Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.04.2003 - 24 B 02.646   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17497
VGH Bayern, 09.04.2003 - 24 B 02.646 (https://dejure.org/2003,17497)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.04.2003 - 24 B 02.646 (https://dejure.org/2003,17497)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. April 2003 - 24 B 02.646 (https://dejure.org/2003,17497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,17497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Verfassungsschutz; Weitergabe von gespeicherten personenbezogenen Daten; Zuständigkeit; Rechtsverhältnis; informationelle Selbstbestimmung; Mitgliedschaft bei Scientology

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ; Weitergabe gespeicherter personenbezogener Daten; Selbsteintrittsrecht der Aufsichtsbehörde; Recht auf informationelle Selbstbestimmung; Mitgliedschaft bei Scientology

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Köln, 27.04.2016 - 4 K 5467/15

    Hinterbliebener scheitert mit Klage gegen Deutschland nach US-Angriff in Somalia:

    vgl. BayVGH, Urteil vom 9. April 2003 - 24 B 02.646, juris-Rn. 21 f.; Sodan , in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 43 Rn. 35, 43, 46; Glaser , in: Gärditz, VwGO, 2013, § 43 Rn. 36. So auch schon VG Köln, Urteil vom 14. März 2013 - 1 K 2822/12, juris-Rn. 97 ff.
  • VGH Bayern, 17.12.2008 - 12 CS 08.1417

    Vorläufig keine Betriebserlaubnis für das "Haus für Kinder" in München

    Nach Feststellung der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) vom 5./6. Juni 1997 liegen tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der "Scientology Organisation" vor (vgl. bereits BayVGH vom 9.4.2003 Az. 24 B 02.646).

    Das OVG Münster (a.a.O. ) teilt auch - unter Auswertung umfangreicher Quellen aus Schriften Hubbards - die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass Anhaltspunkte für Bestrebungen der "Scientology Organisation" vorlägen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet seien, weil die Errichtung einer neuen Gesellschaftsordnung angestrebt werde (vgl. BayVGH vom 9.4.2003 Az. 24 B 02.646).

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2015 - 2 LB 245/14

    Neubewertungbegehren der Leistungen eines Schülers nach Vernichtung der

    Er erstrebt damit schon nicht die Feststellung eines "Rechtsverhältnisses" im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 19. Auflage, § 43 Rdnr. 13, Sodan in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage, § 43 Rdnr. 35 Bay. VGH, Urt. v. 9.4.2003 - 24 B 02.646 -, juris).
  • VG Aachen, 27.04.2015 - 7 K 271/14

    Krankenhausplan NRW; Feststellungsbescheid; Hinweis; Nebenbestimmung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26.01.1996 - 8 C 19/94 -, juris Rn. 10; Urteil vom 23.01.1992 - 3 C 50/89 -, juris Rn. 30 m.N.; Urteil vom 13.10.1971 - VI C 57.66 -, juris Rn. 26 m.N.; BayVGH, Urteil vom 09.04.2003 - 24 B 02.646 -, juris Rn. 21; OVG NRW, Urteil vom 17.06.2014 - 13 A 1135/13 -, juris Rn. 28 f. m.w.N.; Pietzcker, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 43 Rn. 17 (Stand: Oktober 2008).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht