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   VGH Bayern, 09.07.2009 - 20 B 09.28   

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https://dejure.org/2009,36615
VGH Bayern, 09.07.2009 - 20 B 09.28 (https://dejure.org/2009,36615)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.07.2009 - 20 B 09.28 (https://dejure.org/2009,36615)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - 20 B 09.28 (https://dejure.org/2009,36615)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Änderung der Beitragssätze aufgrund einer Rechnungsperiodenkalkulation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Augsburg, 27.07.2010 - Au 1 K 10.8

    Herstellungsbeitrag für öffentliche Entwässerungsanlage; Anschluss- und

    Auch insofern besteht zur Methode der Globalkalkulation kein durchgreifender Unterschied (vgl. BayVGH vom 9.7.2009 Az. 20 B 09.28 - RdNr. 36).

    Nach den unwidersprochen gebliebenen Angaben des Beklagten (vgl. das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2009, S. 3; Bl. 70 der Gerichtsakte), enthielt die Rechnungsperiodenkalkulation des Beklagten, auf der die Beitragssätze in der BGS-EWS 2004 beruhten, eine unsachgemäße Verteilung der Kosten für die zentralen Anlagen innerhalb der Rechnungsperiode (vgl. hierzu BayVGH vom 9.7.2009, a. a. O., RdNr. 31 ff.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2010 - 4 L 341/08

    Rechnungsperiodenkalkulation; Recht der leitungsgebundenen Einrichtungen

    Der Aufwand muss vielmehr zunächst auf die Summe der Maßstabseinheiten des gesamten Satzungsgebietes verteilt werden, um auf der Grundlage der auf die Rechnungsperiode entfallenden Maßstabseinheiten eine sachgerechte Zuordnung dieses Aufwandes zu ermöglichen (BayVGH, Urt. v. 09.07.2009 - 20 B 09.28 -, zit. nach juris; vgl. auch Dietzel, in: Driehaus, a. a. O., § 8 Rdnr. 590).
  • VG Augsburg, 19.03.2013 - Au 1 K 12.1077

    Beitrag für die gemeindliche Entwässerungseinrichtung; Verteilung des

    Auch insofern besteht zur Methode der Globalkalkulation kein durchgreifender Unterschied (vgl. BayVGH vom 9.7.2009 Az: 20 B 09.28).

    Im Urteil vom 9. Juli 2009 führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (20 B 09.28) hierzu aus: "An die Behandlung zentraler Einrichtungen und die Verteilungen ihres Aufwandes sind erhöhte Anforderungen zu stellen.

  • VGH Hessen, 26.09.2012 - 5 A 375/10

    Rechnungsperiodenkalkulation

    Die Kalkulation eines einheitlichen Beitragssatzes für das Verschaffen einer erstmaligen Anschlussmöglichkeit an die Abwasseranlagen dürfte aber nur dann den Repräsentativitätsanforderungen genügen, wenn auch Herstellungsbaumaßnahmen an zentralen Einrichtungsteilen anteilig eingestellt worden sind (zu einer derartigen Problematik: Bayerischer VGH, Urteil vom 9. Juli 2009 - 20 B 09.28 -, BayVBl. 2010, 345).
  • VGH Bayern, 23.07.2009 - 20 BV 08.1197

    Ermittlung der Beitragssätze für gemeindliche Entwässerungseinrichtungen

    Die der Ermittlung der Beitragssätze zugrunde liegende sogenannte Rechnungsperiodenkalkulation ist eine grundsätzlich zulässige Berechnungsart für Beitragssätze (vgl. hierzu Senatsurteil vom 9.7.2009 Nr. 20 B 09.28).
  • VG Ansbach, 25.02.2014 - AN 1 K 13.01124

    Bekanntmachung von Planunterlagen bei VES-EWS mit festem Beitragssatz;

    Auch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (mit der Folge, dass auch für das Grundstück der Kläger eine GFZ von 0, 6 zugrunde zulegen wäre) ist der Rechtsordnung fremd, Art. 3 Abs. 1 GG (BayVGH, B. v. 7.2.2102 - 20 ZB 11.2948 - BayVGH U. v. 9.7.2009 - 20 B 09.28 - BayVGH B. v. 27.7.2007 - 23 ZB 07.897, GK 2008/68).
  • VG Ansbach, 25.02.2014 - AN 1 K 13.00434

    Bekanntmachung von Planunterlagen bei VES-EWS mit festem Beitragssatz;

    Auch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (mit der Folge, dass auch für das Grundstück der Kläger eine GFZ von 0, 6 zugrunde zulegen wäre) ist der Rechtsordnung fremd, Art. 3 Abs. 1 GG (BayVGH, B. v. 07.02.2102 - 20 ZB 11.2948 - BayVGH U. v. 09.07.2009 - 20 B 09.28 - BayVGH B. v. 27.07.2007 -23 ZB 07.897, GK 2008/68).
  • VG München, 27.07.2010 - M 10 K 09.3063

    Herstellungsbeitrag für die öffentliche Entwässerungseinrichtung; Entstehen der

    Eine durchgreifende Kalkulationsrüge etwa des Inhalts, dass nicht beitragsfähige Aufwendungen für den Kanal in die Kalkulation eingestellt worden seien und sich dadurch eine Überdeckung ergebe, die zudem über die in der Rechtsprechung aufgestellte Geringfügigkeitsgrenze von 12 Prozent hinausgehe (BayVGH vom 15.3.2005 Az. 23 B 04.2683 RdNr. 28; vom 9.7.2009 Az. 20 B 09.28 RdNr. 43), haben die Kläger nicht erhoben.
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