklang einer für alle Bereiche regelmäßigen Arbeitsruhe als grundlegendes Element für die Wahrnehmung der verschiedenen Formen sozialen Lebens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis einer Gewerkschaft für eine Anfechtungsklage gegen eine Bewilligung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an einem Sonn- oder Feiertag; Vorhersehbarkeit einer Erschwernisses; Besondere Verhältnisse bei saisonalem Spitzenbedarf; Wirtschaftlich zumutbare Reaktionsmöglichkeiten; Zeitlicher Gleichklang einer für alle Bereiche regelmäßigen Arbeitsruhe als grundlegendes Element für die Wahrnehmung der verschiedenen Formen sozialen Lebens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 15.01.2018 - 29 K 8347/15

    Sonntagsarbeit bei Amazon rechtswidrig

    Es kann dabei nicht darauf ankommen, ob die Rechtsverletzung auf einer abstrakt-generellen Regelung nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) ArbZG oder § 14 LadSchlG oder einer konkret-individuell wirkenden Einzelfallentscheidung nach § 13 Abs. 3 Nr. 2 lit. b) ArbZG beruht, vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 7; VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2017 - 3 K 2203/14.KS -, juris, Rdn. 35.

    BVerwG, Urteil vom 11. November 2015 - 8 CN 2/14 -, juris, Rdn. 18; ebenso: Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 8 f.

    vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 12; Wank, in: Müller-Glöge/Preis/Schmidt, Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 16. Auflage 2016, § 13 ArbZG, Rdn. 6; Neumann/Biebl, Arbeitszeitgesetz, 16. Auflage 2013, § 13, Rdn. 15; Gäntgen, in: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht Kommentar, 5. Auflage 2012, § 13 ArbZG, Rdn. 12; Schliemann, ArbZG, § 13, Rdn. 47; Baeck/Deutsch, ArbZG, 3. Auflage 2014, § 13, Rdn. 40.

    Auch wenn der starke Anstieg der Bestellvorgänge in der Weihnachtszeit ein jährlich wiederkehrendes Ereignis ist, das für die Beigeladene vorhersehbar ist und auf das sie sich vorbereiten kann, spricht Vieles dafür, das Weihnachtsgeschäft als saisonalen Spitzenbedarf anzusehen, der für die Annahme besonderer Verhältnisse genügen kann, vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 12; Baeck/Deutsch, ArbZG, 3. Auflage 2014, § 13, Rdn. 40.

    vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris, Rdn. 13.

  • VGH Bayern, 25.07.2017 - 22 ZB 17.720

    Ausnahmebewilligung zur Eintragung in die Handwerksrolle

    Pauschalen Verweisungen auf nicht konkret und genau lokalisiertes erstinstanzliches Vorbringen kommt insofern keine Bedeutung zu (vgl. BayVGH, B.v. 8.12.2016 - 22 ZB 16.1180 - Rn. 4 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 25.04.2017 - 10 K 4813/17

    Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags

    Eine solche mittelbare Beeinträchtigung liegt bereits dann vor, wenn durch den freigegebenen verkaufsoffenen Sonntag der Charakter des Sonntags als Tag der Arbeitsruhe verändert wird, da diese Ruhe für die Rahmenbedingungen des Wirkens von Gewerkschaften bedeutsam ist (Bayer. VGH, Beschluss vom 08.12.2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris Rn. 6; OVG NRW, Beschluss vom 15.08.2016 - 4 B 887/16 -, juris Rn. 17).

    Nachdem die die Antragstellerin schützende Norm des § 3 Abs. 2 Nr. 1 LadÖG nach dem oben Ausgeführten verletzt ist und es sich insoweit wohl nicht um eine lediglich geringfügige Beeinträchtigung handelt, dürfte die Antragstellerin durch die Rechtswidrigkeit entsprechend § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO in ihren Rechten verletzt sein (vgl. Bayer. VGH, Beschluss vom 08.12.2016 - 22 ZB 16.1180 -, juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 23.04.2018 - 22 ZB 18.627

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Pauschalen Verweisungen auf nicht konkret und genau lokalisiertes erstinstanzliches Vorbringen kommt unter dem Blickwinkel der Erfüllung des Darlegungserfordernisses nach § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO deshalb keine Bedeutung zu (BayVGH, B.v. 16.9.2016 - 22 ZB 16.304 - juris Rn. 4; B.v. 8.12.2016 - 22 ZB 16.1180 - BayVBl 2017, 563; B.v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - juris Rn. 6; B.v. 17.1.2017 - 22 ZB 16.95 - juris Rn. 9; Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 198).
  • VGH Bayern, 09.05.2017 - 22 ZB 17.152

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Rekultivierung und

    Pauschalen Verweisungen auf nicht konkret und genau lokalisiertes erstinstanzliches Vorbringen kommt insofern keine Bedeutung zu (vgl. BayVGH, B.v. 8.12.2016 - 22 ZB 16.1180 - Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286

    Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Genehmigung für Windkraftanlagen

    Pauschalen Verweisungen auf nicht konkret und genau lokalisiertes erstinstanzliches Vorbringen kommt insofern keine Bedeutung zu (vgl. zuletzt BayVGH, B. v. 8.12.2016 - 22 ZB 16.1180 -Rn. 4 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht