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   VGH Bayern, 09.03.2020 - 15 N 19.210   

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https://dejure.org/2020,5947
VGH Bayern, 09.03.2020 - 15 N 19.210 (https://dejure.org/2020,5947)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.03.2020 - 15 N 19.210 (https://dejure.org/2020,5947)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. März 2020 - 15 N 19.210 (https://dejure.org/2020,5947)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollverfahren; Bebauungsplan; Abwägungsgebot; Antragsbefugnis (verneint); Zunahme von Verkehrslärm unterhalb der Bagatellgrenze; Baugenehmigung; faires Verfahren; Kraftfahrzeugverkehr; Wohngebiet; Bauleitplanung

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist Verkehr für nichtwohnungsbezogene Nutzungen abwägungsrelevant?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abwägungsrelevanz von möglichen nichtwohnungsbezogenen Nutzungen

Papierfundstellen

  • DÖV 2020, 590
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 15.06.2021 - 15 N 20.385

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan (erfolgreich), sachdienliche

    Hierbei handelt es sich um ein abwägungsrelevantes Interesse eines Anwohners, sodass sich die Antragsbefugnis des Antragstellers jedenfalls aus einer möglichen Verletzung des (drittschützenden) Abwägungsgebots aus § 1 Abs. 7 BauGB als berechtigter Anwohner ergibt (hierzu vgl. BVerwG, U.v. 24.9.1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 = juris Rn. 8 ff.; U.v. 16.6.2011 - 4 CN 1.10 - BVerwGE 140, 41 = juris Rn. 12 ff.; B.v. 21.12.2017 - 4 BN 12.17 - BauR 2018, 667 = juris Rn. 7 m.w.N.; BayVGH, U.v. 11.5.2010 - 15 N 08.850 - juris Rn. 26; U.v. 9.3.2020 - 15 N 19.210 - BayVBl 2020, 413 = juris Rn. 15 m.w.N.; U.v. 24.3.2021 - 15 N 20.2341 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 17.05.2021 - 15 N 20.2904

    Unstatthaftigkeit eines Normenkontrollantrags gegen eine

    Die Abwägungsbeachtlichkeit beschränkt sich dabei auf solche schutzwürdigen - planbedingten - Betroffenheiten, die erstens mehr als geringfügig, zweitens in ihrem Eintritt zumindest wahrscheinlich und drittens für die planende Stelle bei der Entscheidung über den Plan als abwägungsbeachtlich erkennbar sind (BVerwG, B.v. 24.6.2019 - 4 BN 28.19 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 9.3.2020 - 15 N 19.210 - BayVBl 2020, 413 = juris Rn. 15 m.w.N.; OVG NW, U.v. 17.8.2020 - 2 D 25/18.NE - BauR 2021, 494 = juris Rn. 35 m.w.N.; OVG SH, U.v. 26.7.2017 - 1 KN 17/15 - juris Rn. 48).
  • VGH Bayern, 10.08.2020 - 15 N 19.1377

    Normenkontrollantrag eines Umweltverbands gegen einen Windpark

    Soweit die Antragsgegnerin sich darauf beruft, dass die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs für die Antragsbefugnis gem. § 47 Abs. 2 VwGO stets eine Unmittelbarkeit der Rechtsbeeinträchtigung verlange und dass eine solche auch hier zu fordern sei, weil § 2 Abs. 1 Satz 1 UmwRG für die Antragsbefugnis eines Umweltverbands nur eine Ausnahme hinsichtlich der eigenen Rechtsbetroffenheit regele, wird die differenzierte Rechtsprechung des Senats zur Antragsbefugnis eines Antragstellers im Verfahren der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan offensichtlich missverstanden: Die Voraussetzungen des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO werden vom Senat regelmäßig ohne Weiteres bejaht, wenn sich der Antragsteller gegen Festsetzungen in einem Bebauungsplan wendet, die unmittelbar sein im Geltungsbereich des angegriffenen Bebauungsplan gelegenes Grundeigentum betreffen (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - juris Rn. 31; U.v. 19.3.2018 - 15 N 15.292 - juris Rn. 12; U.v. 24.6.2020 - 15 N 19.442 - juris Rn. 18), wohingegen im Übrigen - ohne dass es auf eine unmittelbare Betroffenheit des Grundeigentums durch die Regelungen des Bebauungsplans ankommt - z.B. auch Antragsteller, deren Grundstücke außerhalb des Plangebiets liegen, als antragsbefugt anzusehen sind, wenn sie geltend machen können, dass ihre abwägungsrelevanten Belange möglicherweise fehlerhaft abgewogen worden sind (vgl. BayVGH, U.v. 9.3.2020 - 15 N 19.210 - BayVBl 2020, 413 = juris Rn. 15; B.v. 25.6.2020 - 15 N 19.1537 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 15 N 19.1377

    Ermittlungs- und Bewertungsdefizit bzgl. kollisionsgefährdeter Vögel bei

    Soweit die Antragsgegnerin sich darauf beruft, dass die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs für die Antragsbefugnis gem. § 47 Abs. 2 VwGO stets eine Unmittelbarkeit der Rechtsbeeinträchtigung verlange und dass eine solche auch hier zu fordern sei, weil § 2 Abs. 1 Satz 1 UmwRG für die Antragsbefugnis eines Umweltverbands nur eine Ausnahme hinsichtlich der eigenen Rechtsbetroffenheit regele, wird die differenzierte Rechtsprechung des Senats zur Antragsbefugnis eines Antragstellers im Verfahren der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan offensichtlich missverstanden: Die Voraussetzung endes § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO werden vom Senat regelmäßig ohne Weiteres bejaht, wenn sich der Antragsteller gegen Festsetzungen in einem Bebauungsplan wendet, die unmittelbar sein im Geltungsbereich des angegriffenen Bebauungsplan gelegenes Grundeigentum betreffen (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - juris Rn. 31; U.v. 19.3.2018 - 15 N 15.292 - juris Rn. 12; U.v. 24.6.2020 - 15 N 19.442 - juris Rn. 18), wohingegen im Übrigen - ohne dass es auf eine unmittelbare Betroffenheit des Grundeigentums durch die Regelungen des Bebauungsplans ankommt - z.B. auch Antragsteller, deren Grundstücke außerhalb des Plangebiets liegen, als antragsbefugt anzusehen sind, wenn sie geltend machen können, dass ihre abwägungsrelevanten Belange möglicherweise fehlerhaft abgewogen worden sind (vgl. BayVGH, U.v. 9.3.2020 - 15 N 19.210 - BayVBl 2020, 413 = juris Rn. 15; B.v. 25.6.2020 - 15 N 19.1537 - juris Rn. 15).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.07.2021 - 8 C 10347/21
    b) Zum anderen erweist sich das bloße Interesse der Antragstellerin, die planungsrechtliche Situation auf den Nachbargrundstücken unverändert zu belassen, als solches nicht als abwägungserheblich (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Oktober 2020, a.a.O., juris, Rn. 8 - Lage zum Außenbereich - BayVGH, Urteil vom 9. März 2020 - 15 N 19.210 -, juris, Rn. 30 - planbedingte Zunahme des Verkehrs, Interesse an Beibehaltung des bestehenden Zustands -).
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