Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 86 Abs. 2, § 108 Abs. 1 S. 1, § 124 Abs. 2
  Erfolgloser Berufungszulassungantrag zur Einziehung eines Teilstücks einer öffentlichen Straße

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einziehung eines Teilstücks einer Ortsstraße mit Erschließungsfunktion; Beeinträchtigung der Erreichbarkeit eines landwirtschaftlichen Hofgrundstücks eines Anliegers in schwerwiegender Weise durch die Einziehung der Wegefläche; Nutzbarkeit einer Wegefläche für den ...

 
• rewis.io

  Erfolgloser Berufungszulassungantrag zur Einziehung eines Teilstücks einer öffentlichen Straße

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einziehung einer Ortsstraße mit Erschließungsfunktion; Abwehrrecht des Anliegers; rechtsmissbräuchliche Einziehung; richterliche Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung; Aufklärungsrüge; unterlassene Protokollierung

• rechtsportal.de

  Einziehung eines Teilstücks einer Ortsstraße mit Erschließungsfunktion; Beeinträchtigung der Erreichbarkeit eines landwirtschaftlichen Hofgrundstücks eines Anliegers in schwerwiegender Weise durch die Einziehung der Wegefläche; Nutzbarkeit einer Wegefläche für den ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 29.09.2016 - RO 2 K 16.514
• VGH Bayern, 09.01.2018 - 8 ZB 16.2351

Wird zitiert von ... (9)

• VGH Bayern, 24.05.2018 - 9 ZB 16.321

  Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans und isolierter Antrag auf Befreiung von …

  Trotz des besonderen Charakters der Beweiswürdigung, der dem Gericht einen Wertungsrahmen eröffnet, ist das Gericht allerdings nicht gänzlich frei; die richterliche Überzeugungsbildung muss auf rational nachvollziehbaren Gründen beruhen (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15).
• VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 ZB 16.1979

  Rückwirkende Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Zutageförderung …

  Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung jedoch nicht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.9.2016 - 5 B 3.16 D - juris Rn. 17; BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 ZB 16.1980

  Rückwirkende Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Zutageförderung …

  Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung jedoch nicht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.9.2016 - 5 B 3.16 D - juris Rn. 17; BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 ZB 16.1977

  Rückwirkende Verlängerung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Zutageförderung …

  Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung jedoch nicht (…vgl. BVerwG, B.v. 26.9.2016 - 5 B 3.16 D - juris Rn. 17; BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VGH Bayern, 10.12.2019 - 8 C 19.2198

  Beschwerde gegen Ablehnung einer Beiladung

  Gleichwohl ist in den Blick zu nehmen, dass Anlieger die Einziehung einer Straße (Art. 8 BayStrWG), die der Beschwerdeführerin im Klageverfahren faktisch droht (Aufhebung der Widmung), nur angreifen können, wenn es um die Erreichbarkeit ihres Grundstücks in der Weise geht, dass diese vollständig wegfällt oder in schwerwiegender Weise eingeschränkt wird und sie dadurch gravierend betroffen sind (…vgl. BayVGH, B.v. 22.10.2015 - 8 ZB 13.647 u.a. - BayVBl 2017, 235 = juris Rn. 13; B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 07.01.2020 - 8 ZB 19.888

  Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldwegs

  In der Konsequenz besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Einziehung eines bestimmten Straßenstücks (…BayVGH, B.v. 31.3.2005 - 8 ZB 04.2279 - BayVBl 2006, 88 = juris Rn. 10; B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 = juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 04.07.2018 - 9 ZB 16.1259

  Erfolglose Berufungszulassung wegen geltend gemachter unrichtiger Würdigung einer …

  Trotz des besonderen Charakters der Beweiswürdigung, der dem Gericht einen Wertungsrahmen eröffnet, ist das Gericht allerdings nicht gänzlich frei; die richterliche Überzeugungsbildung muss auf rational nachvollziehbaren Gründen beruhen (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15).
• OVG Schleswig-Holstein, 29.03.2018 - 4 LA 37/17

  Begründung eines Urteils; Zeugenvernehmung und -belehrung

  Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung des vorliegenden Tatsachenmaterials bzw. der Beweisaufnahme oder das Ziehen anderer Schlussfolgerungen rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (VGH München, Beschl. v. 09.01.2018 - 8 ZB 16.2351 -, Juris Rn. 15;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 29.09.2017 - OVG 5 N 40.16 -, Juris Rn. 9; Beschl. des Senats v. 30.01.2018 - 4 LA 118/17 -).
• VGH Bayern, 13.01.2022 - 2 ZB 20.548

  Erfolglose Berufungszulassung: Verletzung des Rücksichtnahmegebots durch …

  Trotz des besonderen Charakters der Beweiswürdigung, der dem Gericht einen Wertungsrahmen eröffnet, ist das Gericht allerdings nicht gänzlich frei; die richterliche Überzeugungsbildung muss auf rational nachvollziehbaren Gründen beruhen (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2018 - 8 ZB 16.2351 - juris Rn. 15).