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   VGH Bayern, 09.05.2018 - 1 B 14.2215   

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https://dejure.org/2018,14203
VGH Bayern, 09.05.2018 - 1 B 14.2215 (https://dejure.org/2018,14203)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.05.2018 - 1 B 14.2215 (https://dejure.org/2018,14203)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - 1 B 14.2215 (https://dejure.org/2018,14203)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 6 Abs. 4 S. 2, Abs. 9 Nr. 1, Art. 58 Abs. 2 Nr. 2, Art. 76 S. 1, Art. 81 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2; BauGB § ... 9 Abs. 4, Abs. 8, § 31 Abs. 2, § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, § 215 Abs. 1 Nr. 1; BayVwVfG Art. 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2; BNatschG § 30, § 44 Abs. 1; BayNatSchG Art. 23 Abs. 2 Nr. 1; GG Art. 3 Abs. 1; ZPO § 580; VwGO § 161 Abs. 2 S. 2
    Wirksamer Widerruf einer abgegebenen Erledigungserklärung

  • Wolters Kluwer

    Tatbestandsvoraussetzungen einer Baubeseitigungsanordnung; Rücknahme einer Erledigungserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BayBO Art. 76 S. 1; VwGO § 161 Abs. 2 S. 2
    Tatbestandsvoraussetzungen einer Baubeseitigungsanordnung; Rücknahme einer Erledigungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Widerruflichkeit einer Erledigungserklärung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Ansbach, 12.09.2019 - AN 3 K 18.01948

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung

    Nach Wortlaut und Sinn des § 31 Abs. 2 BauGB gilt für alle drei Fallgruppen der Vorschrift, dass eine Befreiung nicht schon erteilt werden kann, wenn die jeweiligen speziellen Voraussetzungen einer der Nrn. 1 - 3 vorliegen, sondern dass zusätzlich die Grundzüge der Planung nicht berührt werden dürfen (vgl. BVerwG, B.v. 1.11.1999 - 4 B 3.99 - juris; BayVGH, U.v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215 - juris).
  • VGH Bayern, 19.07.2018 - 9 ZB 17.267

    Wohngebäudeerweiterung an Grundstücksgrenze

    Da das öffentliche Baurecht grundstücksbezogen ist, sind persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse im Rahmen der Beseitigungsanordnung nicht zu prüfen (BayVGH, U.v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215 - juris Rn. 41); ebenso spielt die Höhe der Beseitigungskosten hierfür keine Rolle (Decker in Simon/Busse, a.a.O., Art. 76 Rn. 245).

    Geboten ist lediglich ein systemgerechtes Vorgehen, das auch vorliegt, wenn die Behörde gegen "Schwarzbauten" gleichsam Schritt für Schritt vorgeht (vgl. BayVGH, U.v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215 - juris Rn. 37).

  • VG Ansbach, 16.07.2018 - AN 3 S 18.01095

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen sofort vollziehbare Beseitigungsanordnung für

    Nach Wortlaut und Sinn des § 31 Abs. 2 BauGB gilt für alle drei Fallgruppen der Vorschrift, dass eine Befreiung nicht schon erteilt werden kann, wenn die jeweiligen speziellen Voraussetzungen einer der Nrn. 1 - 3 vorliegen, sondern dass zusätzlich die Grundzüge der Planung nicht berührt werden dürfen (vgl. BVerwG, B.v. 1.11.1999 - 4 B 3.99; VGH München Urt. v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215).

    Die Festsetzungen über Einfriedungen (Ziffer 10 des Bebauungsplans) lassen in dem Sinn ein planerisches Grundkonzept erachten, als dass mit der dezidierten Angabe über den Aufstellungsort und das Maß von Einfriedungen wohl eine "Einbunkerung" von Grundstücken verhindert werden soll und mit den Angaben über die Gestaltung darauf abgezielt wird, ein stimmiges und einheitliches Bild von Einfriedungen innerhalb des Plangebiets zu verwirklichen (vgl. auch VGH München Urt. v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215, VG München Urt. v. 13.2.2014 - 11 K 12.5786).

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