Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2012 - 3 CE 11.1690   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6920
VGH Bayern, 09.01.2012 - 3 CE 11.1690 (https://dejure.org/2012,6920)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2012 - 3 CE 11.1690 (https://dejure.org/2012,6920)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 3 CE 11.1690 (https://dejure.org/2012,6920)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beamtenrecht; Stellenhebung von A 12 auf A 13; Beibehaltung der bisherigen Aufgabenbereiche; Auswahlentscheidung; Pattsituation; Beurteilungen nach vergleichbaren Maßstäben; leistungsbezogene Auswahlkriterien; Beurteilungen: Binnendifferenzierung; Inhaltliche ...

  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Anordnung zur Untersagung des Besetzens einer vorhandenen Planstelle eines Gewerberats (BesGr. A 13); Zulässigkeit der Ermittlung des Gesamturteils aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnoten bei der Beurteilung im Rahmen einer Stellenbesetzung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung zur Untersagung des Besetzens einer vorhandenen Planstelle eines Gewerberats (BesGr. A 13); Zulässigkeit der Ermittlung des Gesamturteils aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnoten bei der Beurteilung im Rahmen einer Stellenbesetzung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 07.09.2012 - 1 B 213/12

    Beförderung; Topfwirtschaft; Binnendifferenzierung; Dienstpostenbewertung; Dauer

    ebenso BayVGH, Beschluss vom 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 -, juris Rdnr. 32; a.A. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5.7.2012 - 6 S 22.12 -, juris Rdnr. 12.

    zur Beschränkung der Pflicht zur Binnendifferenzierung auf Fälle der Besetzung bestimmter Beförderungsdienstposten wie hier VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.6.2011 - 4 S 1075/11 -, PersV 2012, 354 (356); Baßlsperger, a.a.O., S. 111, und von Roetteken, ZBR 2012, 230 (231); a.A. BayVGH, Beschluss vom 9.1.2012, a.a.O., Rdnr. 36.

  • VGH Bayern, 15.04.2016 - 3 BV 14.2101

    Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens

    Ausgehend von den Grundsätzen des Art. 33 Abs. 2 GG und Art. 94 Abs. 2 BV ist damit gemäß § 9 BeamtStG die Auswahl der zu hebenden Stellen nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung vorzunehmen, zumal auf die Stellenanhebung die Beförderung des betreffenden Stelleninhabers folgt (vgl. BayVGH, B. v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris Rn. 27).

    Der Senat hat sich dieser Rechtsprechung in seinen Beschlüssen vom 9. Januar 2012 (3 CE 11.1690 - juris Rn. 34), vom 17. Mai 2013 (3 CE 12.2469 - juris Rn. 32), vom 14. August 2014 (3 CE 14.377 - juris Rn. 37), vom 10. November 2015 (3 CE 15.2044 - juris Rn. 26/29) und vom 25. Januar 2016 (3 CE 15.2012 - juris Rn. 23) angeschlossen.

  • VGH Bayern, 07.02.2014 - 3 CE 13.2374

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Insoweit liegt auch ein nicht mit dem Beschluss des Senats vom 9. Januar 2012 - 3 CE 11.1690 - juris Rn. 26/27 vergleichbarer Sachverhalt vor.

    Derartige strukturelle Maßnahmen im Sinn eines Gesamtkonzepts bedingen letztlich nur mittelbar eine Beförderung des jeweiligen Stelleninhabers, sind aber nur Reflex und anders als im Verfahren 3 CE 11.1690 nicht Zielrichtung der Stellenanhebung.

  • VG Würzburg, 22.07.2014 - W 1 K 14.78

    Dienstpostenhebung; Anspruch auf Übertragung eines höherwertigen Dienstpostens;

    Hinzuweisen sei auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Januar 2012 (Az. 3 CE 11.1690), wonach im zweiten Prüfungsschritt die inhaltliche Ausschöpfung der aktuellen dienstlichen Beurteilung zu erfolgen habe.

    Demgegenüber erweist sich die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu dieser Rechtsfrage im Ergebnis als nicht einheitlich (einerseits B.v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris; anderseits zur Anwendbarkeit der Regelungen unter Ziffer 6.4 des Abschlussberichts 2009: B.v. 16.3.2012 - 3 CE 11.2381 - juris und neuerdings B.v. 9.5.2014 - 3 CE 14.286 - juris).

  • VGH Bayern, 29.01.2013 - 3 CE 12.1214

    Beamtenrecht; Stellenbesetzung; Fachbetreuer Katholische Religionslehre an

    Beim höheren Dienstalter des Antragstellers handelt es sich schon um ein nicht leistungsbasiertes Kriterium, das nur im Ausnahmefall ausschlaggebend sein kann (vgl. BayVGH v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris Rn. 42).
  • VG Bayreuth, 17.08.2016 - B 5 E 16.486

    Festlegung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung anhand einer Reihung

    Das bedeutet, dass die für die Einzelmerkmale vergebenen Bewertungen nicht als rechnerische Grundlage heranzuziehen sind, sondern lediglich die Basis für eine wertende Entscheidung bilden (vgl. BVerwG, U. v. 21.3.2007 - 2 C 2/06 - juris Rn. 14; BayVGH, B. v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris Rn. 32).
  • VG München, 15.07.2014 - M 5 K 13.320

    Dienstliche Beurteilung

    Das Gesamturteil stellt einen Akt der Gesamtwürdigung der bei den Leistungs-, Eignungs- und Befähigungsmerkmalen vergebenen Einzelnoten dar (BayVGH, B.v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris) und ist durch eine Würdigung, Abwägung und Gewichtung der einzelnen leistungsbezogenen Gesichtspunkte zu bilden (st. Rspr., BVerwG, U.v. 4.11.2010 - 2 C 16/09 - BVerwGE 138, 102; U.v. 30.6.2011 - 2 C 19/10 - BVerwGE 140, 83).
  • VG München, 04.12.2018 - M 5 K 16.3010

    Rechtsanspruch auf Beförderung

    Diese Grundsätze gelten nicht nur bei der Konkurrenz mehrerer Beamter um eine Beförderungsstelle, sondern auch bei (konkurrenzlosen) Beförderungen im Zusammenhang mit einer (allgemeinen) Stellenhebung (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2012 - 3 CE 11.1690 - juris 27 ff.; B.v. 25.8.2017 - 6 CE 17.1550 - juris Rn. 11 ff.).
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