Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 124 Abs. 2, § 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2; StVG § 3 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 1, Anl. 4 Nr. 9.1
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

• rewis.io

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des die Fahrtüchtigkeit einschränkenden Drogenkonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Im Übrigen ergeben sich aus dem Vorbringen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, da weder ein tragender Rechtssatz dieser Entscheidung noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (stRspr, vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 Rn. 16;… zuletzt B.v. 18.6.2019 - 1 BvR 587/17 - DVBl 2019, 1400 Rn. 32 m.w.N.).
• VerfGH Bayern, 23.09.2015 - 38-VI-14

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Baubeseitigungs- und Duldungsanordnung …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe (§ 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 VwGO), auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (BayVerfGH, E.v. 14.2.2006 - Vf. 133-VI-04 - VerfGHE 59, 47/52; E.v. 23.9.2015 - Vf. 38-VI-14 - BayVBl 2016, 49 Rn. 52;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 54), liegen nicht vor bzw. sind nicht in einer den Anforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO genügenden Weise dargelegt worden.
• VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

  Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11;… B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52 - juris Rn. 14;… B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 12 m.w.N.).

 
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Das Bundesverwaltungsgericht habe mit Urteil vom 11. April 2019 (3 C 13.17) festgelegt, dass der erstmalige Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Trenngebot regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis führe, sondern dass die Fahreignung in diesem Fall weiterer Aufklärung bedürfe.
• VGH Bayern, 07.07.2016 - 20 ZB 16.30003

  Kein Rechtsschutzinteresse für eine auf reine Verbescheidung durch das Bundesamt …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Außerdem sind die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist oder aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (…vgl. BVerwG, B.v. 20.3.2018 - 1 B 5.18 - juris Rn. 2;… B.v. 24.4.2017 - 1 B 22.17 - NVwZ 2017, 1204 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 7.7.2016 - 20 ZB 16.30003 - NVwZ 2017, 335 = juris Rn. 9).
• BVerfG, 18.06.2019 - 1 BvR 587/17

  Zum Zitiergebot bei subdelegierten Verordnungen und der Handhabung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Im Übrigen ergeben sich aus dem Vorbringen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, da weder ein tragender Rechtssatz dieser Entscheidung noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (…stRspr, vgl. BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243 Rn. 16; zuletzt B.v. 18.6.2019 - 1 BvR 587/17 - DVBl 2019, 1400 Rn. 32 m.w.N.).
• BVerwG, 20.03.2018 - 1 B 5.18

  Erstattung von Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung zugunsten …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Außerdem sind die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist oder aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, B.v. 20.3.2018 - 1 B 5.18 - juris Rn. 2;… B.v. 24.4.2017 - 1 B 22.17 - NVwZ 2017, 1204 = juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 7.7.2016 - 20 ZB 16.30003 - NVwZ 2017, 335 = juris Rn. 9).
• VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11;… B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52 - juris Rn. 14; B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• VGH Bayern, 10.07.2020 - 11 ZB 20.52

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 10.7.2020 - 11 ZB 20.52 - juris Rn. 14;… B.v. 20.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 12 m.w.N.).
• BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 22.17

  Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; Syrien; Flüchtlingsschutz; illegale …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.02.2021 - 11 ZB 20.2980

  Außerdem sind die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist oder aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Berufungsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (…vgl. BVerwG, B.v. 20.3.2018 - 1 B 5.18 - juris Rn. 2; B.v. 24.4.2017 - 1 B 22.17 - NVwZ 2017, 1204 = juris Rn. 3;… BayVGH, B.v. 7.7.2016 - 20 ZB 16.30003 - NVwZ 2017, 335 = juris Rn. 9).
• VerfGH Bayern, 14.02.2006 - 133-VI-04

• VGH Bayern, 19.04.2022 - 11 ZB 21.1079

  Anspruch auf verkehrsregelnde Maßnahmen wegen Lärmbelastung

  Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, sich also wegen seiner Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt (…vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2015 - 15 ZB 13.2246 - juris Rn. 36; B.v. 9.2.2021 - 11 ZB 20.2980 - juris Rn. 14;… Rudisile in Schoch/Schneider, VwGO, § 124 Rn. 28 m.w.N.).
• VGH Bayern, 23.03.2022 - 11 ZB 20.2082

  Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zur Lärmreduzierung - Berufungszulassung

  Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, sich also wegen seiner Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt (…vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2015 - 15 ZB 13.2246 - juris Rn. 36; B.v. 9.2.2021 - 11 ZB 20.2980 - juris Rn. 14;… Rudisile in Schoch/Schneider, VwGO, § 124 Rn. 28 m.w.N.).