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   VGH Bayern, 09.03.2006 - 1 NE 05.2972   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3659
VGH Bayern, 09.03.2006 - 1 NE 05.2972 (https://dejure.org/2006,3659)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.03.2006 - 1 NE 05.2972 (https://dejure.org/2006,3659)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. März 2006 - 1 NE 05.2972 (https://dejure.org/2006,3659)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Änderung eines Bebauungsplans; Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung; Antragsbefugnis im Normkontrollverfahren; Gebotenheit der Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans; Gemeinbedarfsflächen neben einem reinen Wohngebiet; Berücksichtigung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Normenkontrolle (einstweilige Anordnung); Antragsbefugnis; Rechtsschutzinteresse; Prüfungsmaßstab für Begründetheit des Normenkontroll-Eilantrags; Bebauungsplan; Entwicklungsgebot; Erforderlichkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 1328 (Ls.)
  • BauR 2007, 345
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.04.2017 - 1 S 345/17

    Normenkontrollantrag eines Einzelstadtrates im Gemeinderat gegen das vom

    Vielmehr handelt es sich um unterschiedliche Rechtsschutzformen, die grundsätzlich gleichberechtigt nebeneinander stehen und parallel in Anspruch genommen werden können (so zutr. BayVGH, Beschl. v. 28.07.1999 - 1 NE 99.813 - NVwZ-RR 2000, 416; Beschl. v. 09.03.2006 - 1 NE 05.2972 - BayVBl. 2007, 145; W.R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 47 Rn. 149, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 NE 08.1074

    Normenkontrolleilantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis;

    Auch liegt der Ausnahmefall, dass ein Bebauungsplan Baurecht nur für ein Grundstück schafft (vgl. BayVGH vom 9.3.2006 - 1 NE 05.2972 - Juris), bei rein formaler Betrachtung nicht vor.
  • VGH Bayern, 28.02.2008 - 1 NE 07.2946

    Normenkontrolle (einstweilige Anordnung); Rechtsschutzbedürfnis; Antragsbefugnis;

    Ausschlaggebend hierfür war die Annahme, dass die Widerspruchsbehörde im Rahmen der Interessenabwägung eine positive Entscheidung über die Außervollzugsetzung des Bebauungsplans bei der von ihr zu treffenden Entscheidung zugunsten des Nachbarn berücksichtigen würde, wenn das Normenkontrollgericht einen Abwägungsfehler infolge der geltend gemachten unzureichenden Berücksichtigung von Nachbarbelangen feststellen sollte (BayVGH vom 9.3.2006 BayVBl 2007, 145; vom 13.7.2006 - 1 NE 06.1078 - Juris).
  • VGH Bayern, 02.04.2008 - 1 NE 08.25

    Normenkontrolle; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung;

    Diese Einschränkung wirkt sich aber nicht aus, weil die Antragsteller bisher nur den Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO gestellt haben (vgl. BayVGH vom 9.3.2006 BayVBl 2007, 145 = BRS 70 Nr. 64; vom 28.7.1999 BayVBl 2000, 628 = NVwZ-RR 2000, 416; die von der Antragsgegnerin zitierten Beschlüsse des Senats vom 5.10.1996 BayVBl 1996, 731 und vom 4.8.1998 - 1 NE 98.2109 - sind durch diese Entscheidungen überholt).
  • VGH Bayern, 13.07.2006 - 1 NE 06.1078

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren

    Die Behörde wird nämlich in der Regel im Rahmen der bei der Entscheidung über den Antrag nach § 80 a Abs. 1 Nr. 2 , § 80 Abs. 4 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung eine positive Entscheidung über die Außervollzugsetzung des Bebauungsplans jedenfalls dann zugunsten des Nachbarn berücksichtigen, wenn die Aussetzung maßgeblich darauf beruht, dass das Normenkontrollgericht nach summarischer Prüfung einen Abwägungsfehler infolge einer unzureichenden Berücksichtigung der Nachbarbelange festgestellt hat (BayVGH vom 9.3.2006 1 NE 05.2972 - Juris).
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