Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.05.2011 - 22 ZB 09.3156   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,41615
VGH Bayern, 09.05.2011 - 22 ZB 09.3156 (https://dejure.org/2011,41615)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.05.2011 - 22 ZB 09.3156 (https://dejure.org/2011,41615)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Mai 2011 - 22 ZB 09.3156 (https://dejure.org/2011,41615)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausnahmebewilligung für das Installateur- und Heizungsbauerhandwerk; Nachweis der notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten

  • Wolters Kluwer

    Ausnahmebewilligung wird für einen Nichtmeister im Bereich Installateurhandwerk und Heizungsbauhandwerk wegen mangelnder Sachkenntnisse nicht gewährt; Ausnahmebewilligung für das Installateurhandwerk und Heizungsbauhandwerk auch für Nichtmeister; Nachweis für das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.01.2013 - 6 S 1365/12

    Ausnahmebewilligung für das Dachdeckerhandwerk - Nachweis der notwendigen

    Zum Leitsatz: Vergleiche VGH München, Beschluss vom 09.05.2011 - 22 ZB 09.3156 -.

    5 Das Gesetz fordert - wie allgemein anerkannt ist (vgl. dazu: Detterbeck, Handwerksordnung, 4. Aufl., § 8 RdNr. 11 mit zahlreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur) - mit den für eine Ausnahmebewilligung nach § 8 HwO vorausgesetzten Kenntnissen und Fertigkeiten etwa die gleiche Befähigung, wie sie in der Meisterprüfung nachgewiesen werden muss (vgl. jüngst auch: BayVGH, Beschluss vom 09.05.2011 - 22 ZB 09.3156 -, juris).

    Dass darüber hinaus weitere Erleichterungen oder eine großzügigere Auslegung und Anwendung von § 8 Abs. 1 HwO geboten wären, vermag der Senat mangels stichhaltiger Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 8 Abs. 1 HwO nicht zu erkennen (ebenso: BayVGH, Urteil vom 09.05.2011, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 30.07.2012 - 22 ZB 11.1462

    Beitragserhebung durch eine Industrie- und Handelskammer

    Denn weder § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO noch § 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO noch der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichten das Verwaltungsgericht, jede Einzelheit der Überzeugungsbildung in den Gründen darzulegen (BayVGH vom 9.5.2011 Az. 22 ZB 09.3156 und vom 2.2.2006 Az. 22 ZB 05.2111 unter Hinweis auf BVerwG vom 1.4.2004 GewArch 2004, 488).
  • VGH Bayern, 30.07.2012 - 22 ZB 11.1509

    Beitragserhebung durch eine Industrie- und Handelskammer

    Denn weder § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO noch § 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO noch der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichten das Verwaltungsgericht, jede Einzelheit der Überzeugungsbildung in den Gründen darzulegen (BayVGH vom 9.5.2011 Az. 22 ZB 09.3156 und vom 2.2.2006 Az. 22 ZB 05.2111 unter Hinweis auf BVerwG vom 1.4.2004 GewArch 2004, 488).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2016 - 4 A 490/14

    Nachweis der zur selbständigen Ausübung des Kraftfahrzeugtechnikerhandwerks

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend in Übereinstimmung mit dem den Beteiligten bekannten Beschluss des Senats vom 28.11.2013 - 4 E 880/13 -, vgl. auch: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.1.2013 - 6 S 1365/12 -, juris, Rn. 5, Bay. VGH, Beschlüsse vom 6.2.2014 - 22 C 14.107 -, juris, Rn. 13, und vom 9.5.2011 - 22 ZB 09.3156 - juris, Rn. 9, die vorgenannte Tatbestandsvoraussetzung dahingehend ausgelegt, dass die nachzuweisenden Kenntnisse und Fähigkeiten in etwa der Befähigung entsprechen müssen, wie sie in einer Meisterprüfung nachgewiesen werden muss, und dass auch das zur ordnungsgemäßen Betriebsführung in eigener Verantwortung erforderliche fachtheoretische, betriebswirtschaftliche, kaufmännische und rechtliche Grundwissen nachzuweisen ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2013 - 4 A 764/12

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.d. Erteilung einer

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Februar 1994 - 1 B 152.93 -, GewArch 1994, 250; OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 1979 - 13 A 1504/77 -, GewArch 1979, 309; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 22. Januar 2013 - 6 S 1365/12 -, juris; Urteil vom 7. November 2003 - 14 S 275/03 -, GewArch 2004, 21, 25 ; BayVGH, Beschluss vom 9. Mai 2011 - 22 ZB 09.3156 -, juris; Beschluss vom 8. Januar 2003 - 22 ZB 02.3013 -, juris; OVG HH, Urteil vom 21. Juli 1987 - Bf VI 17/87 -, GewArch 88, 127;Detterbeck, Kommentar zur HwO, 4. Aufl. 2008, § 8 Rn. 11 ff. m.z.w.N.; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 8. Februar 2008 - 4 A 576/04 -, GewArch 2008, 310.
  • VGH Bayern, 06.02.2014 - 22 C 14.107

    Nachweis in etwa meistergleicher Kenntnisse und Fertigkeiten

    Ungünstig ist zunächst, dass der Kläger in dem von ihm angestrebten Handwerk keine Gesellenprüfung abgelegt hat (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 9.5.2011 -22 ZB 09.3156).
  • VGH Bayern, 20.10.2011 - 22 ZB 11.2189

    Gewerbeuntersagung; Zulassungsgründe nicht ausreichend dargelegt

    Denn weder § 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO noch § 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO noch der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichten das Verwaltungsgericht, jede Einzelheit der Überzeugungsbildung in den Gründen darzulegen (BayVGH vom 9.5.2011 Az. 22 ZB 09.3156 und vom 2.2.2006 Az. 22 ZB 05.2111 unter Hinweis auf BVerwG vom 1.4.2004 GewArch 2004, 488).
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