Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2012 - 12 CE 11.2685   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,120
VGH Bayern, 09.01.2012 - 12 CE 11.2685 (https://dejure.org/2012,120)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2012 - 12 CE 11.2685 (https://dejure.org/2012,120)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 12 CE 11.2685 (https://dejure.org/2012,120)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zulässigkeit der Veröffentlichung von Berichten der Heimaufsicht im Internet

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Heimaufsicht - Kreisverwaltungsbehörden dürfen nach derzeitiger Rechtslage vorläufig keine Prüfberichte veröffentlichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Kompetenz der Kreisverwaltungsbehörden zur Veröffentlichung von Prüfberichten der Heimaufsicht im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Kompetenz der Kreisverwaltungsbehörden zur Veröffentlichung von Prüfberichten der Heimaufsicht im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Veröffentlichung von Prüfberichten eines Pflegeheims

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Heimaufsicht: Kreisverwaltungsbehörden dürfen nach derzeitiger Rechtslage vorläufig keine Prüfberichte veröffentlichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 223
  • NZS 2012, 227
  • DVBl 2012, 383
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 02.02.2017 - 12 CE 17.71

    Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung bei der Erteilung von

    Bloße Verwaltungsvorschriften genügen nicht (vgl. BVerwGE 75, 109 [116 f.]; BVerwG, Urteil v. 16.1.2007 - 6 C 15/06 -, NJW 2007, 1478 [1481] Rn. 36; BayVGH, Beschluss v. 9.1.2012 - 12 CE 11.2685 -, DVBl. 2012, 383 [387]).
  • VGH Bayern, 20.03.2014 - 12 ZB 12.1351

    Eingliederungshilfeleistungen nach § 35a SGB VIII (Legasthenie- und

    Zutreffend geht das Verwaltungsgericht bei der Behandlung der Leistungsklage davon aus, dass es sich bei der verwaltungsinternen Anordnung der Beklagten vom 31. Juli 2010, ab dem 1. August 2010 nur noch solche Therapeuten mit der Erbringung von Legasthenie- und Dyskalkulietherapien zu beauftragen - und darüber hinaus in die Liste der "zugelassenen" Therapeuten aufzunehmen -, die Diplompsychologen mit entsprechender Zusatzqualifikation sind, um eine Regelung mit einer objektiv berufsregelnden Tendenz handelt (vgl. hierzu speziell für eine Liste von Legasthenietherapeuten VG München, U.v. 29.4.2009 - M 18 K 07.1892 - juris Rn. 28, ferner BVerfG, B.v. 25.3.1992 - 1 BvR 298/86 - BVerfGE 86, 28 ff. Rn. 36 ff. zur öffentlichen Bestellung eines Sachverständigen; BVerwG, U.v. 17.12.1991 - 1 C 5.88 - BVerwGE 89, 281 Rn. 17 ff. betreffend die Benennung von Unternehmensberatern durch eine Industrie- und Handelskammer; BayVGH, B.v. 9.1.2012 - 12 CE 11.2685 - DVBl. 2012, 383; VG Augsburg, U.v. 4.12.2001 - Au 9 K 01.621 - juris Rn. 27 ff. zum Ausschluss eines Pflegedienstes von staatlicher Förderung; VG Berlin, B.v. 19.2.2009 - 9 L 80.09 - juris Rn. 13 zur Aufnahme eines Tierarztes in den Notdienstplan; ferner Jarass in Jarass/Pieroth, GG, 12. Aufl. 2012, Art. 12 Rn. 17, 20 ff.; insb.
  • VG München, 29.10.2015 - M 17 K 14.4341

    Überprüfung einer ambulanten Wohngemeinschaft

    Art. 6 Abs. 2 PfleWoqG begründet lediglich eine Verpflichtung des Trägers der jeweiligen Einrichtung zur Veröffentlichung von im Rahmen der Qualitätssicherung (Art. 11 PfleWoqG) erstellten Prüfberichten (BayVGH, B. v. 9.1.2012 - 12 CE 11.2685 - VGH n. F. 65, 5 Leitsatz).
  • VG Augsburg, 20.02.2013 - Au 1 E 13.182

    Einstweiliger Rechtsschutz

    Mit der gerichtlichen Entscheidung wird die Hauptsache zwar gleichsam vorweggenommen, die Entscheidung dient aber nur der vorläufigen Sicherung (ebenso ohne weitere Begründung: BayVGH, B.v. 9.1.2012 a.a.O., juris Rn. 42 - in DVBl 2012, 383 nicht abgedruckt; dem folgend: VG Regensburg, B.v. 23.10.2012 - RO 5 E 12.1580 - juris Rn. 72).
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