Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.01.2019 - 12 CS 18.2658   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,102
VGH Bayern, 09.01.2019 - 12 CS 18.2658 (https://dejure.org/2019,102)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2019 - 12 CS 18.2658 (https://dejure.org/2019,102)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2019 - 12 CS 18.2658 (https://dejure.org/2019,102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; BayPfleWoqG Art. 3, Art. 14, Art. 15 Abs. 1
    Betriebsuntersagung des Altersheims

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsuntersagung eines Altersheims mit Aufnahmestopp aufgrund einer Vielzahl von Verstößen gegen die in Art. 3 Abs. 2 und 3 PfleWoqG normierten Qualitätsanforderungen; Ordnungsgemäße Durchführung einer tatsachengestützten Gefahrenprognose; Aufrechterhaltung des Sofortvollzuges

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2019 - 12 B 43/19

    Wiederbelegungssperre zur Durchsetzung der Einzelzimmerquote in zwei Pflegeheimen

    Bei Streitigkeiten der vorliegenden Art, wie auch bei Verfahren betreffend heimrechtliche Betriebsuntersagungen, orientiert sich der Senat an Nr. 54.2.1 des aktuellen Streitwertkataloges, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juli 2012 - 12 A 1423/11 -, juris Rn. 42; Bay. VGH, Beschluss vom 9. Januar 2019 - 12 CS 18.2658 -, juris Rn. 76, der in Bezug auf Gewerbeuntersagungen auf den Jahresbetrag des erzielten oder erwarteten Gewinns, mindestens 15.000 EUR, abstellt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2019 - 12 B 1435/18

    Wiederbelegungssperre zur Durchsetzung der Einzelzimmerquote in zwei Pflegeheimen

    Bei Streitigkeiten der vorliegenden Art, wie auch bei Verfahren betreffend heimrechtliche Betriebsuntersagungen, orientiert sich der Senat an Nr. 54.2.1 des aktuellen Streitwertkataloges, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juli 2012 - 12 A 1423/11 -, juris Rn. 42; Bay. VGH, Beschluss vom 9. Januar 2019 - 12 CS 18.2658 -, juris Rn. 76, der in Bezug auf Gewerbeuntersagungen auf den Jahresbetrag des erzielten oder erwarteten Gewinns, mindestens 15.000 EUR, abstellt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht